12 Ergebnisse für Satzung
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des Vereinsauschlusses auf Zeit, kennen aber in Randnr. 449 implizit ein „ Ruhen der Vereinstätigkeit“ für den Fall, dass der Verein ohne Vorstand ist, oder die erforderliche Zahl der Vorstandsmitglieder qua Satzung fehlt. Dann gelten die §§ 29 ff.. BGB …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… das ? Kann der Vorstand nach § 26 BGB bezahlt werden im Rahmen eines Arbeitsvertrages nach § 611a BGB? Verbietet nicht etwas das Vereinsrecht und das Gemeinnützigkeitsrecht der AO das ? II. Antworten Klartetxt: JA,das geht, wenn die Satzung …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… der Gesetzgeber den Personenkreis derjenigen erweitert, die sich gesetzlich unfallversichern können. Diese Erweiterung betrifft „ Ehrenamtsträger“, also Ehrenamtlich in einem statutarisch in der Satzung definierten Amt ( bspw. 1. Vorsitzende(r …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des/r 1. Vorsitzenden ausschlaggebend.) ANTWORT: Sie legen in der Satzung fest, wer Vorstand sein soll. Nach § 26 Abs.1 Satz 1 „ muss“ der Verein einen Vorstand haben. Folglich definieren Sie „den“ Vorstand. Der Vorstand …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… und für alle in der Satzung genannten Zwecke verarbeiten und nutzen darf. Eine Übermittlung von Daten an übergeordnete Institutionen und………………….(Stellen, Institutionen) darf nur im Rahmen der in der Satzung festgelegte Zwecke sowie …
Arbeitshilfe für die Auflösung und Liquidation eines eingetragenen Vereins in der COVID-19- Pandemie
24.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… am ………………. haben wir über die Auflösung des Vereins , die Änderung der Anfallberechtigung in § …. unserer Satzung und die evtl. Übergang von Mitgliedschaften in den TV Musterstadt e.V. beraten. Wir wollen nunmehr diesen Schritt vollziehen …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Liquidation“. Wie geht das konkret ? B. Auflösung Egal, ob der Männergesangvereine( MGV) ein eingetragener oder nicht im Vereinsregister eingetragener Vereins ist, in jedem Fall müssen auf der Grundlage der geltenden Satzung die notwendigen …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Untergliederungen. Kreise und Bezirke können aber auf der Grundlage der jeweiligen Satzungen in beschränkten Umfange selbst agieren, ihre Vertreter als Besondere Vertreter nach § 30 BGB . Eine rechtlich unselbstständige Untergliederung eines Dachverbandes …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Sie im downloadbereich unter www.maltejoerguffeln.de . Die Information kann erfolgen über Rundschreiben, Vereinszeitung oder auch e-mail-Newsletter. Handlungsfeld 3 Minderheitenbegehren nach § 37 BGB Mitglieder können nach den Satzungen ihres Vereines …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… in der konkreten Verarbeitungssituation wie u.a. Auslegung der „Zweckbestimmung“ ( §§ 1,2 ) in der Satzung des Vereins Zweckfestlegung und -. Bindung, Haupt- und Nebenzwecke Technische und organisatorische Maßnahmen nach dem Stand der Technik …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen, 1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… durch die Satzung oder eine Geschäftsordnung des Aufsichtsrats nur zulässig, wenn kein Mitglied diesem Verfahren widerspricht . Erwähnung bedarf abschließend noch die Zulässigkeit des Umlaufverfahrens nach § 20 II der Geschäftsordnung …