91 Ergebnisse für Rücktritt
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… wie beispielsweise Notwehr. Rücktritt vom Versuch und seine strafrechtlichen Konsequenzen Ein wichtiger Aspekt des Versuchsrechts ist die Möglichkeit des Rücktritts. Wenn ein Täter von der weiteren Ausführung der Tat absieht …
30.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… keiner Entscheidung darüber, ob der Vertrag nach anderen Vorschriften, insbesondere den §§ 134, 138, 142 BGB nichtig ist oder der Widerruf bzw. der Rücktritt der Beklagten wirksam sind. b) Zur Widerklage: Die negative …
16.03.2024
von Rechtsanwältin Friederike Karsch
Erfordernis einer Fristsetzung zur Nacherfüllung entfällt für den Käufer Sie haben ein Pferd gekauft und nun festgestellt, dass dieses Probleme hat? Sie erwägen einen Rücktritt vom Kaufvertrag oder den Kaufpreis zu mindern? Zum 01.01.2022 …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… Auszahlungen ausgewiesen sind, besteht häufig die Möglichkeit, über einen Rücktritt oder einen Widerspruch den Vertrag besser zu beenden. Über ein solches Lösungsrecht kann vor allem eine Erstattung von Kosten und Gebühren erreicht werden und damit …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… Ergebnis führen, da häufig noch ein Rücktritt oder ein Widerspruch möglich ist. Wer ein solches Lösungsrecht nutzen kann, erhält die von dem Versicherer erhobenen Kosten und Gebühren zurück. Bei Lebensversicherungsverträgen der Clerical Medical …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… Vorstandschef Lanthaler seinen Rücktritt erklärt. Und das obwohl er noch einen Vertrag bis 2026 hatte. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Die Börse reagierte entsprechend negativ. Kurz danach kamen Gerüchte auf, dass es bislang unbekannte …
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22.01.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… die Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, dann die Minderung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Kaufvertrag. Der Käufer hat die Wahl zwischen Nacherfüllung , das ist die Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… vor Entstehung erheblicher Schäden löscht per Gesetz nicht bestraft . Dies setzt voraus, dass bereits eine vollendete Brandstiftung vorliegt. Sollte die Tat nur versucht sein, kommt ein strafbefreiender Rücktritt in Betracht. Gem. § 306e Abs. 3 StGB …
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04.01.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… Sie in unserem Artikel Elektroautos mit zu geringer Reichweite . GEWÄHRLEISTUNG: NACHERFÜLLUNG, RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG ODER KAUFPREISMINDERUNG Im Rahmen der Nacherfüllung muss der Verkäufer zunächst die Möglichkeit erhalten, den Sachmangel …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… oder einen Sachmangel hintergangen. In solchen Fällen kann der Rücktritt vom Autokaufvertrag Abhilfe schaffen. Viele Menschen glauben, dass ein Rücktritt jederzeit und ohne Grund möglich ist. Ein wirksamer Rücktritt ist allerdings …
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12.12.2023
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… gemacht werden: Bei einem Neuwagen beträgt dieser mindestens 2 Jahre ab Übergabe , bei einem Gebrauchtwagen vom Händler wird dieser in der Regel vertraglich auf 1 Jahr reduziert. Außerdem muss sowohl für den Rücktritt vom Vertrag …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Außerdem gibt es auch keinen Rücktritt und keine Gewährleistung. Ein alltägliches Beispiel für einen Dienstleistungsvertrag, ist der Vertrag mit einem Arzt. Ihr Arzt wird sich niemals dazu verpflichten, sie zu heilen. Er versucht …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… hinein schauen. Steht dort etwas über ein Rücktrittsrecht drin? Wenn ja, bingo! Jetzt müssen Sie nur noch prüfen, ob die im Vertrag genannten Voraussetzungen für den Rücktritt in Ihrem Fall gegeben sind oder nicht. Steht im Vertrag dagegen …
15.10.2023
von Rechtsanwältin Birgit Blank
… abklären können und somit in Kenntnis eines Mangels gekauft. Damit wäre ein Rücktritt wegen der Druseerkrankung möglicherweise wegen § 442 BGB verwehrt gewesen. Nach neuem Recht ist der Verbraucher weiter geschützt und selbst positive Kenntnis …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
Das OLG Saarbrücken (Az. 5 U 8/22) hatte über die Frage zu befinden, ob ein Berufsunfähigkeitsversicherer rechtmäßig von dem Vertrag zurücktreten kann, wenn der Versicherungsnehmer im Rahmen des Vertragsschlusses eine zweiwöchige …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… des Kaufpreises, Schadensersatz, Widerruf , Rücktritt . Auch Ansprüche aus dem Garantievertrag mit dem Hersteller können geltend machen. Insbesondere im Hinblick auf die kalkulierte lange Nutzung eines Batteriespeichers, sollten die Eigentümer genau …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
… den Rücktritt sowie die Anfechtung aufgrund einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung erklärt. Hiergegen ging der Versicherungsnehmer in einem Klageverfahren gegen den Versicherer vor und gewann auch diesen Prozess, sodass …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… Kündigung oder Rücktritt. In vielen Fällen kann z.B. ein vereinbarter Widerrufsverzicht unwirksam sein. Dies bedarf einer genaueren Überprüfung im Einzelfall. Dabei spielt u.a. § 356 BGB eine sehr wichtige Rolle. Eine weitere …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in die Straflosigkeit: der Rücktritt vom Versuch einer Straftat Eine „goldene Brücke“ eröffnet das Gesetz dem Versuchstäter, der freiwillig strafbefreiend von seinem begangenen Versuch zurücktritt. Wer die Strafvereitelung bereits versucht hat (zB …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… werden. Rücktritt, Anfechtung und Kündigung durch RheinLand Versicherung Der Versicherungsnehmer beantragte daraufhin Leistungen bei seiner Unfallversicherung. Die RheinLand Versicherung erkannte zwar erst einen Teil des Anspruches …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
… und Vollständigkeit. Sind die Angaben falsch, kann der Versicherer den Vertrag anfechten und die Leistung verweigern. „Die Versicherer machen es sich dabei aber oft zu leicht und erklären die Anfechtung des Vertrags oder den Rücktritt wegen …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… ausgedrückt eine Art „Anreiz“ für den Täter bieten, das Opfer zu verschonen. Die Straflosigkeit des Rücktritts vom Versuch dient also vor allem dem Schutz des Opfers. Allerdings ist die Straflosigkeit in dieser Konstellation kein „Geschenk …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der Versuchsstrafbarkeit ist allgemein die Möglichkeit eines strafbefreienden Rücktritts (§ 24 StGB). Nun ist es naturgemäß den Brandstiftungsdelikten nahezu immanent, dass der Übergang zwischen der versuchten Tat und der vollendeten Tat …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
… sich hier weder selbst noch andere heilt, war ein Rücktritts- und Kündigungsrecht ausgeschlossen, also keine Möglichkeit, sich aus dieser Mogelpackung zu verabschieden und zumindest einen Teil des Geldes zurückzuerhalten. Wollten sich die Kunden …