19 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 19.05.2023, Az. 2 BvR 637/23) hat die wochenlange Unterbringung einer Beschuldigten in der Psychiatrie wegen verfassungsrechtlicher Bedenken untersagt. In einem Eilverfahren, in dem auch …
Arbeitnehmer muss in der Freizeit keine dienstlichen SMS oder WhatsApp lesen
Arbeitnehmer muss in der Freizeit keine dienstlichen SMS oder WhatsApp lesen
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Tobias Gerlach
Das LAG Schleswig-Holstein hat entschieden (Urt. v. 27.09.2022, Az. 1 Sa 39 öD/22), dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verpflichtet sind, dienstliche SMS des Arbeitgebers in ihrer Freizeit zu lesen. Im vorliegenden Fall ging es …
Schufa: Schadensersatz von der Bank
Schufa: Schadensersatz von der Bank
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Langsam aber sicher setzt sich der Trend in der Rechtsprechung durch, wonach bei Datenschutzverstößen Schadensersatz zugesprochen wird. Banken müssen aufpassen Banken müssen bei der Kündigung von Darlehen oder Dispokrediten einige Regeln …
Negative Kommentare löschen lassen
Negative Kommentare löschen lassen
| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei Hasskommentaren, Falschbehauptungen und schlechten Bewertungen im Internet Kommentare und Bewertungen im Internet und auf Sozialen Medien haben eine zunehmende Bedeutung für die Reputation und den …
Die
Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
Die Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Verwaltungsrecht können gegen gerichtliche Entscheidungen Verfassungsbeschwerden eingelegt werden. Allerdings gibt es einige Besonderheiten, auf die ich in diesem Artikel eingehen will. Das Verwaltungsrecht ist der Rechtsbereich, in …
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Fragen rund um Leben und Tod sind stets ein heikles Thema an der Schnittstelle zwischen Politik, Recht und Moral. Insbesondere die Sterbehilfe, also das Töten einer anderen Person mit deren Einverständnis ist hoch umstritten. Zur aktuellen …
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsunfalls. Aber auch die Unterlassung von …
Das Bundesverfassungsgericht zum Anspruch auf Strafverfolgung
Das Bundesverfassungsgericht zum Anspruch auf Strafverfolgung
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ein Strafverfahren ist eine Sache zwischen dem Staat und dem Beschuldigten. Verfolgt und verhandelt wird sein angeblicher Verstoß gegen irgendein Gesetz. Das Opfer der Straftat ist in aller Regel – was oft für Unverständnis sorgt – nicht …
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wer vor Gericht zieht, kann nicht immer gewinnen. Zu einem Gerichtsverfahren, das diesen Namen verdient hat, gehört aber zumindest, dass das Verfahren fair abläuft. Man muss also die Möglichkeit haben, seine prozessualen Rechte wahrzunehmen …
Das Computergrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das Computergrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ wird auch als IT-Grundrecht, Grundrecht auf digitale Privatsphäre oder schlicht als Computergrundrecht bezeichnet. Es handelt sich dabei …
Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in der Verfassungsbeschwerde
Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 10 Abs. 1 GG erklärt das Briefgeheimnis, das Postgeheimnis und das Fernmeldegeheimnis für „unverletzlich“. Ganz so absolut wie es sich zunächst anhört, ist dieser Schutz freilich nicht. Abs. 2 legt fest, wann und wie Einschränkungen …
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in der Verfassungsbeschwerde
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Recht auf Leben ist wohl das wichtigste Grundrecht – ohne zu leben, kann man kein anderes Grundrecht wahrnehmen. Für diese Erkenntnis muss man sicher kein Jurist sein. Eng verwandt mit dem Schutz des Lebens ist auch die körperliche …
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) stellt ein allgemein anerkanntes Grundrecht dar. Im Grundgesetz wird man es aber vergeblich suchen, da es mehr oder weniger von der Rechtsprechung „erfunden“ wurden. Das Bundesverfassungsgericht …
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 1 GG regelt nach seinem Wortlaut die „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“. Was zunächst relativ esoterisch klingt, meinte eigentlich etwas ganz Profanes: Jeder kann tun und lassen, was er will. Juristisch gesagt beschreibt …
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Meinungsfreiheit von Rechtsanwalt Thomas Hummel werden Sie in Kürze ebenfalls hier finden. Heute geben wir Ihnen eine kurze Übersicht über die bedeutendsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte in der …
Weitere zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Weitere zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Nachdem mein letzter Beitrag „ Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden " einiges Interesse gefunden hat, habe ich nun zehn weitere wissenswerte Dinge über dieses Rechtsgebiet ausgegraben. 11. Es gibt keine mündliche Verhandlung In aller …