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Kita geschlossen und die Arbeit?
Kita geschlossen und die Arbeit?
| 21.10.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wie sehen das die Gerichte? Gerade erst hat das Arbeitsgericht Berlin den für Ende September angekündigten Streik in den Kitas des Landes Berlin untersagt, vgl. ArbG Berlin vom 27.09.2024 – 56 Ga 11777/24. Hintergrund war hier, dass das …
Am Arbeitsplatz private Mails ausdrucken?
Am Arbeitsplatz private Mails ausdrucken?
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Ein bisschen mailen, ein bisschen drucken? Zunächst muss einmal betont werden, dass grundsätzlich jedes Handeln von Arbeitnehmerseite gegen die Vermögensinteressen der Arbeitgeberseite eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung darstellen …
Handy – immer und überall?
Handy – immer und überall?
| 28.08.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wer kennt das nicht? Ob man als Fußgänger in der Einkaufspassage unterwegs ist oder aber öffentliche Verkehrsmittel nutzt, überall trifft man auf Menschen, die unterwegs sind und gleichzeitig mit ihrem Mobiltelefon kommunizieren oder aber …
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft?
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft?
| 19.07.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Schwangere haben nach § 17 Mutterschutzgesetz (MuSchG) einen besonderen Kündigungsschutz. Damit ist eine Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin unzulässig. Muss die Kündigung trotzdem vor dem Arbeitsgericht angegriffen werden? …
Feiertag ist Feiertag?
Feiertag ist Feiertag?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zu beachten ist hier erst einmal, dass es in den einzelnen Bundesländern verschiedene Feiertage gibt und nicht sämtliche Feiertage bundeseinheitlich geregelt sind. Insoweit gibt es bundeseinheitliche Feiertage, wie beispielsweise den 1. Mai …
Schriftform oder Textform im Arbeitsrecht?
Schriftform oder Textform im Arbeitsrecht?
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst ist erst einmal zu klären, was ist Schriftform und was ist Textform? Die Schriftform ist in § 126 BGB festgelegt. Danach erfordert das entsprechende Dokument die persönliche handschriftliche Unterschrift. Damit sind die …
Gechillt auf Arbeit? - Legalisierung von Cannabis
Gechillt auf Arbeit? - Legalisierung von Cannabis
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Dürfen Arbeitnehmer/innen während der Arbeitszeit oder in der Pause legal konsumieren? Die Frage könnte sich genauso beim Alkoholkonsum stellen. Nur weil der Konsum in bestimmten Grenzen straffrei sein kann, führt dies nicht dazu, dass …
Streik, Arbeitsweg ist versperrt – und die Vergütung?
Streik, Arbeitsweg ist versperrt – und die Vergütung?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wann hat man einen Anspruch auf Zahlung im Arbeitsrecht? Ein Anspruch auf Zahlung bzw. Entgelt bedarf zunächst einer Anspruchsgrundlage, wie es juristisch heißt. So erhält man einen Anspruch auf Vergütung im Falle der Arbeitstätigkeit …
Minusstunden?
Minusstunden?
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Minusstunden und die Arbeitnehmerseite bezahlt? Zunächst muss erst einmal klargestellt werden, was Minusstunden sind. Hierbei handelt es sich um Zeiten, um die weniger gearbeitet wird, als vertraglich vereinbart ist. Wenn also 38 …
Inflationsausgleichsprämie für alle?
Inflationsausgleichsprämie für alle?
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Hat jeder Anspruch auf eine Inflationsausgleichsprämie? Ein Anspruch auf eine Inflationsausgleichsprämie besteht im Grundsatz nicht. Bei dieser Prämie handelt es sich um eine freiwillige Zahlung der Arbeitgeberseite an die …
Krankheit, Urlaub und Verfall
Krankheit, Urlaub und Verfall
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Muss der Urlaub bei Krankheit bezahlt werden? Zunächst ist wichtig, dass der Urlaub der Erholung dient. Dies schließt eine Zahlung statt genommener Urlaubstage aus. Auch entsprechende andere Vereinbarungen sind grundsätzlich unwirksam. Was …
Freistellung und Kündigung
Freistellung und Kündigung
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Freistellung begleitend oder zur Vorbereitung einer Kündigung. Muss sich die Arbeitnehmerseite dies gefallen lassen? Eine Freistellung von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung kann einseitig von Arbeitgeberseite unter bestimmten …
Fortbildung und Rückzahlungspflicht
Fortbildung und Rückzahlungspflicht
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Muss man Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzahlen? Grundsätzlich sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Verträge über die Rückzahlung von Fortbildungskosten im Falle einer vorzeitigen Beendigung des …
Die Abfindung, ein echter Anspruch?
Die Abfindung, ein echter Anspruch?
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Abfindungsanspruch nach Beschäftigungsdauer? Nein! Im Grundsatz gibt es keinen direkten Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Dies gilt auch nach vielen Jahren der Beschäftigung. Vielmehr „kauft“ die Arbeitgeberseite nach ausgesprochener …
Die neue Arbeitszeiterfassung
Die neue Arbeitszeiterfassung
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Arbeitszeiterfassung – alles neu? Grundsätzlich gilt in Deutschland das Arbeitszeitgesetz. Eine generelle Erfassungspflicht ergab sich bislang aus diesem Gesetz nicht. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch in seiner Entscheidung vom …
Raucherpausen können gefährlich sein!
Raucherpausen können gefährlich sein!
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Kann eine Pause zur Kündigung führen? Grundsätzlich gilt für Pausen das Arbeitszeitgesetz. Danach ist die Arbeit durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten und bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden zu …
Aufhebungsvertrag sofort oder gar nicht?
Aufhebungsvertrag sofort oder gar nicht?
| 09.03.2022 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Was, wenn es eine unfaire Verhandlungssituation gibt? Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 7.2.2019 (6 AZR 75/18) das Gebot fairen Verhandelns berücksichtigt. Ein Verstoß gegen ein solches Gebot kann die Wirksamkeit …
Kündigung in der Probezeit
Kündigung in der Probezeit
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst kommt es nicht auf den möglichen Ablauf der Probezeit für die Bewertung der Rechtswirksamkeit der Kündigung unter Maßgabe des Kündigungsschutzgesetzes an. Denn entscheidend für die mögliche gerichtliche Kontrolle ist die …
Krank und AU-Bescheinigung
Krank und AU-Bescheinigung
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Arbeitnehmer/innen haben bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies setzt eine Arbeitsunfähigkeit voraus, die grundsätzlich durch ärztliches Attest nachzuweisen ist. Genügt eine …
3-G am Arbeitsplatz ab 24.11.2021
3-G am Arbeitsplatz ab 24.11.2021
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wer darf arbeiten und was muss nachgewiesen werden? Die meisten Beschäftigten haben Kontakt zu anderen Menschen. Solche Kontakte bürgen auch die Risiken von krankheitsbedingten Ansteckungen in sich, hier insbesondere mit dem so genannten …
Befristungen und die einzuhaltende Schriftform
Befristungen und die einzuhaltende Schriftform
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Auch wenn Befristungen nicht mehr mehrheitlich vereinbart werden, so sind befristete Arbeitsverträge immer noch möglich und werden auch hin und wieder vereinbart. Diese unterliegen strengen gesetzlichen Anforderungen als der sonstige …
Quarantäne in der Urlaubszeit
Quarantäne in der Urlaubszeit
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Ungünstig ist es sicherlich, wenn der Urlaub mit einer verpflichtenden Quarantäne beginnt, egal ob im Inland oder im Ausland. In diesem Fall sitzt man faktisch fest und kann die geplanten, dem Erholungszweck dienenden Unternehmungen nicht …
Urlaub in Corona - Zeiten
Urlaub in Corona - Zeiten
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Manche wollen ihren Urlaub verschieben und erst später Urlaub in Anspruch nehmen, wenn die Reisemöglichkeiten wieder ungehindert bestehen. Gerade im vergangenen Jahr war die Urlaubsplanung schwierig und man wusste nicht genau wohin darf man …
Urlaub und Kurzarbeit
Urlaub und Kurzarbeit
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wenn Beschäftigte zu 100% in der Kurzarbeit sind, aber gleichwohl Urlaub in Anspruch nehmen wollen, sei es für einen entfernten Verwandtschaftsbesuch oder dergleichen, stellt sich die Frage, ob dies möglich ist? Darf man Urlaub in der …