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OLG Rostock: Erfolg für Lebensversicherungskunden
OLG Rostock: Erfolg für Lebensversicherungskunden
| 21.03.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Oberlandesgericht (OLG) Rostock verurteilte eine Lebensversicherung am 10. März 2022, an den Anleger einer fondsgebundenen Lebensversicherung einen Betrag von 11.834,62 Euro nebst Zinsen zu zahlen (Aktenzeichen: 4 U 51/21). Schlechte …
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Im Jahre 2019 wurden in alleine in Deutschland 19,2 Millionen Wohngebäude gezählt. Fast 300.000 neue Objekte kamen hinzu. Die große Anzahl von Gewerbeimmobilien ist noch nicht einmal mitgezählt. Was haben die allermeisten dieser Gebäude …
Mängel beim Hauskauf / Mängelrechte beim Kauf von Immobilien / verdeckte Mängel
Mängel beim Hauskauf / Mängelrechte beim Kauf von Immobilien / verdeckte Mängel
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Laut der Studie „Bauqualität beim Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern“ aus dem Jahre 2019 kommt es beim Neubau einer solchen Immobilie im Schnitt zu 23 Baumängeln. Doch wie sieht es beim Kauf einer bereits errichteten Immobilie aus? …
Handwerkerleistung mangelhaft, was kann ich tun?
Handwerkerleistung mangelhaft, was kann ich tun?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Wer kennt es nicht? Das neue Haus wird gerade gebaut und schon stellen sich erste Mängel heraus. Sie haben einen Auftrag zur Renovierung Ihres Daches vergeben und der Handwerker kommt nur sporadisch und leistet dann auch noch mangelhaft. …
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der Fall: Die Klägerin erwarb mit Kaufvertrag den 18 Jahre alten Haflinger zu einem Preis von 1800 €. Vertraglich sicherte der Beklagte zu, dass in der Zeit, in der er das Tier in seinem Besitz hatte, dieses keine Krankheiten hatte. Schon …
Gilt auch für gebrauchte Diesel: Kaufpreiserstattung und Rücknahme – Autohändler in der Pflicht
Gilt auch für gebrauchte Diesel: Kaufpreiserstattung und Rücknahme – Autohändler in der Pflicht
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Beschluss vom 28.05.2018 (Az.: 27 U 13/17) die Berufung eines Gebrauchtwagenhändlers gegen das vorangegangene Urteil zurückgewiesen. Damit bestätigte das OLG die Rechtsauffassung des Landgerichts …
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 27.3.2018 (Az.: 18 U 134/17) zeigt auf, dass Käufer, die ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit manipulierter Software erworben haben, auch dann noch vom Kaufvertrag …
eBay-Auktion: Beschreibung ungenau, Gewährleistung ausgeschlossen – Käufer hat Rücktrittsrecht
eBay-Auktion: Beschreibung ungenau, Gewährleistung ausgeschlossen – Käufer hat Rücktrittsrecht
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Wer über eBay etwas kauft, kommt nicht selten in die Situation, nach dem Kauf feststellen zu müssen, dass die Beschreibung des Artikels ungenau ist oder gar wesentliche Details zum Artikel einfach weggelassen wurden, wodurch der Artikel …
Berufsunfähigkeit: Versicherung könnte auch bei verschwiegener Vorerkrankung zahlen müssen
Berufsunfähigkeit: Versicherung könnte auch bei verschwiegener Vorerkrankung zahlen müssen
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit dem Beschluss vom 29.3.2017 ( Az.: IV ZR 510/15 ), dass ein Versicherter, der bei Abschluss einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung eine Vorerkrankung verschweigt, die Versicherung dennoch in …
Erstattung des Reisepreises nach einseitiger Änderung der Reiseleistung durch den Reiseveranstalter
Erstattung des Reisepreises nach einseitiger Änderung der Reiseleistung durch den Reiseveranstalter
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Carlo Knoche
Dieser Rechtstipp basiert auf dem Urteil des Bundesgerichtshofs Az. X ZR 44/17 vom 16. Januar 2018. Der Bundesgerichtshof hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Kläger buchten über den Reiseveranstalter eine zweiwöchige …
Dieselskandal: Rücktritt vom Kaufvertrag führt zu Erstattung des Kaufpreises
Dieselskandal: Rücktritt vom Kaufvertrag führt zu Erstattung des Kaufpreises
| 13.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Dortmund vom 02.10.2017 (Az: 12 O 45/17) können Fahrzeuginhaber, die ein vom Abgasskandal betroffenes Auto haben, vom Kaufvertrag zurücktreten und bekommen im Rahmen der Rückabwicklung den …
Gemeinsames Sorgerecht – Auslandsreise nur mit Zustimmung des anderen Elternteils?
Gemeinsames Sorgerecht – Auslandsreise nur mit Zustimmung des anderen Elternteils?
| 29.01.2017 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Grundsätzlich muss bei Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts der andere Elternteil nicht zu einer Auslandsreise zustimmen. Eine Ausnahme kann hingegen dann bestehen, wenn die Auslandsreise in ein unsicheres Land führt. Das OLG Frankfurt a. …
Der Pferdekaufvertrag
Der Pferdekaufvertrag
| 21.03.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
Oftmals spart man lange Zeit, um sich den Traum vom eigenen Pferd zu erfüllen. Hat man dann endlich sein „Traumpferd“ gefunden, ist die Enttäuschung groß, wenn sich nach Vertragsschluss ein Mangel zeigt. Grundsätzlich hat der Verkäufer den …
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 hat der Käufer grundsätzlich das Recht neben Rücktritt und Minderung des Kaufpreises "Nacherfüllung" zu verlangen. Diese Nacherfüllung gilt vorrangig. Aus dem deutschen Recht ergibt sich …