22 Ergebnisse für Soldatische Ordnung
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Es müssen stets beide Voraussetzungen vorliegen. Die militärischer Ordnung ist der Inbegriff der Elemente, die die Einsatzbereitschaft der Soldaten und die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr zu verstehen. Das Verwaltungsgericht …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsfahrten berechtigen die Bundeswehr nicht stets, den betreffenden Soldaten zu entlassen. Ein Soldat kann in den ersten vier Jahren gemäß § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen ihat seit 1988 als Soldat und Reservist (Oberstleutnant d.R …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… prüfen bei Entlassungen stets anhand einer "objektiv nachträglichen Prognose", ob die Gefahr insbesondere als Folge einer Dienstpflichtverletzung des Soldaten droht. Eine ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung i.S.v. § 55 Abs. 5 SG …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die fristlose Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr aufgeboben. Durch das Verbleiben des Klägers in seinem Dienstverhältnis wird jedoch weder die militärische Ordnung noch das Ansehen der Bundeswehr im Sinne des § 55 Abs. 5 SG …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 8 SG ist nach Ausführung des Senats des VGH als eine einheitliche soldatische Pflicht zu qualifizieren. Der Soldat darf nach außen keinerlei Distanz oder Ablehnung zur verfassungsmäßigen Ordnung erkennen lassen, unabhängig …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten können nach eienr aktuellen Entscheidung bereits aufgrund der teilnahme an einer WhattsApp-Gruppe aus der Bundeswehr entlassen werden. Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Urteil vom 09. November 2022 (Az:2 A 3031/21) die Klage …
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28.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel setzt einen Beitrag zur fristlosen Entlassung von Soldaten bei der Bundeswehr fort. Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr in den ersten vier Jahren Ihrer Dienstzeit nach § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden …
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24.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr am Anfang Ihrer Dienstzeit unter vereinfachten Bedingungen fristlos entlassen werden. Ein Soldat auf Zeit kann nach § 55 Abs. 5 SG dem Gesetz zufolge während der ersten vier Dienstjahre fristlos …
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12.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Soldat kann durch die Einleitungsbehörde gemäß § 126 Abs. 1 Satz 1 WDO vorläufig des Dienstes enthoben werden, wenn ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet wird oder eingeleitet worden ist. Was ist Zweck …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… kann. In Kriegszeiten dürfte der unsachgemäße Umgang mit Waffen der Bundeswehr durch Soldaten der Bundeswehranders geahndet werden als in Friedenszeiten. Die Bundeswehr kann einen Soldaten innerhalb der ersten vier Jahre gemäß § 55 Abs. 5 SG fristlos …
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10.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entlassen werden. Während der ersten vier Dienstjahre kann der Soldat auf Zeit fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auf eine „ernstliche“ Gefährdung der militärischen Ordnung. Nach § 75 Abs. 1 Satz 2 Nummer 5 SG gilt der Grundsatz, dass ein Soldat, der Drogen nimmt, auch und gerade außerhalb des Dienstes, gegen zentrale Grundsätze der Bundeswehr verstößt …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Begeht ein Soldat eine erhebliche Straftat, kann er von der Bundeswehr grundsätzlich fristlos entlassen werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in § 55 Abs. 5 des Soldaterngesetzes geregelt. Liegt demzufolge eine Straftat …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… kann ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Maßnahmen der Polizei als strafrechtlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einzustufen ist. Was ist Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte? Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat im Beschluss vom 17.08.2017 eine fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 SG eines Soldaten, dem vorgeworfen wurde, dass er an einem Diebstahl beteiligt war, als nicht rechtmäßig erachtet. Der Soldat war …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Urteil vom 19.07.2018 6 A 6/18 H die Entlassung eines Soldaten aufgehoben, der im Zuge dienstlicher Ermittlungen angab, Drogen konsumiert zu haben. Er wurde aus der Bundeswehr entlassen. Nach § 75 …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… durch gerichtliche Verfahren. Dienstvergehen Ein Dienstvergehen setzt im Tatbestand die Verletzung einer oder mehrerer Pflichten voraus. Die Pflichten der Soldaten ergeben sich aus § 6 SG- § 36 SG. Die in der Praxis am häufigsten auftretenden …
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Bundeswehr, wobei die Gefahr sich als Auswirkung der Dienstpflichtverletzung des Soldaten darstellen kann (Scherer/Alff/Poretschkin, SG 8.A., § 55 Rn 18). Militärische Ordnung Die militärische Ordnung ist die innerbetriebliche Funktionstüchtigkeit …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… häuslicher, beruflicher oder wirtschaftlicher Gründe. Dies ist nur dann der Fall, wenn der Soldat persönlich von einer außergewöhnlichen Veränderung der außerdienstlichen Verhältnisse schicksalhaft sehr stark betroffen wird. Beispiele …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… der Fall, wenn ein Berufssoldat bei seiner Einstellung ein strafrechtliches Verfahren verschwiegen hat. Erfahrungsgemäß kann bei guter Argumentation und Nachbewährung eine Entlassung im Einzelfall noch abgewendet werden. Soldaten der Bundeswehr …