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Nur auf Nachfrage: Abstands-Messgerät (VKS) arbeitete (schon längere Zeit?) 'nicht mehr bestimmungsgemäß'!
Nur auf Nachfrage: Abstands-Messgerät (VKS) arbeitete (schon längere Zeit?) 'nicht mehr bestimmungsgemäß'!
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Ein alltäglicher Fall, der deutlich macht, weswegen die kritische Hinterfragung von Behördenhandeln und das hartnäckige Herausfordern von Unterlagen im Rahmen einer engagierten Verteidigung ausnahmslos notwendig ist, um ansonsten absehbare …
Wann muss ein Influencer Steuern ans Finanzamt zahlen?
Wann muss ein Influencer Steuern ans Finanzamt zahlen?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Influencer, Creator, Blogger, Youtuber, Podcaster und andere Personen, die in der Online-Öffentlichkeit auftreten, bilden in unserem Alltag eine stetig größer werdende Gruppe. Viele von ihnen wissen nicht, dass sie Steuerpflichten gegenüber …
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Zum Verständnis ist es gut zu wissen, dass es sich beim Diebstahl um ein Eigentumsdelikt und beim Betrug um ein Vermögensdelikt handelt. Die Strafvorschriften haben somit unterschiedliche Schutzrichtungen, sie schützen also einmal das …
Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf Mallorca
Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf Mallorca
| 20.12.2023 von Rechtsanwältin Abogada Raquel Cerezo Ramirez
Es sind viele deutsche Staatsangehörige, die verliebt in die Balearischen Inseln einst eine Immobilie dort erworben und sich dann manchmal gefragt haben, wie sie diese Immobilie an ihre Nachkommen übertragen könnten, ohne dadurch eine …
Fahrlässige Körperverletzung nach Verkehrsunfall. Schreiben der Polizei. Vernehmung als Beschuldigte(r).
Fahrlässige Körperverletzung nach Verkehrsunfall. Schreiben der Polizei. Vernehmung als Beschuldigte(r).
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Verkehrsunfall #fahrlässige Körperverletzung #229 StGB #Versuch: Nein #Ermittlungsverfahren #Strafverfahren #Strafverteidigung #Anwalt Verkehrsrecht #Anwalt Strafrecht #Gütersloh #Verl #Rheda-Wiedenbrück Die Ausgangssituation Im täglichen …
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Reha Wunsch- und Wahlrecht Sie sind erkrankt und möchten nun Ihre Gesundheit wieder herstellen und zurück in Ihr altes, aktives Leben? Die medizinische Rehabilitation soll dabei helfen nach einer Erkrankung oder einem Unfall dieses wichtige …
Visum abgelehnt. Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines Schengen-Visums. Anwalt Ausländerrecht.
Visum abgelehnt. Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines Schengen-Visums. Anwalt Ausländerrecht.
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Schengen Visum #Visum abgelehnt # Remonstration #Klage #fehlende Rückkehrbereitschaft #Verwaltungsgericht #Klage Visum #Anwalt #Auslän derrecht #Aufenthaltsrecht #Migrationsrecht Die Ausgangssituation Um sich im Schengen-Raum frei bewegen …
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Abeitsvisum abgelehnt #Westbalkanregelung #Remonstation #Klage #Anwalt #Ausländerrecht #Einwanderung #Aufenthaltsgesetz # Die Ausgangssituation: In Deutschland sind derzeit zahlreiche Berufe und Branchen davon betroffen keine Mitarbeiter …
Unternehmenskauf in der Krise – Chancen und Risiken
Unternehmenskauf in der Krise – Chancen und Risiken
| 21.10.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
In einer wirtschaftlichen Krise bieten sich für Kaufinteressenten oftmals günstige Gelegenheiten, andere Unternehmen oder Teile davon zu „Schnäppchenpreisen“ zu übernehmen. Bei der Strukturierung einer solchen Übernahme sind allerdings …
Der Pflichtteilsanspruch - Welche Anprüche bei Enterbung bestehen können
Der Pflichtteilsanspruch - Welche Anprüche bei Enterbung bestehen können
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Sebastian Sonnenberg
Kein anderer Anspruch beschäftigt die Gerichte und Anwälte im Erbrecht mehr als der Pflichtteilsanspruch. Der Pflichtteilsanspruch resultiert aus dem Spannungsfeld zwischen der Testierfreiheit des Erblassers und dem gesetzlichen Erbrecht …
Schweinepest und Afrikanische Schweinepest - welchen Tieren droht die Tötung?
Schweinepest und Afrikanische Schweinepest - welchen Tieren droht die Tötung?
| 23.08.2022 von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn
Was gilt für den Verdachts- oder Seuchenfall im eigenen Betrieb? Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest oder Afrikanischen Schweinepest: Besteht der Verdacht auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest und ergeben sich aus den …
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Basistarif private Krankenversicherung #Ablehnung Kostenübernahme #Ablehnung Kostenerstattung #Wechsel zurück in GKV #Leistungen Basistarif #Anwalt PKV #Anwalt GKV Die Zahl, der in Deutschland lebenden privat krankenversicherten Menschen …
Erweiterte Akteneinsicht: Wenn die Behörde 'nachsitzen' muss...
Erweiterte Akteneinsicht: Wenn die Behörde 'nachsitzen' muss...
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Auch in Ordnungswidrigkeitenverfahren kommt es für eine erfolgversprechende, zielgerichtete Verteidigung des Öfteren auf die Kenntnis von Unterlagen an, die sich nicht der Behördenakte entnehmen lassen, sondern anderweitig (nur) für die …
Jugendstrafrecht - Im Vordergrund steht die Erziehung nicht die Strafe
Jugendstrafrecht - Im Vordergrund steht die Erziehung nicht die Strafe
| 20.04.2022 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
In Deutschland ist man ab einem Alter von 14 Jahren strafmündig. Verstößt man dann gegen das Gesetz, muss auch ein Jugendlicher mit entsprechenden strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Heranwachsende Auch im Alter vom 18. bis zum 21. …
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Duldung #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #§25a AufenthG #Aufenthaltsgesetz #Jugendliche #Heranwachsende #Irak Wenn das Asylverfahren endgültig abgeschlossen ist, eine Abschiebung des Betroffenen jedoch aus tatsächlichen oder rechtlichen …
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Detmold hat unserer 11-jährigen Klägerin im Verfahren S 15 SB 1021/19 recht gegeben und ihr das Merkzeichen H bei einem Grad der Behinderung von 40 zugesprochen. Im Verhandlungstermin gab daraufhin der Kreis Gütersloh ein …
"kostenlos" Punkte in Flensburg löschen und Bußgelderstattung bekommen
"kostenlos" Punkte in Flensburg löschen und Bußgelderstattung bekommen
| 29.01.2022 von Rechtsanwalt Matthias Gelhaus
Sind Sie in der Vergangenheit wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Messgerät Leivtec XV3 gemessen und zu einem Fahrverbot verurteilt worden? Dann ist es möglich die Punkte löschen zu lassen und das Bußgeld erstattet zu …
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Oldenburg hat das Jobcenter mit Urteil v. 16.11.21 (Az.: S 37 AS 1268/19) zur Übernahme der Kosten für ein elektronisches Wörterbuch verurteilt. Der Fall Die Klägerin ist Schülerin an einer berufsbildenden Schule und …
Witwenrente: Diese Dinge sollten Sie wissen!
Witwenrente: Diese Dinge sollten Sie wissen!
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn ein Partner stirbt, kommen zur Trauer oftmals noch Existenzängste hinzu. Die Witwen- und Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung kann dann helfen, finanzielle Lücken zu schließen . Der Bezug der Hinterbliebenenrente kann …
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Sie haben den Krebs besiegt oder eine schwere Infektion, wie Corona bzw. die Covid Erkrankung überstanden, und trotzdem keine Kraft mehr zum Arbeiten? Sie sind immer müde und auch bei kleinsten körperlichen Anstrengungen gleich erschöpft? …
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Amtsgericht Heilbronn hatte den Einspruch des abwesenden Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid (Vorwurf der Missachtung eines LKW-Überholverbots) verworfen, obgleich im Vorfeld ein Entbindungsantrag (Antrag auf Entbindung von der …
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer darf nicht als Einkommen im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung angerechnet werden. Die Entschädigungszahlung ist nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengelds II …
Wiederaufnahme XV 3 nach Fahrverbot
Wiederaufnahme XV 3 nach Fahrverbot
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Nachdem gegen den Betroffenen zunächst wegen des Vorwurfes einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot verhängt worden war, konnte nun unter Hinweis auf die (erwiesene) Unzuverlässigkeit der Messergebnisse des XV 3 die …
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn Sie aufgrund Ihrer Multiplen Sklerose Erkrankung nicht mehr in der Lage sind einer Tätigkeit nachkommen zu können, können Sie bei der Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Die Erwerbsminderungsrente soll …