56 Ergebnisse für Verjährung
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15.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Im November rollte eine riesige Inkasso-Welle quer durch Deutschland. Zahlreiche Betroffene, welche zumeist vor einigen Jahren eine Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der Firma Firma DigiRights Administration GmbH erhalten …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unzählige Betroffene melden sich dieser Tage bei unserer Kanzlei. Allen ist eines gemeinsam: Sie haben ein Schreiben der Firma Burgschild Inkasso GmbH vor sich liegen, mit welchem dieses Unternehmen anzeigt, von der DigiRights …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Weiss LL.M.
Update vom 04.01.2024: Aufgrund abglaufener Fristen (Verjährung von Ansprüchen) können wir in Sachen Wirecard kein Mandat mehr annehmen. Update vom 23.12.2023: Wir können nur noch für Anleger bis Ende des Jahres 2023 tätig werden. Ansprüche …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte bekommt genau 171.084 Euro von Electraworks.Ltd. zurückgezahlt. Er hatte auf den Seiten bwin.com und premium.com zwischen 2013 und 2015 an Slots gespielt. Für diesen Zeitraum hatte der Betreiber von …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gläubiger von Geldforderungen aufgepasst! Verjährungshemmung durch gerichtlichen Mahnbescheid ist risikobehaftet! Der gerichtliche Mahnbescheid ist grundsätzlich ein probates Mittel, um einer drohenden Verjährung eines Zahlungsanspruchs …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst bei …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Kunden, die in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts einen S-Prämiensparvertrag bei einer Sparkasse abgeschlossen haben und sich darüber wundern, dass kürzlich erfolgte oder angekündigte Auszahlungen hinter ursprünglichen Prognosen …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
Die neue Schuldrechtsreform bringt für die Autohändler dringenden Handlungsbedarf. Werden die in der Vergangenheit üblichen Verträge beim Autoverkauf an Privatpersonen weiterverwendet, drohen für den Unternehmer erhebliche Nachteile in …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 gleich drei Fälle zum Thema Werbung auf Instagram entschieden. Geklagt hatte ein Verein, dessen Ziel unter anderem die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb ist, gegen drei Influencerinnen. Diese …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Strafurteil wegen Cum-Ex-Geschäften Bereits am 18. März 2020 hatte das Landgericht Bonn einen Fall zu entscheiden, in dem zwei Investmentbanker umfangreiche Cum-Ex-Geschäfte getätigt hatten. Der Hauptangeklagte hatte als Gründer eines …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Änderungen des Sachmangels sowie beim Kauf von Sachen mit digitalen Elementen I. Einführung Am 11.6.2019 ist die EU-Richtlinie 2019/771 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs (nachfolgend: Warenkauf-RL bzw. WKRL) in Kraft …
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01.04.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Ein immer heiß diskutiertes und Inhalt zahlreicher Urteile beliebtes Thema: Was kann oder darf der Bauträger im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Abnahme des Gemeinschaftseigentums dem Käufer abbedingen und mögliche …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung von Verbraucherdarlehen : Gute Aussichten für Darlehensnehmer! Ihnen wurde seitens Ihrer Bank das Darlehen gekündigt ? Dann sollten Sie die Rechtmäßigkeit der Kündigung überprüfen lassen! Jüngst hat der Bundesgerichtshof …
PIM-Gold: Landgericht Karlsruhe erachtet Anlagemodell nach vorläufiger Würdigung als nicht plausibel
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 28.01.2021 MB Ein Investor aus dem Landkreis Karlsruhe, der bei der mittlerweile insolventen PIM-Gold- und Scheideanstalt GmbH Gold ankaufte und bei dieser einlagerte, reichte 2020 Klage beim Landgericht in Karlsruhe ein. Er wendet …
12.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Vereinbarkeit der LKW-Maut mit unionsrechtlichen Vorgaben vorgelegt. Insoweit wurde überprüft, ob die …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Immer wieder im Streit stehen Darlehensrückzahlungsansprüche aus längst gekündigten Darlehen. Jüngst hatte das LG Stuttgart (Urt. v. 10.05.2019, 12 O 398/18) und sodann das OLG Stuttgart (Urt. v. 20.10.2020, 6 U 250/19) einen Fall zu …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verjährung des Rückzahlungsanspruchs bei gekündigtem Verbraucherdarlehen Wird ein Verbraucherdarlehen gekündigt, etwa weil sich der Darlehensnehmer mit mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug befindet, wird die noch geschuldete …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bürgen aufgepasst! Sie haben sich für ein Darlehen verbürgt und werden vom Gläubiger in Anspruch genommen? Dann sollten Sie prüfen lassen, ob der Anspruch des Gläubigers gegen Sie nicht bereits verjährt ist und Sie die Verjährungseinrede …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer bei Immobiliardarlehen aufgepasst! 1. Verjährte Darlehensrückzahlungsforderung Der Darlehensrückzahlungsanspruch Ihres Darlehensgebers – in der Regel Ihrer Bank – kann verjährt sein: 2. Verjährungsfrist (3 Jahre) Dieser …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das OLG Karlsruhe (Urteil vom 18.07.2019 – 17 U 160/18; 17 U 204/18) hat wieder zugunsten der Käufer eines Neufahrzeugs mit Abschaltvorrichtung zugeschlagen! Ergebnis: Rücktritt vom Kaufvertrag zulässig, Kaufpreis zurück und Schadensersatz …
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14.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Urteil gegen Wirtschaftsprüfer auf Schadenersatz und Feststellung, dass diese auch zur Freistellung von eventuellen Rückforderungen verpflichtet sind. Mit Urteil vom 31.01.2019 (Az.: 27 O 384/17) hat das Landgericht Stuttgart nunmehr die …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bei Abschluss des Darlehensvertrages muss der Darlehensgeber den Darlehensnehmer/Verbraucher über sein Widerrufsrecht belehren. Bei ordnungsgemäßer Belehrung kann er sein Widerrufsrecht nach Ablauf von zwei Wochen bzw. einem Monat …
08.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verlust des Darlehensrückzahlungsanspruchs der Bank, falls Anspruch länger als 10 Jahre seitens der Bank gegenüber dem Darlehensnehmer nicht geltend gemacht wurde. Wird ein Verbraucherdarlehensvertrag gekündigt hat der Darlehensgeber …