11 Ergebnisse für Deutsche Marke

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Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
05.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… in den Sektoren des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Dank unserer umfangreichen Erfahrung aus zahlreichen Fällen mit Abmahnungen sind wir in der Lage, maßgeschneiderte Verteidigungsstrategien für Ihren spezifischen Fall zu entwickeln …
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
01.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… zur Bearbeitung, ausgestellt durch die etablierte Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München. In einer solchen Abmahnung wird sehr häufig ein Verkaufsangebot auf eBay oder Kleinanzeigen mit Bezug zu der Marke „Borussia Dortmund …
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
… des Shisha-Bereichs, E-Zigaretten inklusive des Im- und Exports. Die R & K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „ Da Vinci “, welche unter der Registernummer: 302017021598 beim Deutschen Patent- und Markenamt für …
Verwendung des Hashtags #ad reicht nicht aus, um Werbung als solche zu kennzeichnen
Verwendung des Hashtags #ad reicht nicht aus, um Werbung als solche zu kennzeichnen
| 30.01.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
OLG Celle, 08.06.2017, 13 U 53/17 Sogenannte Influencer nutzen auf der Plattform Instagram gerne bezahlte Produktplatzierungen, um für ein Unternehmen oder eine Marke zu werben, die sich die große Reichweite der Influencer zu Nutzen machen …
Markthallenbetreiber zur Unterbindung von Markenrechtsverletzungen durch Händler verpflichtet
Markthallenbetreiber zur Unterbindung von Markenrechtsverletzungen durch Händler verpflichtet
| 20.01.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… Eigentum, nach der es möglich ist, gerichtlich gegen Mittelspersonen vorzugehen, deren Dienste von einem Dritten zwecks Verletzung ihrer Marken in Anspruch genommen werden. Deswegen sei es möglich den Betreiber eines physischen Marktplatzes …
Gebusted! Graffiti und seine strafrechtlichen Konsequenzen
Gebusted! Graffiti und seine strafrechtlichen Konsequenzen
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
… zu Bereichen, in denen sie sich nicht aufhalten dürfen. Sei es nun das unbefugte Betreten von privaten Hinterhöfen und Wohnanlagen oder das Aufsuchen der Yards und Lines der Deutschen Bahn. Hierdurch macht sich der Writer wegen …
Branchenbuchabzocke
Branchenbuchabzocke
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… Branchenbuchanbieter handelt es sich um Allgemeine Gewerbeverwaltung – Gewerbe, Industrie und Handel AZIS – Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München BDAV – Betriebsdatenarchiv BDP GmbH – Gewerbeauskunft.com für Industrie, Handel …
Adidas gewinnt Streit um Parallelstreifen auf Sportschuhen
Adidas gewinnt Streit um Parallelstreifen auf Sportschuhen
| 02.04.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass sich das Unternehmen Adidas der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen kann. Konkret bestehe zwischen der Adidas-Marke und dem Zeichen …
Coca-Cola-„Konturflasche ohne Riffelung“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
Coca-Cola-„Konturflasche ohne Riffelung“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
01.04.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… Nichtigkeitsklage ab. Konkret scheitere die Eintragungsfähigkeit an fehlender Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Marke. Diese weise keine Merkmale auf, die eine Unterscheidung von anderen Flaschen auf dem Markt ermöglichen würden. Darüber …
FC Barcelona kann Wappenumriss nicht schützen lassen
FC Barcelona kann Wappenumriss nicht schützen lassen
| 02.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… die Entscheidung des HABM und führte aus, dass die angemeldete Marke es Verbrauchern nicht erlaube, die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen zu erkennen. Das Zeichen enthalte keine hervorstechenden Elemente …
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
| 09.01.2013 von Benholz Mackner Faust
… an der u. a. für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke „ MOST" und betreibt unter der Internetadresse www.most-shop.com einen „MOST-Shop" , über den sie auch Pralinen und Schokolade vertreibt. Die Beklagte betreibt unter …