66 Ergebnisse für Eigentum
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06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Ihres Namens oder Logos als Marke erhalten Sie die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte . Die Marke ist Ihr Eigentum: Anderen dürfen Sie die Verwendung untersagen, an die Zahlung einer Lizenzgebühr knüpfen oder die Rechte vermarkten. Nutzen …
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
… und guten Absichten, als am Ziele ihrer Fahrt die Tochter als erste sich erhob und ihren jungen Körper dehnte. »Es ist ein eigentümlicher Apparat«, sagte der Offizier zu dem Forschungsreisenden und überblickte mit einem gewissermaßen …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Umständen muss nicht nur der Urheber, sondern auch z.B. der Verlag genannt werden. Dies dient nicht nur der rechtlichen Absicherung, sondern auch der Anerkennung geistigen Eigentums. Fazit: Rechtskonformes Zitieren im Blick behalten …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
… zu Schaden kommen kann. Vermieter - Mieter - Verhältnis Grundsätzlich haben Eigentümer als sog. Überwachungsgaranten dafür Sorge zu tragen, dass von ihrem Grundstück keine Gefahr ausgeht. Auch wenn der Gehweg prinzipiell nicht zum Grundstück …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… und Medienrechts kann dies bedeuten, dass unerlaubte Verwendungen von geistigem Eigentum sofort gestoppt werden, bis eine abschließende Entscheidung in der Hauptsache getroffen wurde. 2. Wann ist eine einstweilige Verfügung sinnvoll …
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05.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… in diesem Spannungsfeld gewahrt werden kann. 1. Die Verbreitung von Überwachungssystemen Die Verbreitung von Überwachungssystemen ist in den letzten Jahren rapide angestiegen. Privatpersonen, Unternehmen und sogar Behörden nutzen Kameras , um Eigentum …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Herausforderungen als auch Lösungsansätze mit sich. Der Schutz geistigen Eigentums ist entscheidend, und Kreativschaffende sollten sich bewusst sein, wie sie ihre Rechte in dieser digitalen Welt verteidigen können. Gleichzeitig bieten digitale …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… und warum die ausgewählte Wohnung benötigt wird. Hier ist mehr als das Schlagwort "Eigenbedarf" notwendig. Legitime Gründe sind unter anderem: der Wunsch, in erworbenem Eigentum mietfrei zu wohnen, bei Kinderwunsch eine größere Immobilie beziehen zu wollen …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… und Versicherungsnehmer der Haftpflichtversicherung identisch sein. Die Haftung erfasst nicht das gefahrene und gehaltene Fahrzeug selbst. der Halter haftet daher bei einem Unfall dem personenverschiedenen Eigentümer nicht aus § 7 StVG Wichtig ist außerdem …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… zum Zugewinnausgleich (§ 1378 Abs. 3 S. 2 BGB), zum Versorgungsausgleich (§ 7 VersAusglG), zu Immobilien im Eigentum beider oder eines Ehegatten (§ 311b Abs. 1 BGB, wenn Eigentum übertragen werden soll) oder zum nachehelichen Unterhalt (§ 1585c BGB …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… alles gleich. Die Eltern wohnen in dem Haus und tragen alle Kosten. Nur im Grundbuch stehen die Kinder als Eigentümer. Auch das Nießbrauchrecht wird im Grundbuch eingetragen. Das Haus kann dann zwar von den Kindern verkauft werden …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Videoüberwachung auf Ihrem Privatgrundstück kann ein wirksames Mittel sein, um Ihr Eigentum und Ihre Sicherheit zu schützen. Dennoch gibt es rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… 903 S. 1 BGB Zunächst kann der Eigentümer mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Dies it in § 903 S. 1 BGB nochmals ausgedrückt und folgt auch aus der verfassungsrechtlichen Garantie des Art. 14 GG. Der Eigentümer kann demnach erst …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… anbietet, ist also nicht uneingeschränkt an das Angebot gebunden. Wer hier ein Gebot abgibt, sollte sich nicht zu früh als neuer Eigentümer wähnen. Ein anderer Fall befasst sich mit der Amazon.de A-bis-Z-Garantie beim Kauf über den Amazon …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… von den Eigentumsverhältnissen bleibt die gemeinsame Immobilie sog. Ehewohnung . Bis zur rechtskräftigen Scheidung sieht das Gesetz für das Familienheim besondere Regelungen vor. Die Eheleute sind zunächst also gleichberechtigt, egal, wer Eigentümer …
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25.07.2023
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… Wird ein Hund während der Beziehung gemeinsam angeschafft, so steht dem Expartner auch nach der Trennung eine Teilhabe am gemeinsamen Eigentum zu. Ein wöchentlicher Aufenthaltswechsel des Tieres stellt nach Ansicht der entscheidenden Kammer …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… von Immobilienfinanzierungen bei Bestandsimmobilien Durchsetzung von Mängelbeseitigungsansprüchen gegen den Verkäufer oder Schadensersatzansprüchen gegen den Makler / Vermittler bei Bestandsimmobilien Beratung und Vertretung in WEG-Sachen Beratung und Vertretung von Eigentümern in Mietrechtsstreitigkeiten
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29.04.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nicht wirksam zustande, wenn der Verkäufer nach Ablauf der Monatsfrist das Angebot des Käufers annimmt. Der Käufer kann daher gegen Rückübertragung des Eigentums an der Immobilie die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen. Dies ist nur dann …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… auf der Straße unterwegs sind, welche besonders hohe Emissionen aufweisen. Wird die Zulassung eines Autos widerrufen, ist eine Entschädigung an die Eigentümer erforderlich. Da es sich bei den Fahrzeugen teilweise um mehr als zehn Jahre alte …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Schutzstrategie zum geistigen Eigentum wohl schlimmeres verhindert worden. Präventiv können Unternehmen sich wie folgt schützen: Verwendung von NDAs gegenüber Vertragspartnern Ausschluss des Reverse Engineerings Aufbau einer eigenen Markenstrategie …
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21.07.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Besondere Punkte beim E-Auto: Das Eigentum am Fahrzeug und dem Akku kann auseinander fallen. Wegen der Umweltprämie sind bestimmte Haltefristen zu beachten. Die Standkosten können wesentlich höher sein als bei anderen Autos …
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24.04.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… mittelbaren Beteiligung wirtschaftlich Berechtigter an einer Gesellschaft. Wirtschaftliche Berechtigte im Sinne des § 3 GwG sind natürliche Personen, in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle die betreffende Gesellschaft letztendlich steht …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
… wenn ein Eigentümer sich gegen Mitteilung seines Namens im Zusammenhang mit einem Schaden wehrt. So wird also geklagt, ob Auskunftsansprüche der Wohnungseigentümer auch personenbezogenen Daten andere Wohnungseigentümer beinhalten dürfen oder Klage …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
… kontrollieren? Jein. Der Arbeitgeber darf nur auf dienstliches Eigentum zugreifen. Der Mitarbeiter ist nur sog. Sachdiener. Sein Nutzungsrecht darf jederzeit wieder aufgehoben werden und muss an den Arbeitgeber herausgeben werden. Nutzt …