36 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Anforderungen nicht erfüllen. Dies kann im schlimmsten Fall dazu führen, dass die Klausel unwirksam wird und der beabsichtigte Schutz verfehlt wird. Im Folgenden erklären wir, worauf es bei solchen nachvertraglichen Wettbewerbsverboten wirklich …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… eine Zahlung von €2.200,00 sowie die Löschung der Datei beinhaltet. Nach Erfüllung dieser Bedingungen betrachtet die PLAION GmbH die Urheberrechtsverletzung als erledigt. Soforthilfe von Rechtsanwälten und Fachanwälten für Urheber …
|
21.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… es wird in Erfüllung einer Verfügung von Todes wegen oder an Miterben im Wege der Erbauseinandersetzung übertragen. Zulässig sind die Einräumung von Nutzungsrechten (§ 31), schuldrechtliche Einwilligungen und Vereinbarungen zu Verwertungsrechten sowie …
|
14.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Bedingungen. Aufnahmekriterien der KSK Um in die KSK aufgenommen zu werden, muss der Antragsteller folgende Bedingungen erfüllen: Nachweis einer selbstständigen, erwerbsorientierten künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind außerdem verpflichtet, umfangreiche Informationspflichten zu erfüllen, die bereits im Angebot erfüllt werden müssen. Beachtet man diese Verpflichtung nicht, drohen kostenschwere Abmahnungen von anderen Unternehmern. Durch die Einstufung …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… vor den Amtsgerichten in der Regel bis zu 6 Monate. Erfolgsaussichten im Privatklageverfahren Die Erfolgsaussichten hängen wesentlich davon ab, ob die Erfüllung des jeweiligen Straftatbestandes bewiesen werden kann. Als Beweismittel kommen Zeugen …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Ihnen gerne auch frühzeitig bei der Auskunftserteilung und stellen durch ausführliche Beratung sicher, dass die Auskünfte Ihres Unternehmens alle rechtlichen Anforderungen erfüllen. Auch wenn Sie Auskünft bereits – gegebenenfalls fehlerhaft …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Konsequenzen wie die Aussprache einer teilweisen Gewerbeuntersagung oder Geldbußen in Höhe von bis zu 20.000.000 € zur Folge haben soll. Es wird deutlich, dass der Abgemahnte hier in Anbetracht der drohenden Ansprüche zur unverzüglichen Erfüllung …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gekennzeichneter Masken verursacht werden. Dies beispielsweise, wenn die Masken fälschlicherweise die Kennzeichnung FFP2 tragen, ohne die hierfür erforderlichen Kriterien zu erfüllen. III. Die Forderung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner …
|
27.04.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… sogenannte Popeltests (in der Nase), oder Tests als Rachenabstrich möglich. Die Kosten für die Tests trägt der Arbeitgeber. Testzentren Arbeitgeber können ihre Pflicht dadurch erfüllen, dass sie Selbsttests vorhalten oder bei ihnen …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… mit gesundheitlichen Auswirkungen gebracht wird. Da diese gesundheitsbezogenen Angaben nicht gelistet sind und sie auch die sonstigen Voraussetzungen der Lebensmittel-Gesundheitsangaben-Verordnung nicht erfüllen, die Angaben insbesondere …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… UrhG unwirksam, wenn sie gegen § 97a Abs. 2 S. 1 UrhG verstößt. In § 97a Abs. 2 S. 1 Nr. 1-4 UrhG stellt der Gesetzgeber Anforderungen auf, welche jede Abmahnung erfüllen muss. Unwirksamkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung wegen …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… oder Sie sogar bereits die Umstände gestehen, die einen gesetzlichen Straftatbestand erfüllen. Hausdurchsuchungen sind zwar äußerst selten und bei den geringen Vermögenswerten noch viel seltener verhältnismäßig, jedoch ist es besser …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Die Verkehrsfähigkeit der KN95-Masken und FFP2-Masken KN95-Masken und FFP2-Masken sollen den Träger schützen. Einige Masken erfüllen jedoch nicht ansatzweise die versprochenen Abscheidungsraten von 95 % (KN95-Masken) oder 94 % (FFP2-Masken). Viele …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Schutzanforderungen eines Medizinproduktes oder aber die Anforderungen an persönliche Schutzausrüstung (PSA) im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/425 erfülle. Es wird in der Abmahnung behauptet, es handele …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ausgehen, dass in etwa 80% bis 90% der auf dem Markt zur Verfügung gestellten Masken mit der Typenbezeichnungen FFP2, KN95 und N95 den versprochenen Standard nicht erfüllen. Das Geschäft mit den Masken lohnt sich. Zertifikate werden gefälscht …
|
27.12.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… zur abgestuften Darlegungs- und Beweislast zugrunde, nach der der Arbeitnehmer zunächst darzulegen hat, wann er gearbeitet hat. Darauf muss der Arbeitgeber einen substantiierten Vortrag zu den Aufgaben des Arbeitnehmers sowie deren Erfüllung …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/425 auf dem deutschen Markt durch einen Wirtschaftsakteur im Sinne des Artikels 3 Nummer 8 der Verordnung (EU) 2016/425 bereitgestellt werden, wenn diese bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Die zuständigen …
Import von Atemschutzmasken FFP2, KN95, N95 gemäß VO EU 2016/425 - Fälschungen bei CE-Kennzeichnung?
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… 2016/425 regelt das Inverkehrbringen von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA). Die Erfüllung der VO EU 2016/425 ist Voraussetzung für das CE-Kennzeichen. Masken die die Bezeichnung FFP2 tragen, müssen die Voraussetzungen der VO EU 2016/425 …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Plattform Bei den vorbezeichneten Pflichten zur Verlinkung auf die OS-Plattform handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung. Gewerbliche Händler müssen im Internet zahlreiche Informationspflichten erfüllen, wie zum Beispiel …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zu, wenn der Käufer trotz Fälligkeit des Kaufpreises und erfolgloser sowie angemessener Nachfristsetzung nicht zahlt. Insofern muss dem Käufer zunächst die Gelegenheit gegeben werden, die Zahlung doch noch erfüllen …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und auf der Plattform Ebay oder auch bei Amazon und bei Ebay Kleinanzeigen werden große Mengen an Desinfektionsmitteln angeboten. Online-Händler haben eine erhebliche Anzahl von Informationspflichten zu erfüllen. Zu den Informationspflichten …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und auf die Gewinne die Einkommenssteuer abführen. Scheinprivate Onlinehändler verschaffen sich gegenüber den Gewerbetreibenden, die vorgenannte Pflichten und viele weitere Pflichten erfüllen, einen erheblichen Wettbewerbsvorsprung. Scheinprivate …
|
24.09.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Tätigkeit“ erfüllen, denn die Grenze zwischen privater und gewerblicher Tätigkeit beim Verkauf über eBay ist fließend. Wir raten daher, die Angelegenheit durch einen spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen und hier keine überstürzten …