27 Ergebnisse für Objektives Recht
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
… für eine Arztpraxis nicht gibt, anders als etwa bei einer börsennotierten Aktiengesellschaft. Zu ermitteln ist der tatsächliche Wert, also der objektive Verkehrswert der Praxis. 3. Berechnungsmethode Für die Berechnung des Praxiswertes …
11.08.2023
von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
… der durch die Diskriminierung entstandene (immaterielle) Schaden zu ersetzen. Der Vermutung der geschlechtsbezogenen Ungleichbehandlung hätte die Beklagte zwar durch objektive Rechtfertigungskriterien entgegentreten können, dies ist ihr im vorliegenden Fall …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… Missverhältnis besteht (a.) und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt (b.). Dies ist insbesondere der Fall …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… 153 Abs. 3 VVG sowie § 56a Abs. 3, 4 VAG seien verfassungskonform und verstießen nicht gegen den objektiven Schutzauftrag des Gesetzgebers gemäß Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG. Das Berufungsgericht führte aus, dass weder …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Die Vertragsbedingungen seien häufig objektiv unzureichend, unverständlich und irreführend formuliert. Da es an gesetzlichen Vorgaben und Transparenzvorschriften fehlt, müssen Verbraucher selbst eine Überprüfung der Identität, Seriosität und Bonität …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… würden nicht vollständig einen sachlichen Überblick über Risiken und Chancen des Investments bieten. Zudem seien die Vertragsbedingungen von ICOs häufig objektiv unzureichend, unverständlich und irreführend formuliert. In den Allgemeinen …
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03.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… die Ausübung des Widerrufs unbedeutend. Die Rechtsausübung sei aber dann unzulässig, wenn der objektiv zu ermittelnde Zweck der Ausübung des Widerrufsrechts entgegen des Zwecks der Norm stünde und damit die Schutzwürdigkeit des betroffenen …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… um Angaben mit einem Informationsgehalt und nicht lediglich um anpreisende Werbung. Damit seien die Aussagen geeignet, den Verkehr irrezuführen. Irreführend sei eine Angabe auch bei objektiver Richtigkeit, soweit sie eine unrichtige …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… objektiv unzureichend, unverständlich und irreführend formuliert. Da es an gesetzlichen Vorhaben und Transparenzvorschriften fehlt, müssen Verbraucher selbst eine Überprüfung der Identität, Seriosität und Bonität der Token-Anbieter vornehmen, um …
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07.12.2017
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… an autorisierte Händler zu verkaufen, die nach objektiven, meist qualitativen Kriterien ausgewählt werden, und in denen diese ausgewählten Händler die Waren wiederum nur an andere autorisierte Händler oder Endverbraucher verkaufen dürfen …
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24.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
2013 hat Großbritannien einen wackeren Schritt gewagt und mit dem „Retail Distribution Report“ (RDR) ein Verbot von Provisionen und Courtagen für Versicherungs- und Finanzmakler verhängt, um Verbrauchern eine objektivere Beratungspraxis …
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02.12.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… Und – was bedeutet „Sexueller Übergriff“? Insbesondere neu ist der nun eingeführte Begriff „Sexueller Übergriff“. Der „Sexuelle Übergriff“ bedeutet jeglichen Sexualkontakt mit einer anderen Person gegen deren objektiv erkennbaren Willen. Vielmehr …
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26.06.2016
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… der objektive Wohnwert herangezogen werde. Allein maßgeblich seien also keine fingierten oder vereinbarten Flächen im Mietvertrag, sondern allein die tatsächliche (BGH, Urteil vom 18.11.2015 – VIII ZR 266/14) . Das bedeutet …
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23.05.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Bedingungen für die Leistungspflicht des Versicherers. Entscheidend ist der objektive Eintritt des Versicherungsfalls, nicht der Zeitpunkt der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Ein Rücktritt ist also nicht bereits deshalb gerechtfertigt …
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18.05.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… spezialisierte Fachanwalt für Strafrecht kaum leisten kann. Warum? Andere Beweislage: objektive Spuren wie DNA, Verletzungsspuren und „neutrale“ Zeugen fehlen! Vorwurf Kindesmissbrauch bzgl. Vorwurf sexueller Missbrauch durch Erwachsene …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… stehen und die Konstellation von „Aussage gegen Aussage“ vorliegt. Es wäre geradezu ein katastrophaler Fehler zu glauben, dass hierdurch das Problem entschärft sei. Gerade weil bei dem Tatvorwurf einer Vergewaltigung häufig keine objektiven …
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14.01.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… Ausnutzung besonderer Umstände“ sexuelle Nötigung und Vergewaltigung (§ 177 StGB) umfassen. Bestraft werden soll der Täter danach bereits dann, wenn sich das Opfer subjektiv als schutzlos empfindet. Einer objektiv schutzlosen Lage für das Opfer …
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12.01.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… auch bewusst gewesen ist. Um eine Verurteilung des Beschuldigten nach § 184b StGB zu rechtfertigen, muss die Staatsanwaltschaft bzw. das Gericht zusätzlich zum objektiven Tatbestand den erforderlichen Besitzwillen positiv feststellen …
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28.04.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Kompetenzanalyse“, „Ausschluss suggestiver Fragen“, „Möglichkeit einer Übertragung“, „Konstanzanalyse“ oder „Bestätigung durch objektive Faktoren“ benannt. Neben fachlicher Kompetenz im Hinblick auf sämtliche strafprozessualen Möglichkeiten …
23.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… ist. In dem Fall, dass das OLG Hamm entschieden hat, lag darüber hinaus ein grober Behandlungsfehler, das heißt ein medizinisches Fehlverhalten, das aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Kompetenzanalyse“, „Ausschluss suggestiver Fragen“, „Möglichkeit einer Übertragung“, „Konstanzanalyse“ oder „Bestätigung durch objektive Faktoren“ benannt. Neben fachlicher Kompetenz im Hinblick auf sämtliche strafprozessualen Möglichkeiten …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Ausschluss suggestiver Fragen", „Möglichkeit einer Übertragung" oder „Bestätigung durch objektive Faktoren" benannt. Um den Ermittlungsbehörden auf Augenhöhe begegnen zu können, ist daher neben fachlicher Kompetenz im Hinblick auf sämtliche …
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… keine sexuelle Erregung beim Täter voraussetzen. Völlig ausreichend ist eine „objektive Sexualbezogenheit". Hierunter können etwa auch Entblößungshandlungen fallen, soweit diese nicht von § 183 StGB (Exhibitionistische Handlungen) umfasst …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… der aktuellen Rechtsprechung zu § 184b StGB. Diese entwickelt sich permanent fort. So hat etwa der 2. Strafsenat des OLG Hamburg in seinem Revisionsurteil vom 15. Februar 2010 darauf hingewiesen, dass zur objektiven und subjektiven …