15 Ergebnisse für Pflichtverletzung

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Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch und deliktische Haftung
Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch und deliktische Haftung
| 14.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… aus der objektiv feststehenden Pflichtverletzung. Daneben kommt nach Auffassung des BGH jedoch auch ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog in Betracht. Dieser erfasst zunächst auch sog. „Grobimmissionen …
Fehlerhafte Kaufpreisbestätigung in Notarvertrag
Fehlerhafte Kaufpreisbestätigung in Notarvertrag
| 14.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… verbundenen Verschlechterung der Beweissituation ausreichend, jedoch fehle es an einer hierfür ursächlichen Pflichtverletzung der Beklagten, insbesondere einer Täuschung über ihre Zahlungsfähigkeit und/ oder -willigkeit. Weitere Informationen auch zu anderen Themen finden Sie unter „ www.dr-s-v-berndt.de “.
Keine Kündigung wegen offener Kosten des Räumungsprozesses
Keine Kündigung wegen offener Kosten des Räumungsprozesses
| 26.07.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… nicht aus Mietrückständen entstanden, sondern aus der Nichtbegleichung der im Räumungsprozess entstanden Verfahrenskosten. Diese sei zwar durchaus als mietvertragliche Pflichtverletzung zu werten, da sie in einem inneren Zusammenhang …
Keine nachrangige Inanspruchnahme der dinglichen Haftung
Keine nachrangige Inanspruchnahme der dinglichen Haftung
20.06.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… einer dinglichen Haftung für eine Abgabenschuld eines Dritten. Da die fehlgeschlagene Beitreibung der Forderung bei dem persönlichen Schuldner auf keiner vorsätzlichen oder besonders groben Pflichtverletzung beruhte, war die Inanspruchnahme des dinglich …
Ersatz
„frustrierter Aufwendungen“ bei Anfechtung des
Grundstückskaufvertrages
Ersatz „frustrierter Aufwendungen“ bei Anfechtung des Grundstückskaufvertrages
| 23.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Kann sich der Käufer einer Immobilie aufgrund einer Pflichtverletzung des Verkäufers von dem Kaufvertrag lösen, stellen die von ihm an einen Makler gezahlte Provision wie auch die entrichtete Grunderwerbsteuer ersatzfähige …
Schadensersatzpflicht
des Vermieters bei Berufen auf unwirksame Dekorationsklausel
Schadensersatzpflicht des Vermieters bei Berufen auf unwirksame Dekorationsklausel
31.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… entgegen zu treten. Die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts geltend gemachten Kosten erachtete das Kammergericht als ersatzfähigen Schaden, welchen der Vermieter nach den Grundsätzen einer schuldhaften Pflichtverletzung zu tragen habe …
Fehlerhafte Beratung bei Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage
Fehlerhafte Beratung bei Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage
09.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… auf eine Pflichtverletzung durch eine bestimmte Person zieht oder fahrlässig nicht gezogen hat. Im vorliegenden Fall hatten die klagenden Käufer im Jahre 2008 die streitgegenständliche Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken zu einem Kaufpreis von 117.519 …
Schadensersatz bei Verzug des vormerkungswidrig Eingetragenen
Schadensersatz bei Verzug des vormerkungswidrig Eingetragenen
| 24.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… kann. Bei der gebotenen wertenden Betrachtung ist der durch die verzögerte Zustimmung des vormerkungswidrig Eingetragenen entstehende Schaden eine Folge dessen Pflichtverletzung und nicht einer solchen des Vormerkungsschuldners. Allein …
Ausgewählte Schadensersatz auslösende Pflichtverletzungen von Forex-Brokern nebst Prozessrisiken
Ausgewählte Schadensersatz auslösende Pflichtverletzungen von Forex-Brokern nebst Prozessrisiken
| 22.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… häufig nicht nur ein schadensersatzauslösender Betrug, sondern oft auch eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung vor. Beispiele Schadensersatz auslösender Pflichtverletzungen des Brokers Grundsätzlich kann der Anleger einen Anspruch …
Zu niedrig angesetzte Betriebskostenvorauszahlungen können Schadensersatz begründen!
Zu niedrig angesetzte Betriebskostenvorauszahlungen können Schadensersatz begründen!
| 29.08.2019 von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
… Es ist dem Vermieter hingegen unbenommen niedrige oder gar sehr niedrige Vorauszahlungen zu veranschlagen. Eine Pflichtverletzung des Vermieters liege nur dann vor, wenn dieser beispielsweise die Angemessenheit der Betriebskostenvorauszahlungen …
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Streitigkeit im engeren Sinne vorliegt, oder ob es ggf. um schuldrechtliche Pflichtverletzungen z. B. des Vorstands der Genossenschaft geht, welche der Genossenschaft ggf. gemäß § 31 BGB (oder bei deliktischem Verhalten gemäß § 831 BGB …
Vermögensverwaltung – rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Dortmund
Vermögensverwaltung – rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Dortmund
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… der Vermögensverwalter einen Teil des Geldes in Aktien und in einen Immobilienfonds angelegt, der auf einen Anlagehorizont von fünf Jahren und länger konzipiert war. Dadurch kam es zu Verlusten. Wegen dieser Pflichtverletzungen haftet …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Gläubigerversammlung am 15. Oktober 2018
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Gläubigerversammlung am 15. Oktober 2018
| 07.10.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… und den Aufsichtsrat wegen naheliegender Pflichtverletzungen nachdrücklich durchzusetzen. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Dethloff wäre eine – ursprünglich von der Geno eG geplante – Eigenverwaltung bzw. ein Insolvenzplanverfahren, was beides …
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… der Belastungsbuchungen in Anspruch. Das Amtsgericht Potsdam wies die Klage jedoch als unbegründet ab (Az. 22 C 202/10) . Die Betroffene habe keinen Anspruch gegen die Bank auf Schadlosstellung aufgrund einer Pflichtverletzung aus dem Girovertrag …
BGH zur Notarhaftung - Beweislast für mangelnde Kausalität liegt beim Notar
BGH zur Notarhaftung - Beweislast für mangelnde Kausalität liegt beim Notar
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… der Pflichtverletzung des Notars trägt. Zwar hat der Bundesgerichtshof zugleich festgestellt, dass die Anforderungen an die Beweisführung nicht überspannt werden dürfen. Er hat jedoch klargestellt, dass Zweifel bezüglich des behaupteten Fehlens …