23 Ergebnisse für Gebrauchsmusterrecht
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09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… der Fall, wenn die Erfindungshöhe nicht gegeben ist, der Verbesserungsvorschlag zum Beispiel naheliegend ist. Technische Verbesserungsvorschläge fallen nicht unter die Schutzfunktionen des Patent- oder Gebrauchsmusterrechts. Patent …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Patenten. Patente gewähren dem Inhaber das ausschließliche Recht eine Erfindung gewerblich zu nutzen und zu vertreiben. Dadurch werden Innovationen und technische Entwicklungen gefördert und geschützt. Gebrauchsmusterrecht: Ähnlich wie Patente …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die ein unmittelbares Verfahrensprodukt betreffen, sind dennoch gebrauchsmusterrechtlich schützbar. Schutzansprüche : Im Gegensatz zu einer Patentanmeldung fallen bei einer Gebrauchsmusteranmeldung keine Anspruchsgebühren …
… und Gebrauchsmusterrecht sowie regelmäßig Designschutz und Markenrecht. Tätigkeit von Patentanwälten Viele Unternehmer lassen sich von einem Patentanwalt beraten, welche Art der Eintragung ihr Produkt und ihre Erfindung am besten …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Abmahnung geht, die produktbezogen ist, wie bspw. bei einem Verstoß gegen Markenrechte, Patentrechte, Design oder Gebrauchsmusterrechte wie aber auch, wenn das Produkt nicht verkehrsfähig ist, ist eine Unterlassung sehr viel mehr als nur …
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01.03.2022
… als Regelungsnormen ein Sammelsurium an Gesetzen, unter anderem folgende Vorschriften: Gebrauchsmusterrecht: Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Geschmacksmusterrecht: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG) Halbleiterschutzrecht …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
GEBRAUCHSMUSTERVERLETZUNG | Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Gebrauchsmusterrecht. Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Gebrauchsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… einer Vorrichtung zur Hitzeregulierung von Wasserpfeifen. Darüber hinaus stünden der Kaloud Inc. verschiedene Patent- und Gebrauchsmusterrechte an weiteren Wasserpfeifenprodukten zu. Abgemahnt wird wegen angeblich unlizenzierter Verwendung …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Gebrauchsmusterrechte (Kaloud Samsaris Vitria) und das Patentrechte an „Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör“ (Veröffentlichungsnummer EP 3 220 757 B1) und "Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife". In der Vergangenheit waren …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Markenrecht und das Designrecht. Dabei werden die Kandidatinnen und Kandidaten insbesondere in den typischen patentwaltlichen Aufgaben unterrichtet …
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10.01.2020
… in diesem Bereich Namen von Marken geschützt. Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht: Sie schützen neue (technische) Erfindungen, die gewerblich genutzt werden. Designrecht: Die äußere Farb- und Formgestaltung von Gegenständen wird geschützt …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… das Urheberrecht Seine Grenzen findet die Nachahmungsfreiheit neben dem Urheberrecht, im Markenrecht, im Designrecht oder im Patentrecht und weiteren Rechtsgebieten wie dem Gebrauchsmusterrecht oder dem Halbleiterrecht. 4. Fazit Der Ideenschutz für Ideen …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beschäftigt sich mit der Haftung von Dienstleistern, die 3D-Drucke anbieten. Inwiefern kann das Patent- und Gebrauchsmusterrecht verletzt werden? „Registrierte Patente und Gebrauchsmuster verfolgen den Zweck, technische Erfindungen zu schützen …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Gebrauchsmusterrecht Designrecht Geschmacksmusterrecht IT-Recht. 2. Sie wollen selbst abmahnen Natürlich können Sie einen Mitbewerber selbst abmahnen. Es exisitiert keine gesetzliche Verpflichtung, wonach Sie sich für den Ausspruch …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… oder Markeneintragungen. 1. Übersicht In Deutschland geschützt sind Urheberrechte samt verwandten Schutzrechten, Design, Patent- und Gebrauchsmusterrechte sowie Marken- und Kennzeichenrechte, die man teilweise formal erlangen kann, also durch Anmeldung bzw …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… des eingetragenen Designs schützen und durchsetzen können. Woher kommt das Designrecht? Was regelt das Designrecht? Wie grenzt sich das Designrecht vom Patent- und Gebrauchsmusterrecht ab? Was kann als eingetragenes Design geschützt werden …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einzelne oder mehrere gewerbliche Schutzrechtsarten (Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, Markenrechte, Designrechte, Geschmacksmusterrechte). Eine solche Prüfung durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bietet …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… wird eine einstweilige Verfügung erlassen? Urheberrechtsverletzungen, Rechtsverletzungen im gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Design- bzw. Geschmackmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… unter einigen Mandanten hervorgerufen haben: Rechtsschutz besteht nicht für Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… hoch spezialisiert ausschließlich die Bereiche Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht/Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Presserecht, Domainrecht und das verwandte Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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09.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Streitigkeiten in Zusammenhang mit den gewerblichen Schutzrechten (Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht), mit dem Sortenschutz sowie Fragen des Reiserechts und Personenbeförderungsrechts in seinen Zuständigkeitsbereich. (WEL)