21 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Leistungspflichten sind erloschen. Für Sie bedeutet das insbesondere, dass Sie nun nicht mehr verpflichtet sind, dem Käufer die Immobilie zu Übergeben und ihm das Eigentum an dieser zu verschaffen. Auf der anderen Seite ist der Käufer …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… bei einer Abmahnung? Allgemeine Informationen zum Urheberrecht und Umgang mit Abmahnungen: Urheberrecht: Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die in hochwertige Bildmaterialien investieren. Ihre kreativen Werke werden oft ohne Zustimmung verwendet, was nicht nur finanzielle Verluste, sondern auch Beeinträchtigungen des geistigen Eigentums bedeutet. In diesem Artikel erfahren …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
18.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… können dabei Ansprüche auf Rückzahlung des Kaufpreises unter Anrechnung der Gebrauchsvorteile, verbunden mit der Rückgabe des Fahrzeugs, zustehen oder, alternativ, eine Einmalzahlung bei Verbleib des Fahrzeugs in ihrem Eigentum. Nutzen Sie unsere kostenlose, telefonische Erstberatung.
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… dass Ihnen als Eigentümer eines Luxus-Dieselfahrzeugs der Marke Porsche Schadensersatzansprüche zustehen können. In ähnlich gelagerten Fällen gegen die Volkswagen AG, Audi AG oder Porsche AG konnten wir für unsere Mandantschaft bereits …
|
04.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Eigentümer des Pkw ist, die Anzahlung aber an den nunmehr insolventen Händler geleistet wurde. Es zeigt sich, dass es keine einheitliche Lösung für die betroffenen Kunden gibt und die rechtlichen Ansprüche von der Eigenschaft des Fahrzeugs als Neu …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… für geistiges Eigentum, (EUIPO) und dem WIPO in Genf, wenn Sie eine europäische Marke oder eine Weltmarke anmelden wollen. IV. Unser Rat zur Markenanmeldung: Markenanmeldung durch Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB Wollen Sie eine Marke …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Muster oder die Skizzen und Erfindungen können geschützt werden. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum, bevor es andere tun Wir sind Ihr starker Partner im Bereich der geistigen Schutzrechte – Gerne beraten wir Sie im Urheberrecht & Medienrecht, im Markenrecht und Designrecht.
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Zu den Urhebern zählen Fotografen, Designer, Künstler und Autoren. Das Urheberrecht gibt dem Urheber ein ausschließliches Recht. Er darf entscheiden, wie mit seinem geistigen Eigentum verfahren wird. Er alleine darf andere …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Halter eines Kfz. Eigentümer und Halter fallen in bestimmten Konstellationen auseinander. Zum Beispiel, wenn das Auto im Eigentum der Eltern steht, jedoch auf ein Kind zugelassen ist. Wenn der Halter des Kfz das Fahrzeug nun einer anderen …
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… als unzulässige Abschalteinrichtung erkannt werden und den Eigentümern Haltern Schadensersatz zugesprochen wird. Die Rechtsanwaltskanzlei Meyer hat bereits mehrere Urteile zum Abgasskandal erstritten und vertritt bundesweit Betroffene gegen Hersteller …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Durchsetzungsrichtlinie, dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7.7.2008 in das Urhebergesetz eingeführt worden. Eine Neufassung dieser Vorschrift erfolgte durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken …
|
06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
|
14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
|
29.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… bei der zuständigen Behörde erwirbt der Finder Eigentum an der Sache, wenn ihm bis dahin weder der Empfangsberechtigte bekannt geworden ist, noch sich dieser bei der Behörde gemeldet hat (§ 973 Abs. 1 BGB). Ist der Wert der Sache …
|
17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Abkürzung HABM bekannt – ändert seinen Namen und wird zukünftig „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“, kurz EUIPO, heißen. 2. Änderung des Namens Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke Die Gemeinschaftsmarke heißt ab …