43 Ergebnisse für Rücktritt
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ältere Fahrzeuge leiden naturgemäß stärker unter Verschleiß und weisen defekte Teile auf als neue. Bei der Software von Fahrzeugen liegen die Problene dagegen vielmehr bei der Software als bei fehlerhaften Teilen. Etwa 23 Prozent der Halter …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Käufer von Neuwagen klagen Medienberichten zufolge über Mängel wie beispielsweise an der Elektronik, fehlerhaften Anzeigen in Infotainmentsystemen oder den zeitweisen Ausfall ganzer Fahrsicherheitssysteme. Der Bericht setzt eine …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Autohersteller haben derzeit Probleme mit der Software der Fahrzeuge. Der VW-Konzern hat inzwischen Medienberichten des NDR zufolge Modelle aus dem Programm genommen (Fundstelle: …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach dem Kauf eines Neufahrzeugs treten derzeit bei vielen Fahrzeugen Mängel an Fahrzeugteilen, der Software, den Infortainment- oder Fahrsicherungssystemen auf. Hiervon sind Fahrzeugeunterschiedlicher Hersteller betroffen. Wie sollten sich …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Käufer eines Neuwagens Mängel am Fahrzeug feststellen, müssen diese den Verkäufer vor Ausübung des Rücktrittsrecht zumindest einmalig zur Nachbesserung auffordern. Über die Einzelheiten der Mängelrechte nach der seit 2022 geänderten …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich ist bei einem Verschweigen von Vorschäden ein erheblicher Mangel im kaufrechtlichen Sinn anzunehmen. Ein solcher berechtigt den Käufer bei Vorliegen von Arglist zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Nach Beschluss des …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Modell ID.3 von VW durchlief in diesem Jahr beim ADAC einen Langzeittest von über 100.000 Kilometer (Quelle: www.news38.de). Neben erheblichen Startschwierigkeiten bei der Einführung im Jahr 2020 sind die Testergebnisse zwar inzwischen …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
EU-Neuwagen sind oft bis zu 30 Prozent billiger als Fahrzeuge, die für den deutschen Markt produziert wurden (Quelle: adac.de). Dies liegt darin begründet, dass die Nettopreise im Ausland in der Regel viel niedriger sind. Informiert der …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wird bei einem finanzierten Auto das Kaufvertragsverhältnis wirksam gekündigt, stellt sich die Frage, ob weiterhin die Pflicht zur Zahlung von Raten besteht. Der Bundesgerichhtshof hat mit Urteil vom 01.07.2015 (Az.: VIII ZR 226/14) beim …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach alter Rechtslage hatten nach § 440 S. 2 Nr. 2 BGB die Verkäufer eines Neuwagens zwei Mängelbeseitigungsveruche. Seit 01.01.2022 ist gemäß 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB der Rücktritt bereits wegen eines Mangels zulässig. Zusätzlich ist die in § …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Hat ein Käufer eines magelbehafteten Neuwagens die Nacherfüllung, nämlich die Beseitigung des Mangels (§ 439 Abs. 1 Alt. 1 BGB) gefordert kann er später stattdessen auch die Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache (§ 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB) …
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06.07.2023
von Rechtsanwältin Marlene Mayr
Auch der Autohersteller Fiat ist in den Abgasskandal verwickelt. Dem Konzern wird vorgeworfen, unzulässige Abschalt-Einrichtungen in Diesel-Motoren eingebaut zu haben. Fiat manipulierte auch die Motoren von unzähligen Wohnmobilen . Bekannt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Kauf eines Neuwagens ist für viele ein Höhepunkt in Ihrem Leben. Um so ärgerlicher ist es, wenn am Fahrzeug nach Übergabe Mängel auftreten. Nicht immer ist eine Ersatzlieferung vom Käufer gewünscht. Sehr lange Lieferzeiten oder eine …
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12.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Muss ein Käufer eines Neu- oder Gebrauchtwagens dem Verkäufer eine Frist zur Nacherfüllung setzen ? Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 06.09.2022 (- VIII ZR 352/21) ein Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Zweibrücken aufgehoben. …
01.09.2022
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Nicht nur bei Vertragsabschlüssen in der privaten Personenversicherung bedient sich der Vermittler bei der Antragsstellung einer vom Versicherer zur Verfügung gestellten Software. Diese beinhaltet alle für den Versicherer notwendigen Fragen …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, im Hinblick auf die Unsicherheit hinsichtlich der Dauer der noch zu erwartenden BAFA Prämien auf Hybrid Fahrzeuge stellt sich im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit nunmehr gehäuft die Frage: "was tun, …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Ob Renovierungsanstrich, Pflasterarbeiten im Innenhof oder gleich ein kompletter Rohbau; Bauleistungen „ohne Rechnung“ sind immer noch verbreitet. Dabei hat eine solche Gestaltung für beide Parteien erhebliche Risiken, da es sich um …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Wer beabsichtigt eine Immobilie zu erwerben, nimmt einen Großteil seines Vermögens in die Hand. Das Ziel dabei ist, zukünftig unter einem entweder neuwertigen oder sogar komfortablen Dach zu leben, welches unsere Lebensbedürfnisse …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Ein kostenloser Reiserücktritt (Stornierung) einer Pauschalreise ist nach § 651 h Abs. 3 BGB möglich, wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der …
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17.04.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Art und Weise beendet werden. Eine Möglichkeit ist ein sog. Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gegenstand eines Aufhebungsvertrages ist dabei in aller Regel die Zahlung …
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
BGH Urteil vom 09.10.2019, Az. VIII ZR 240/18 Sachverhalt: Gegenstand des Urteils ist die Rückabwicklung eines Pferdekaufs. Die Klägerin ersteigerte auf einer von der Beklagten veranstalteten Auktion einen damals 2 ½ Jahre alten Hengst. Die …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In folgende Situation kommt man schneller als gedacht: Man bucht eine Reise und kann diese dann, sei es aus persönlichen oder beruflichen Gründen, dann plötzlich doch nicht antreten. Es gibt ein gesetzliches Rücktrittsrecht Laut Gesetz kann …