156 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… kann ein versierter und kundiger Rechtsanwalt eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne feste Vertragsstrafe erarbeiten und damit allzu hohe Vertragstrafen verhindern. Wir beraten Sie gerne weiter zu diesem Thema. Rufen Sie uns gern an 0341 22522780 oder schreiben Sie uns eine E-Mail.
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… auch eine Unterlassungserklärung bei, welche sicherstellen soll, dass das Verhalten zukünftig nicht wiederholt wird. Zudem wird die Begleichung der notwendigen Rechtsanwaltskosten gefordert. In der Regel reicht dieses Vorgehen, damit …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… der Abmahnung von Waldorf Frommer "Joker", Film 935,80 EUR Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung 10 Tage Zahlungsfrist beträgt ca. 14 Tage als Anlage sind beigefügt eine vorbereitete Unterlassungserklärung, Hinweise zur Datenverarbeitung …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… und eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung nach sich ziehen kann. Hinsichtlich des Wettbewerbsverhältnis wurde vorgetragen, dass beide Parteien Nahrungsergänzungsmittel anböten. Neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung forderte der Beklagte …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… marions-kochbuch.de genutzt zu haben, ohne die entsprechenden Lizenzrechte inne zu haben oder den Urheber des Bildes zu nennen. Zudem wurde mein Mandant dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sowie …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… in Höhe von 700,00 EUR für den Schadensersatz und 215,00 EUR für die Rechtsanwaltskosten , insgesamt 915,00 EUR, angeboten und eine Unterlassungserklärung verlangt. Eine Unterlassungserklärung liegt dem Abmahnschreiben bei. Muss …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Unterlassungserklärung nicht abgibt, erwirkt Hyundai vor dem Landgericht Hamburg in einigen Fällen eine einstweilige Verfügung. Was gegen die Abmahnung und gegen eine solche einstweilige Verfügung unternommen werden kann, soll hier kurz dargestellt …
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Schadensersatz 6. Aufwendungsersatz Es wird ein Vergleichsvorschlag unterbreitet, der neben dem Zahlungsbetrag ( 747,60 EUR) auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet. Sowohl die Vergleichsvereinbarung …
„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… soll sich anhand einer beigefügten Unterlassungserklärung dazu verpflichten, weitere Rechtsverletzungen in Zukunft zu unterlassen 2. Schadensersatz (Zahlung): 700,00 EUR für den Film „Deadpool“ und 3. Rechtsanwaltskosten der Abmahnung: 215,00 EUR …
Waldorf-Frommer-Abmahnung w. Urheberrechtsverletzung „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück”
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… vorzunehmen und die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Der außergerichtliche Vergleichsvorschlag von Waldorf Frommer Rechtsanwälte beinhaltet 700,00 EUR als Schadensersatz und Anwaltskosten in Höhe von 215,00 EUR gemäß …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Ihre Mandantin Ansprüche gegen den Anschlussinhaber geltend. Die Ansprüche werden unterteilt in Unterlassung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Aufgrund des Unterlassungsanspruchs ist dem Schreiben eine Unterlassungserklärung beigefügt …
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… als weiteres Indiz für ein missbräuchliches Verhalten. Weiterhin wurden die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche wohl auch nicht generell weiterverfolgt, sondern es wurde teilweise auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung nach Korrektur …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… informiert haben, ob die Vertragsdaten gespeichert oder eventuell an Dritte weitergegeben werden. In dem Abmahnschreiben wird dazu aufgefordert, eine beigefügte Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 EUR für jeden …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Unterlassungserklärung in einer kurzen Frist (7 Tage) abzugeben und für die Abmahnung entstandene Kosten in Höhe von 258,94 € (inkl. 7 % USt.) innerhalb der gesetzten Frist von 7 Tagen zu bezahlen. Mein Rat bei Erhalt einer solchen Abmahnung …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… dessen Internetanschluss festgestellten Urheberrechtsverletzung ein Betrag in Höhe von 650,00 EUR verlangt. Zusätzlich wird dieser aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, den Film vom Computer endgültig zu entfernen …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… einer Unterlassungserklärung begehrt. Zum Vergleichsvorschlag ist dem Schreiben gleichzeitig ein vorbereiteter Unterlassungsvertrag und Vergleich beigefügt. Der ursprüngliche Zahlungsanspruch soll sich aus einem Betrag in Höhe von 5.000,00 EUR …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… eine Rolle. Ein besonderes Augenmerk sollte in jedem Fall der Unterlassungserklärung gewidmet werden, da bei Unterzeichnung empfindliche Vertragsstrafen drohen. Im Falle der Abmahnung durch Design4Stars enthält die von den Rechtsanwälten Nötzel …
25.04.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… eine abgeänderte (sog. modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Im Einzelfall besteht überhaupt kein Anspruch gegen den Anschlussinhaber und dann sollte auch keine Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Der BGH hat dazu …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… eine abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben, jedoch sollte bei Zweifeln und vor Abgabe einer solchen zuvor rechtlicher Rat eingeholt werden. Im Einzelfall kann möglicherweise gar kein Anspruch vom Anschlussinhaber gefordert werden …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… gesetzliche Informationspflichten gegenüber Verbrauchern auf der Auktionsplattform eBay ab. Der Abmahnung liegt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei, in der sich der betroffene Händler dazu verpflichten soll, die Verstöße zukünftig …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Unterlassungserklärung zu erwägen, jedoch sollte bei Zweifeln zuvor rechtlicher Rat eingeholt werden. Eine Unterlassungserklärung birgt auch ein enormes Risiko (Vertragsstrafen). Die beigefügten Anlagen sind zu weit gefasst und sollten in keinem Fall …
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09.04.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zu prüfen und insbesondere die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu erwägen, jedoch sollte bei Zweifeln zuvor rechtlicher Rat eingeholt werden. Eine Unterlassungserklärung birgt auch ein enormes Risiko (Vertragsstrafen …
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25.03.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… von 215,00 EUR (aus einem Gegenstandswert von 1.600 EUR). Zwar empfehlen wir die Ansprüche zu prüfen und insbesondere die Abgabe einer abgeänderten Unterlassungserklärung zu erwägen, jedoch sollte bei Zweifeln und vor Abgabe einer solchen …
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11.03.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Anschlussinhaber wird in dem 5 seitigen Abmahnschreiben aufgefordert für eine Folge der Serie „The Walking Dead” einen Geldbetrag in Höhe von 800,00 EUR zu bezahlen und eine dem Abmahnschreiben ebenfalls beigefügte Unterlassungserklärung (zwei …