15 Ergebnisse für Besoldung
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… und genießen damit eine hohe Beschäftigungssicherheit. Besoldung und Versorgung : Beamte erhalten eine gesetzlich geregelte Besoldung und haben Anspruch auf eine Versorgung im Alter und bei Dienstunfähigkeit. Schutz vor willkürlicher …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Ein Dienstunfall kann erhebliche Folgen für die weitere Laufbahn und Besoldung haben. Welche Fallstricke (Fristen!) es gibt und warum sich die Prüfung des Falls durch einen erfahrenen Rechtsanwalt lohnt, erfahren in diesem Beitrag. Gerne …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… Bedürfnisses recht schnell von A nach B umsetzen und für einen begrenzten Zeitraum von regelmäßig sechs bis 24 Monaten abordnen, also von der abgebenden Dienststelle an eine aufnehmende Dienststelle ausleihen, solange er dabei die Besoldung …
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07.08.2022
von Rechtsanwalt Jan General
… und mehr Kindern verfassungswidrig sind, soweit sie die Jahre 2013 bis 2015 betreffen. Die Besoldung, die auf diese Vorschriften gestützt wurde, ist verfassungswidrig zu niedrig bemessen gewesen. In Reaktion darauf hat der Berliner …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Jan General
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Besoldung der Beamten in der Besoldungsgruppe A 9 (2012 bis 2015) bzw. A 10 (2016 bis 2018) in Hamburg amtsangemessen i.S.d. Art. 33 Abs. 5 GG …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Jan General
… sind, soweit sie die Besoldung der Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R1 und R2 in den Jahren 2009 bis 2015 sowie der Besoldungsgruppe R3 im Jahr 2015 betreffen. Viele Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppen A4 - A16 fragen …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Jan General
Zum 01.02.2020 wird die Besoldung um insgesamt 4,3 Prozentpunkte im Jahr 2020 erhöht. Für Beamte, die den Einwand der unzureichenden Alimentation erheben, bedeutet dies, sie müssen jetzt handeln, weil sich Ihre Besoldung ändert. Dabei …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Jan General
… oder erneut ihre Ansprüche auf eine amtsangemessene Alimentation / Besoldung geltend macht. In der Regel wird diesbezüglich beantragt, das Verfahren bis zur Klärung der grundsätzlichen Rechtsfragen durch ein rechtskräftiges Urteil …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Pilotverfahren entschieden, dass die Berliner Besoldung von Beamten in den Besoldungsgruppen A 9 - A 12 und bei Richtern in den Besoldungsgruppen R 1 - R 3 zu niedrig bemessen ist und gegen …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… für Besoldung wurde man auf den Fehler nicht aufmerksam. Die Lehrerin wurde wegen Betrugs vor dem Amtsgericht angeklagt, gab aber an, den Fehler ebenfalls nicht bemerkt zu haben. Sofern die Lehrerin das Geld nun zurückzahlt, soll die Sache …
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das Urteil der Woche vom Bundesverwaltungsgericht: Tausende Beamte können auf Nachschläge hoffen Das deutsche Beamtenrecht war ursprünglich hinsichtlich der Besoldung stark biologisch orientiert. Kurz gesagt: Je länger man den Job machte, umso …
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16.06.2014
von Rechtsanwalt Jan General
… den Sommer erwartete Entscheidung dar. Wir empfehlen daher, sofern noch nicht geschehen, Ansprüche auf altersdiskrimierungsfreie Besoldung unter Hinweis auf den Vorlagebeschluss und die Schlussanträge geltend zu machen, um keine …
Beamte können sich bei festgestellter Teildienstfähigkeit darauf berufen, voll dienstunfähig zu sein
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… Da der Dienstherr bereits ein Teil der Besoldung einbehielt, beantragte die Beamtin im Eilrechtsschutz, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs wieder herzustellen. Das Verwaltungsgericht lehnte diesen Antrag mit der Begründung ab …
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18.04.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesverfassungsgericht: Die Besoldung der Professoren in Hessen ist verfassungswidrig, weil das Grundgehalt keine angemessene Alimentierung sicherstellt. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 14. Februar 2012, AZ: 2 BvL 4/10. Der Fall …
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31.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Innungskrankenkasse anzutreten, wenn die Stellung nicht in auffälligem Missverhältnis zu den Fähigkeiten der Angestellten steht. Entstehen hierdurch geringere Besoldungs- oder Versorgungsansprüche, sind diese auszugleichen. Den übrigen Beschäftigten …