104 Ergebnisse für Bundeswehr
Suche wird geladen …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… während der ersten vier Dienstjahre fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben im Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde …
|
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 2018 in 18 Fällen unerlaubt von der Bundeswehr abwesend gewesen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht ist bei vorsätzlich länger dauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit sowie bei Fahnenflucht …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen Expertenbeitrag zum Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr fort. Bei der Einstellung von Soldaten wird von der Bundeswehr immer nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt. Strafrechtliche Verurteilungen kommen stets …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bericht setzt eine Reihe von Beiträgen über die Impfpflicht von Soldaten fort. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung im Jahr 2021 in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufgenommen …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Gesetzes verliert oder durch ein Urteil in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt wurde (§ 56 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 5 und 6 SG) die Ausbildungskosten rückerstatten. Die Bundeswehr kann auf die Erstattung …
|
11.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsfahrten berechtigen die Bundeswehr nicht stets, den betreffenden Soldaten zu entlassen. Ein Soldat kann in den ersten vier Jahren gemäß § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Rechtstipp berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang von Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr. Es handelt sich um persönliche Erfahrungen aus langjährigen Erfahrungen als Vertragsanwalt eines großen Berufsverbandes. Rechtsanwalt …
|
27.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit 2021 gegen Covid impfen lassen. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung damals in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufnehmen lassen. Die Gerichte beurteilen Verstöße …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat, der gemeinsam mit Kameraden in ein Labor der Bundeswehr eindringt und Werkzeuge entwendet darf nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München Beschluss vom 20.07.2023 – M 21a S 23.2376 - fristlos aus der Bundeswehr …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… jedes Soldaten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Dienst als Soldat erfordert (§ 17 Abs. 2 Satz 2 SG). In einem vom Verwaltungsgericht Bremen am 07.02.2023 (Az: 6 K 2388/19 …
|
26.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr werden bei der Verurteilung zu einer Straftat stets auch dienstlich in einem gerichtlichen Diszilinarverfahren gemaßregelt. Das Truppendienstgericht in München hat mit Urteil v. 06.10.2020 (Az: S 2 VL 27/19 …
|
25.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bewerber für einen Dienst als Soldat bei der Bundeswehr sind verpflichtet, sämtliche Vorstrafen anzugeben. Gleiches gilt für die Fälle, in welchen noch keine Verurteilung erfolgt ist, sondern bisher nur ein Ermittlungsverfahren anhängig …
|
22.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist ein Reservist bereit ist, auf seinen Dienstgrad zu verzichten, kann er aus dem Dienst durch einen Verwaltungsakt auf seinen Antrag entlassen werden. Diese offensichtliche Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bevor ein Soldat aus der Bundeswehr entlassen wird ist eine ordnungsgemäße Anhörung (§ 55 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. § 47 Abs. 2 SG) durchzuführen. Für den Soldaten muss hinreichend klar erkennbar sein, dass seine Entlassung …
|
24.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… bekämpfen und diffamieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20). Der Dienstherr, die Bundeswehr, kann sofort nach der Tat Maßnahmen wie eine vorläufige Dienstenthebung und ein Uniformtrageverbot (§ 126 Abs. 1 WDO) sowie …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die fristlose Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr aufgeboben. Durch das Verbleiben des Klägers in seinem Dienstverhältnis wird jedoch weder die militärische Ordnung noch das Ansehen der Bundeswehr im Sinne des § 55 Abs. 5 SG …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Soldaten der Bundeswehr hat ein durch die Verkehrsbehörden oder ein Gericht angeordnetes Fahrverbot (§ 69 StGB) häufig gravierende Folgen. Gibt es Fälle, in welchen dienstlich oder mit dem Führerschein weiter gefahren werden darf …
|
21.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vgl. Rechtstipp vom 12.07.2023 zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14.06.2023). Soldaten der Bundeswehr werden bereits bei der Einstellung schriftlich darüber belehrt, dass jeder Kontakt mit verbotenen Betäubungsmitteln …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In vielen Fällen müssen Soldaten der Bundeswehr nach Ihrer Entlassung Ausbildungskosten zurückzahlen. Wenn die Verpflichtung mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, müssen die Kosten des Studiums oder der Fachausbildung …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Offiziersanwärter oder Offiziere können bei Verfehlungen durch die Bundeswehr entlassen werden. Nach § 55 Abs. 4 SG kann ein Soldat auf Zeit in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen werden, wenn er die Anforderungen …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die vorsätzliche Gefährung oder Schädigung der Bundeswehr durch vorsätzliche Angabe falscher Reisekostenbetrug oder ein Trennungsgeldbezug hat in der Bundeswehr im Rahmen von Disziplinarverfahren und Entlassungverfahren stets …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kommen Soldaten mit Vorgesetzten oder dem Dienstherrn nicht mehr zurecht odeer haben psychische Problem, bleiben sie gelegentlich auch dem Dienst fern. Im Folgenden wird auf die Tat und die Konsequenzen eingegangen. Ist ein Soldat krank …
|
12.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine gerichtliche Klärung der Gründe herbeizuführen. Bei Nichtvorliegen der Gründe für eine fristlose Entlassung könnte die Bundeswehr zwar noch eine ordentliche Kündigung verfügen. Diese wirkt sich aber für die Zukunft in der Regel positiver …
|
07.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Keine Pflicht zur Angabe als Soldat Wenn Sie von der Polizei zur Angabe Ihrer Personalien aufgefordert werden, sind Sie nicht verpflichtet, anzugeben, dass Sie Soldat der Bundeswehr sind. Anderenfalls wird die Bundeswehr …