14 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Beleidigende Kommentare in sozialen Medien
Beleidigende Kommentare in sozialen Medien
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Hass-Kommentare in sozialen Medien wie Facebook, Instagram und co. sind heut zu Tage keine neumodische Erscheinung mehr, sondern betreffen mittlerweile die meisten Nutzer. Beleidigungen und Anfeindungen im Internet gehören insbesondere zum …
''Wittenberger Sau'' - Beleidigung oder Gedenkstätte?
''Wittenberger Sau'' - Beleidigung oder Gedenkstätte?
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Am 30.05.2022 wird sich der für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Senat mit der Frage beschäftigen, ob das Sandsteinrelief von der Kirchenfassade der Wittenberger Stadtkirche in analoger Anwendung von § 1004 BGB in …
Jan Böhmermann scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Jan Böhmermann scheitert vor Bundesverfassungsgericht
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Er möge „am liebsten Ziegen ficken“ Solche und andere Verse in dem von Jan Böhmermann vorgetragenen Gedicht an den türkischen Staatspräsidenten Erdogan haben im Jahr 2016 auf rechtlicher als auch auf politischer Ebene um Aufsehen gesorgt. …
Recht am eigenen Bild
Recht am eigenen Bild
| 12.01.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Neben dem Fotografen erwirbt auch die von ihm aufgenommene Person Rechte an der Aufnahme - das sogenannte Recht am eigenen Bild. Als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts schützt es vor ungewollter Veröffentlichung von Bildern, auf …
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Um dem Unternehmen ein authentisches Gesicht zu verleihen, setzen Marketing- und PR-Agenturen gerne Bildnisse von Mitarbeitenden des entsprechenden Unternehmens ein. Arbeitnehmer können für die Imagepflege und den Unternehmensauftritt …
Veröffentlichung von Nacktfotos durch den EX-Partner
Veröffentlichung von Nacktfotos durch den EX-Partner
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Haben Sie oder möglicherweise sogar Ihre Kinder sich dazu hinreißen lassen, Nacktbilder oder Nacktvideos an Dritte zu versenden? Sind die Aufnahmen während einer Beziehung im Einvernehmen entstanden? Oder sind die intimen Aufnahmen vielmehr …
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
| 13.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen grundsätzlich für zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Zwar ist das permanente …
BGH: Betreiber eines Bewertungsportals kann für Äußerungen Dritter haften
BGH: Betreiber eines Bewertungsportals kann für Äußerungen Dritter haften
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben und entsprechen nicht immer der Wahrheit. Auch die Betreiber der Bewertungsportale kommen als Störer in Betracht, wenn sie negative Einträge nachträglich verändern. Dann machen sie sich die …
AG Kaiserslautern: Einsatz privater Kameras kann unzulässig sein
AG Kaiserslautern: Einsatz privater Kameras kann unzulässig sein
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat mit Urteil vom 17.08.2017, Az. 11 C 928/16, entschieden, dass eine Kamera auf einem Privatgrundstück entfernt werden muss, wenn diese auch einen angrenzenden Anliegerweg filmt. Das Gericht folgt damit …
OLG Rostock: Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
OLG Rostock: Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
| 13.09.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Rostock hat mit einem Urteil vom 09.09.2016, Aktenzeichen: 20 RR 66/16 , einen angeklagten Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Im vorliegenden Fall wurde durch einen Dritten ein Foto davon …
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
| 15.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit einem Beschluss vom 01.12.2015, Aktenzeichen: 12 K 5587/15 , entschieden, dass die Äußerungen eines 14-jährigen Schülers in einem WhatsApp-Chat über seine Schulleiterin einen Schulausschluss …
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 22.10.14, Aktenzeichen 242 C 31003/13 , der Klage eines 30-jährigen Fußballfans des 1. FC Nürnberg auf Aufhebung seines bundesweiten Stadionverbots stattgegeben. Im vorliegenden Fall wollte …
VGH Rheinland-Pfalz: Verwertung einer Steuerdaten CD rechtmäßig
VGH Rheinland-Pfalz: Verwertung einer Steuerdaten CD rechtmäßig
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 24.02.2014, Aktenzeichen: VGH B 26/13 , entschieden, dass die Verwertung einer so genannten Steuerdaten-CD, die das Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2012 von einer Privatperson …
Polizeiberuf trotz Tätowierungen
Polizeiberuf trotz Tätowierungen
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit einem Urteil vom 29.11.2012, Aktenzeichen: 1 K 1518/12, entschieden, dass ein Bewerber für den Polizeidienst nicht deshalb abgelehnt werden darf, weil er an beiden Armen große Tätowierungen von der …