186 Ergebnisse für Objektives Recht
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und Professionalität seitens des Arbeitgebers . Es zeigt, dass das Unternehmen die Leistungen seiner Mitarbeiter fair und objektiv bewertet. Schutz vor negativen Bewertungen: Ein qualifiziertes Arbeitszeugnis sollte frei von negativen Bewertungen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… spielte, habe der Kläger dieser Aufsichtspflicht nicht genügt. Kleinkinder bedürften grundsätzlich ständiger Aufsicht, weil sie aufgrund ihres Entwicklungsstadiums Gefahren in ihrer Umgebung nicht erkennen und beherrschen können. Auch objektiv …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… es darüber hinaus auch mehrere objektive gesetzliche Gründe, die ein Testament zur Unwirksamkeit führen. Dazu zählen insbesondere Irrtümer, die Bedrohung von Personen oder Formfehler im Rahmen des Testaments. Wer eine Anfechtung durchsetzen …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… aus objektiver Perspektive. Maßgeblich sei jeweils das Vermögen, auf das tatsächlich zugegriffen werden kann. Der Bank obliege eine sorgfältige Prüfung und die Pflicht zur ordnungsgemäßen Informationsbeschaffung. Dies gelte insbesondere dann …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… sich im Schadensersatzprozess zwischen Geschädigtem und Schädiger eine Beweisaufnahme über die objektive Erforderlichkeit der angefallenen Reparaturkosten. Da das Werkstattrisiko laut BGH auch hier greift, ist die Erforderlichkeit der Kosten …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… und damit im Schutz des Einzelnen vor der Gefahr von Manipulationen beim Glücksspiel zum Schaden seines Vermögens zu sehen (...). Dass die Beklagte den objektiven Tatbestand des § 284 Abs. 1 StGB verwirklicht hat, ergibt …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… und durch die Teilnahme an dem Online-Glücksspiel selbst wohl objektiv gegen diese Normen des GlüStV sowie des § 285 StGB verstoßen. Allerdings fehle es an den subjektiven Voraussetzungen des § 817 Satz 2 BGB. Ob die Kondiktionssperre in Fällen …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Grabitz
… überhaupt gibt, ein biegsames Ding ist: Was ein Mensch so oder so erlebt hat, muss objektiv nicht so oder so gewesen sein. Was dieser Mensch einem anderen erzählt, ist wiederum oft kaum nachvollziehbar. In etlichen Fällen …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden (LG Stade Urt. v. 13.2.2020 – 3 O 50/17, BeckRS 2020, 54522 Rn. 17, 18, beck-online). Anwaltsbüro Kia Noghrekar / Herr Rechtsanwalt Kia Noghrekar
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… hervorgehen, welche objektive Risikosituation besteht, um dem Schutzbedürfnis des Versicherungsnehmers und damit dem Sinn und Zweck der Dokumentationspflicht gerecht zu werden. Stichwortartig festgehalten werden müssten daher die Wünsche …
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14.09.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… zudem aus, dass nicht in ausreichendem Maße Beweisanzeichen objektiver Art für eine seelische Beeinträchtigung vorgetragen worden seien. Mangels konkreter Missbrauchsanzeichen sei ein immaterielle Schaden nicht ersichtlich. Darüber hinaus …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… er schon nicht. Dies wäre für die Vergangenheit auch unerheblich. Dem Rückzahlungsanspruch stehe auch keine Rückzahlungssperre entgegen. Zwar dürfte der Kläger ggf. durch die Teilnahme an dem Online-Glücksspiel selbst objektiv etwas …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
… soll der Betreuungsanteil anhand eines nachprüfbaren, objektiven Kriteriums, nämlich der Anzahl der Übernachtungen des Kindes bei dem jeweiligen Elternteil pro Jahr. Darüber hinaus ist aufgrund der wesentlichen Mitbetreuung ein Abschlag beim Bedarf …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Waffen und Munition entspricht. Bisher gab es keine rechtliche Orientierung für Waffenbesitzer Dieser objektive Sorgfaltsverstoß rechtfertige aber eine Unzuverlässigkeitsprognose ausnahmsweise nicht, so das OVG. Einem juristischen Laien …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Vorliegend fehle es jedoch an der groben Fahrlässigkeit und an der Ursächlichkeit grob fahrlässigen Verhaltens für das Eintreten des Versicherungsfalls. Grobe Fahrlässigkeit Grobe Fahrlässigkeit beinhaltet ein objektives und ein subjektives …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Philip Keller
… bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt (b.). Dies ist insbesondere der Fall, wenn eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten hervorgetreten ist. Ist das Missverhältnis zwischen …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… ist, dass jede Partei mindestens die gleiche Sorgfalt an den Tag legen muss, wie sie für den Schutz eigener Geheimnisse aufwendet, mindestens aber eine der Natur der zu schützenden Information objektiv angemessene Sorgfalt. Diese Formulierung klingt …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… insbesondere unter identischer Domain und Website, so liegt darin regelmäßig bei objektiver Auslegung eine Vertragsübernahme des Rahmenvertrages samt der mit ihm verbundenen einzelnen Spiele, verbuchten Spieleinsätze und Gewinnausschüttungen …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… beantragt, „unverzüglich“ begonnen hat, beurteilt sich nicht allein nach objektiven Umständen. Es ist vielmehr auch in subjektiver Hinsicht zu prüfen, ob ein etwaiges Unterlassen notwendiger Maßnahmen dem Auszubildenden vorwerfbar ist und ihn …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
… wird. Nicht zuletzt auch aus Umweltschutzgründen ist es politisch gewollt, dass zunehmend Mehrfamilienhäuser anstatt Einfamilienhäuser errichtet werden. Obwohl Mehrfamilienhäuser somit bei objektiver Betrachtung viele Vorteile gegenüber …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… Tarifvergleichsunternehmen daher auch nur Vertragsschlüsse mit genau diesen Energieunternehmen an. Von einem objektiven und neutralen Vergleichsangebot dürfte unter diesen Umständen keine Rede sein. Auch der Verbraucherschutz warnt …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
… ein strafrechtlich relevantes Verhalten darstellt, ist kritisch zu betrachten. Hier könnte ein Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB in Betracht kommen. Problematisch ist dabei jedoch nicht nur die Täuschungshandlung – als objektives Tatbestandsmerkmal …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… einen schwerwiegenden Verstoß gegen Verhaltensregeln im Straßenverkehr dar. Dies ist daher grundsätzlich als objektiv und subjektiv grob fahrlässig einzustufen. Bei relativer Fahruntüchtigkeit muss der Versicherer alkoholbedingte Fahrfehler …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… lässt sich in der Regel objektiv beweisen. Der Arbeitnehmer kann daher im Streitfall bestimmte Inhalte der Tätigkeitsbeschreibung gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen. Schwieriger ist es im Rahmen der Bewertung. Hier hat der Arbeitnehmer …