16 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Architekturbüro wurde unter anderem mit der Bauleitung und Bauüberwachung hinsichtlich der Errichtung eines Helikopterdachlandeplatzes auf einem mehrstöckigen Gebäude beauftragt. Die Auftraggeberin hat durch den …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Björn Tesche
Ein Krankenhaus hat die Erbin einer verstorbenen Patientin vor Gericht auf Zahlung der Behandlungskosten verklagt. Die spätere Erblasserin wurde als Notfall in die Klinik eingeliefert und noch am selben Tag notoperiert. Es folgten mehrere …
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25.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 01.03.2022 – 9 AZR 260/21 Das Bundesarbeitsgericht stellt hohe Anforderungen an die Wirksamkeit von Rückzahlungsvereinbarungen im Zusammenhang mit Ausbildungen oder Fortbildungen. Bereits mit Urteil vom …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Artur Korn
Eltern nehmen eine wichtige Funktion ein im Leben ihrer Kinder, nicht nur aus emotionaler, sondern auch aus rechtlicher Perspektive. Nicht nur bei der Erziehung, sondern auch in der Wahrnehmung vermögensrechtlicher Positionen geraten Eltern …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Die neue Transparenzregisterregelung des GwG– beachtenswerte Aspekte für Unternehmen und deren Berater Teil IV: Die Eintragung in das Transparenzregister läuft über die offizielle Internetseite des Transparenzregisters. Dort muss sich der …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Nachdem der EuGH (C-311/18) das EU-US Privacy-Shield Abkommen für ungültig erklärte, stellt sich die Frage unter welchen Voraussetzungen Datentransfers in die USA künftig zulässig sind und ob Standardvertragsklauseln hierbei als Lösung …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Fragen von Immobilienkaufmann Thomas Nägele, RE/MAX Waldshut-Tiengen Herr Rechtsanwalt Hilbert, Sie sind Fachanwalt für WEG- und Erbrecht, außerdem Vorsitzender des Haus- und Grund Eigentümervereins in Waldshut. Wir freuen uns, dass Sie für …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Keine Sozialkontakte – keine Versammlung Sozialkontakte sind grundsätzlich auf maximal zwei Personen beschränkt worden. Möglicherweise kommt es auch noch zu einem kompletten Ausgangsverbot Damit ist die Durchführung von …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Bauunternehmer fordert ca. 115.000 € restlichen Werklohn für diverse Bauarbeiten. Der Auftraggeber zahlt nicht und fordert dagegen Schadenersatz wegen Rissbildungen am Nachbarhaus, die in nahem zeitlichem Zusammenhang mit den …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die „ Reservierungs-/Ankaufsvereinbarung “ eines Maklers enthielt folgende Regelung: „ Der Käufer erklärt hiermit rechtsverbindlich handelnd, das von vorgenannter Immobilienfirma nachgewiesene und nachstehend bezeichnete Objekt, …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Markus Czech
Ein meist nur unterschwellig wahrgenommenes Risiko findet sich in mehr als 75 % aller Arbeitsverträge in kleinen und mittelständischen Unternehmen wieder. Oft unterschätzt, können die Auswirkungen im Ernstfall für Sie als Unternehmen immens …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Negative Erfahrungsberichte anderer Bauherren über einen Unternehmer oder Handwerker rechtfertigen keine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, auch wenn diese das Vertrauen des Bauherrn erschüttern. Sie bieten insofern kein Recht zur …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag war unter anderem die Verpflichtung des Unternehmers festgehalten worden, dass der Auftragnehmer einen – zumindest – deutschsprachigen Bauleiter, Polier oder Vorarbeiter, der auf der Baustelle durchgehend …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mit einer bewährten Anwaltsmethode bricht das Berliner Landgericht nämlich mit der neben der fristlosen Kündigung erklärten, ordentlichen Kündigung. Es schützt damit den zahlungssäumigen Mieter, allerdings mit fragwürdiger Begründung. Der …
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
Erneut hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage beschäftigt, welche rechtlichen Grenzen für eine Überwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz bestehen. Im konkreten Fall wurde vom Arbeitgeber in den dienstlichen Computern der …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
Eine verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz greift in die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern ein und ist deshalb nur zulässig, wenn die im Bundesdatenschutzgesetz enthaltenen Grenzen beachtet werden. Im Falle des Verdachts auf …