10 Ergebnisse für Eid
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… über die Richtigkeit und Vollständigkeit des Nachlassverzeichnisses abgibt. Der Notar oder das Gericht werden den Erben zur Wahrheit ermahnen und ihn über die Strafbarkeit einer fahrlässigen oder vorsätzlichen falschen Versicherung an Eides …
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25.04.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… sie, wie es vom Gesetz vorgesehen ist, an Eides statt, dass das neue Testament von der Erblasserin eigenhändig geschrieben und unterschrieben worden sei, wie es das Gesetz ebenfalls vorsieht. Das Nachlassgericht Dem Nachlassgericht war aufgefallen …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wird. Dies setzt nicht notwendigerweise voraus, dass der Aussagende auch vereidigt wurde. Auch die falsche uneidliche Aussage kann eine Strafe nach sich ziehen. Wird allerdings unter Eid falsch ausgesagt und ein Meineid begangen, so …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… ist an Eides statt zu versichern, § 1872 Abs. 5 BGB Die Reform hatte weitere Änderungen zur Folge, über wir hier ebenfalls berichten.
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03.08.2021
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… kann ein privatschriftliches ebenso wie ein notarielles Nachlassverzeichnis fordern – letzteres verursacht weitere Kosten. Bei erheblichen Unstimmigkeiten kann der Pflichtteilsberechtigte auch die Abgabe einer Erklärung an Eides statt über die Richtigkeit …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Bei Amtseintritt ist jede Polizeibeamtinnen und -beamte verpflichtet, einen Eid auf das Grundgesetz abzugeben. Es steht außer Frage, dass Beamte, die sich nicht grundrechtskonform verhalten mit Disziplinarverfahren und beruflichen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… einer Versicherung an Eides statt. Sind die behaupteten Ansprüche glaubhaft gemacht, wird eine Einstweilige Verfügung erlassen, die dann im Parteibetrieb an den Rechtsverletzer zuzustellen ist. Dies geschieht regelmäßig …
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18.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… fordert er eine Vertragsstrafe von 250 €, zu überprüfen durch das zuständige Amtsgericht. Der Abmahnung liegt weiter eine eidesstattliche Versicherung an, in der Herr Thomas Burchardt u. a. an Eides statt versichert, die ausschließlichen …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… unveröffentlichte Rechtsprechung vom 3. August 2005 (Az. 2 Ws 135/05). Das vollständige Urteil finden Sie unter: http://www.strafverteidiger-hamburg.net/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=fileadmin/user_upload/entscheidungen …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Wenn sie wirklich dem Ethos der Ärzte und der Genfer Deklaration von 1948, ehemals Hippokratischer Eid, verpflichtet fühlt, wäre es konsequent ihre Dienste einer zivilen Einrichtung, etwa „Ärzte ohne Grenzen", zur Verfügung zu stellen …