15 Ergebnisse für Berufssoldat
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Aberkennung des Ruhegehalts zurückgewiesen. Der ehemalige Berufssoldat war später noch Bundesbeamter gewesen. Im Disziplinarverfahrens wird dem Beklagten vorgehalten, bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt für die NPD kandidiert …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit können innerhalb der ersten vier Jahre ihrer Dienstzeit gemäß § 55 SG entlassen werden. Bei Soldaten auf Zeit mit einer Dienstzeit über vier Jahren und bei Berufssoldaten tritt bei gravierenden Dienstpflichtverletzungen …
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10.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… wenn es sich entweder um Straftaten von erheblichem Gewicht handelt oder bei leichterem Fehlverhalten eine Wiederholungs- oder Nachahmungsgefahr hinzukommt. Zu unterscheiden ist nach dem Gesetz, ob es sich um einen Berufssoldaten oder um …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… für das Wohl der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit sowie ihrer Familien, auch für die Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses, zu sorgen. Jeder Vorgesetzte hat nach § 10 Abs. 2 SG die Pflicht zur Dienstaufsicht und ist für …
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28.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Gruppe der Feldwebel der Bundeswehr hat die Möglichkeit, in die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes aufzusteigen. Der Antrag kann bereits vor Übernahme als Berufssoldat erfolgen. Ein solcher Wechsel entspricht …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… seines Dienstgrades zulässig. Dienstgradherabsetzung (§ 62 WDO) Der Soldat darf frühestens drei Jahre nach Rechtskraft des Urteils wieder befördert werden (§ 62 Abs. 3 S. 1 WDO) Unteroffizieren (Berufssoldaten): bis zum Feldwebel Offiziere …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nicht berufen werden, wer infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt, … (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Berufssoldaten Das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten endet durch Eintritt in den Ruhestand (§ 43 Abs. 1 SG). Der Eintritt in den Ruhestand oder den einstweiligen Ruhestand ist der regelmäßige Beendigungsgrund. Die Beendigung …
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15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auf Übernahme in das Dienstverhältnis als Berufssoldat erneut zu entscheiden. Der Kläger trat am 01.10.2001 erneut in die Bundeswehr ein. Die Verpflichtungszeit von 17 Jahren endet nach derzeitigem Stand im November 2017. Am 14.08.2008 …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache Dienstzeit noch nicht erreicht wurde, ist die Entlassung somit …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Da diese Maßnahme bei einem Berufssoldaten nicht zulässig ist, hat es als nächsthöhere Maßnahme die Entfernung aus dem Dienstverhältnis beantragt. Der Verfasser war Verteidiger in diesem Verfahren. Als Vertragsanwalt des Deutschen …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit können nach Maßgabe von §§ 37, 38 Soldatengesetz in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übernommen werden. Die Einzelheiten regelt der sogenannte Berufungserlass vom 30.10.2008. Nr. 1.2 der Richtlinie dient dazu …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder Bestechung herbeigeführt haben. Dies ist beispielsweise …
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31.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr erfordert jedoch nach Feststellung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich, dass Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit die freiwillig übernommenen Verpflichtungen zur Dienstleistung voll erfüllen …
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26.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… als Berufssoldat übernommen werden. Die Rückkehr und Reintegration in der Heimat stellt für viele Soldaten und deren Angehörige eine oft jahrelange Herausforderung dar. Rechtsschutz kann von jeder privaten Rechtsschutzversicherung gewährt werden …