20 Ergebnisse für Stiftung
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft! Eine Abmahnung ElektroG wird häufig dann ausgesprochen, wenn ein Unternehmen gegen Vorschriften aus dem Elektrogesetz (ElektroG) verstößt. Dann treten Mitbewerber oder klagebefugte …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Vorbemerkung 1. 1. Einleitung Seit mehreren tausend Jahren werden Drogen von Menschen aus verschiedensten Kulturen als Genuss-, Heil- aber auch als Rauschmittel konsumiert. Der älteste Hinweis auf Schlafmohn, aus dessen Milchsaft bereits …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor SGW Gewerbebuch und Rukiye Sen Die SGW Gewerbebuch und ihre Rukiye Senin Rukiye Sen, Robert-Bosch-Straße 51, 74523 Schwäbisch-Hall versuchen derzeit mittels anrufen und darauf folgend Trickformularen bei Gewerbetreibenden, …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Investment in Gold ist eigentlich nur dann wirklich sicher, wenn man das Gold einkauft und an einem sicheren Ort vergräbt – Diese Erfahrung machen in diesen Tagen auch die Anleger der Bonus.Gold GmbH. Das Unternehmen ist im Internet als …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Das Umweltbundesamt verschickt derzeit zahlreiche Anhörungen wegen Verstoß gegen die Mengen Mitteilungspflichten, die sich aus dem ElektroG ergeben. Erhält ein Betroffener eine solche Anhörung, ist gegen ihn bereits ein …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte sind der wohl bekannteste Teil des deutschen Verfassungsrechts . Trotzdem wird ihre Funktion und ihre Geltung häufig nicht richtig verstanden. Dieser Artikel soll einen Überblick darüber geben, wann und wie die Grundrechte …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 33 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zählt zum zweiten Abschnitt des Grundgesetzes, der die strukturellen Grundlagen von Bund und Ländern regelt. Die Vorschrift bestimmt die Grundlage des deutschen Beamtenrechts …
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13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Derzeit versendet das Umweltbundesamt zahlreiche Anhörungsbögen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das ElektroG oder BattG. Es handelt sich dabei um eine Anhörung als Betroffener wegen einer Ordnungswidrigkeit (§ 55 OWiG, § 163 a …
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12.06.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das OLG München hat mit Urteil vom 11. Januar 2018 ( Az. 29 U 5004/16 ) entschieden, dass der Vertrieb von Lampen eines nicht ordnungsgemäßen Herstellers einen Wettbewerbsverstoß nach § 3a UWG, § 6 ElektroG darstellt. Daran ändert auch der …
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12.06.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Durch die WEEE2-Richtlinie 2012/19/EU (engl. Waste of Electrical and Electronic Equipment) ergaben sich neue Verpflichtungen für Hersteller von Photovoltaik-Modulen (auch bekannt als Solarmodule oder PV-Module) zur Registrierung und …
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28.09.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Noch immer ist unklar, was mit dem Geld der Anleger der BWF-Stiftung passiert ist. Das teilte der Insolvenzverwalter bei der Gläubigerversammlung des Trägervereins der BWF-Stiftung, dem Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. (BDT), mit. …
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13.09.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Eine der überraschenden Erkenntnisse der BWF-Gläubigerversammlung: Einige Vermittler haben bis zu 20 % der gesamten Anlagesumme an Vermittlungsgebühr eingestrichen. Hier ergibt sich u.a. ein Plausibilitätsproblem. Aber, so RA Sochurek : …
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04.09.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Im Fall der BWF-Stiftung ist es ausweisliche Polizeimeldung vom 02.09.2015 offenbar zu ersten Festnahmen gekommen. Wie u.a. der Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet, wurden in Berlin-Steglitz, in Teltow und in der Nähe von Köln vier …
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25.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Diskussionen um das verschwundene Gold der BWF-Stiftung füllen aktuell das Internet. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen gewerbsmäßigen Kapitalanlagebetrugs, die BaFin ist involviert, denn offensichtlich verfügte die vermeintliche …
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16.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Die auf Vermittlerhaftung spezialisierte Münchner Wirtschaftskanzlei „Peres & Partner“ sieht auch im aktuellen Skandal um die BWF-Stiftung (Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V.) eine klassische Vermittlerproblematik. Rechtsanwalt …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
1. Zwingende Formalien bei allen eigenhändigen Testamenten: vollständig handschriftlich eigenhändige Unterschrift 2. Wichtige Punkte, die vor der Testamentserrichtung geklärt werden sollten: wer soll Erbe werden?wer soll (lediglich) …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer eine Stiftung errichten möchte, sollte sich zunächst darüber klar werden, welches Ziel er mit der Errichtung der Stiftung verfolgt. Solche Ziele können beispielsweise sein: Förderung gemeinnütziger Zwecke (gemeinnützige Stiftung) …
03.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Beschluss vom 15.08.2013 , Az.: I ZR 197/12 entschieden, dass eine Werbung mit älteren Testergebnissen für ein bestimmtes Produkt wettbewerbsrechtlich zulässig sein kann. Alleine die Tatsache, dass ein Testergebnis einige …
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03.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 24.05.2012, Az.: 4 U 17/10 entschieden, dass Werbung für ein Produkt mithilfe eines veralteten Testergebnisses der Stiftung Warentest irreführend und damit wettbewerbswidrig nach § 5 UWG sein kann. Die …
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01.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Heilbronn hat mit Urteil vom 12.01.2012, Az.: 8 O 381/11 entschieden, dass eine Werbung mit einem Testurteil der Stiftung Warentest irreführend ist, wenn dieses sich nicht auf alle damit beworbenen Produkte bezieht. In dem konkreten …