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30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
| 01.11.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Unternehmen und Gaststätten müssen während der Corona-Pandemie ihre Betriebe schließen. Für solche Zeiten haben einige eine Betriebsausfallversicherung abgeschlossen. Viele Versicherungen weigern sich den Versicherungsfall …
Autofinanzierung der akf Bank widerrufen – Diesel abgeben
Autofinanzierung der akf Bank widerrufen – Diesel abgeben
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrer stehen unter Druck Die akf Bank mit Sitz in Wuppertal finanziert u. a. Autokäufe von Verbrauchern. Die Kreditverträge werden, wie in diesem Geschäft üblich, von den Autohäusern unterschriftsreif vorbereitet. Viele …
Leasingvertrag von Sixt widerrufen und Diesel zurückgeben
Leasingvertrag von Sixt widerrufen und Diesel zurückgeben
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselproblematik zieht weite Kreise Der Dieselskandal bei Volkswagen und Daimler und bei weiteren Herstellern einerseits sowie die wirklichkeitsfernen Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Städten andererseits haben für massive Probleme …
BNP Paribas/Commerz Finanz/Consors Finanz: Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
BNP Paribas/Commerz Finanz/Consors Finanz: Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wessen Diesel an Wert verliert oder wer von Fahrverboten betroffen ist, sucht nachvollziehbarerweise nach Lösungen. Wer dabei seinen Autokauf mit einem Kredit der Commerz Finanz (heute Consors Finanz bzw. BNP Paribas finanziert hat, sollte …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Widerruf Autokredit – Erfahrungen
Widerruf Autokredit – Erfahrungen
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (fast überall verbaut) kann ein …
Der Diesel-Widerrufsjoker
Der Diesel-Widerrufsjoker
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer sollen Wertverluste alleine tragen Dieselbesitzer sind sparsam und geduldig. Aber Tatsache ist: Offensichtlich sollen alle Nachteile, die der Dieselskandal (Abgasskandal, Dieselgate) mit sich bringt, von den Dieselfahrern …
Dieselgate: Autokredit widerrufen!
Dieselgate: Autokredit widerrufen!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselgate macht deutschen Dieselbesitzern zu schaffen Denn nicht nur VW hat Schummel-Diesel produziert. Tausenden drohen Fahrverbote und der Entzug der Betriebserlaubnis. Der Wertverlust der Gebrauchtwagen ist schon jetzt erschreckend. Das …
Dieselskandal: alle Porsche-Diesel manipuliert
Dieselskandal: alle Porsche-Diesel manipuliert
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Alle Porsche-Diesel von Rückrufen betroffen Bei Porsche steht nach den Dieselmodellen des Cayenne und Macan nun auch die Luxuslimousine Panamera vor einem Rückruf wegen auffälliger Abgaswerte. Das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wird …
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Landgericht Berlin hat ein Urteil gefällt, das für kreditfinanzierte Autokäufe von großer Bedeutung ist. Besitzer von kreditfinanzierten Wagen können aus dem Kredit aussteigen und den Wagen zurückgeben. Viele Autobesitzer, die ihren …
Wüstenrot-Kredit aus 2010 widerrufbar! Zinsen sparen!
Wüstenrot-Kredit aus 2010 widerrufbar! Zinsen sparen!
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Neue Urteile beweisen es: Der bereits totgesagte „Widerrufsjoker“ lebt. Während für Verträge, die bis zu dem 10.06.2010 geschlossen wurden, der Widerruf auch bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung weitgehend abgeschafft wurde (siehe hierzu …
Diesel- und Abgasskandal: Kreditfinanziertes Auto jetzt zurückgeben!
Diesel- und Abgasskandal: Kreditfinanziertes Auto jetzt zurückgeben!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal: Diesel erfahren Wertminderung, Fahrverbote drohen Von dem Dieselskandal sind Besitzer von rund 2,5 Millionen Autos mit 1.2-, 1.6- und 2.0-Liter-Turbodiesel-Motoren aus dem VW-Konzern betroffen. Hinzu kommen jetzt offenbar noch …
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss eintreten!
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss eintreten!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Dieselskandal oder auch Abgasskandal betrifft wohl hunderttausende gutgläubige Autokäufer. Wohl bewusst nährten Hersteller bei Verbrauchern den Irrtum, technisch hochwertige Fahrzeuge mit geringem Verbrauch und geringem …
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wie viele stolze Besitzer des Audi A8 jetzt der Presse entnehmen dürfen, ist auch ihr Modell mit großer Wahrscheinlichkeit vom Abgasskandal betroffen. Prüfer des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) haben offenbar bei der Dieselvariante des …
Ärger mit der Versicherung?
Ärger mit der Versicherung?
| 24.02.2018 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Das Versicherungsrecht beschäftigt sich mit den Rechtsbeziehungen der Versicherungsunternehmen und den Versicherungsnehmern sowie Versicherten und nicht zuletzt mit der Schadenregulierung im konkreten Einzelfall. Sehr häufig muss man …
Die "Aufsichtsbehörde" in der Widerrufsinformation: Vertrag prüfen lassen und Geld sparen
Die "Aufsichtsbehörde" in der Widerrufsinformation: Vertrag prüfen lassen und Geld sparen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Es ist das Gesetz: Jeder Verbraucher muss von der Bank über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt werden, wenn er einen Kreditvertrag abschließt. Belehrt die Bank falsch oder gar nicht, hört die Widerrufsfrist nicht auf – auch Jahre …
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Die Rückabwicklung von „finanzierten Kaufverträgen“ über PKW, Einrichtungsgegenstände führt regelmäßig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Entweder wird eine „Finanzierung“ widerrufen oder der Käufer stellt erhebliche Mängel fest, so dass …
Der Bundesgerichtshof entscheidet über den „Aktionsbonus“ in einem Stromlieferungsvertrag
Der Bundesgerichtshof entscheidet über den „Aktionsbonus“ in einem Stromlieferungsvertrag
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 ( Aktenzeichen VIII ZR 225/12 ) entschieden, dass …
Unzulässige Vertragsstrafenklauseln bei Mobilfunkverträgen - Unwirksamkeit
Unzulässige Vertragsstrafenklauseln bei Mobilfunkverträgen - Unwirksamkeit
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Das Handy mit mobilem Internetzugang gewinnt als mobiles Kommunikationsmittel zunehmend an Bedeutung. Der Vorteil liegt darin stets online seine E-Mails abzurufen, Soziale Medien zu nutzen und mobile Telefonie nutzen zu können. Zugleich …
Privatkunden können mit einer Erstattung der Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen rechnen
Privatkunden können mit einer Erstattung der Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen rechnen
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Private Kreditnehmer sollten Darlehensverträge dahingehend überprüfen lassen, ob das Kreditinstitut „Bearbeitungsgebühren" in den letzten Jahren berechnet hat. Zahlreiche Oberlandesgerichte hatten über Bearbeitungsgebühren bei …
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
| 08.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
„Sie haben gewonnen, bitte antworten Sie auf die SMS". Diesen Text erhalten viele Verbraucher auf Ihrem Handy. Die Entwicklung der Nutzungsmöglichkeiten des mobilen Internet haben viele Unternehmen für sich entdeckt. Sie nutzen …