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Schadenskomplex SGT - Hilfe durch den Anwalt - Update zu die Giorgio Mitarbeiter Goldeinkauf - vorbestraft
Schadenskomplex SGT - Hilfe durch den Anwalt - Update zu die Giorgio Mitarbeiter Goldeinkauf - vorbestraft
12.04.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… in Bezug auf den Ort bestimmt wird, an dem sich der Sitz befindet, an dem die Planung, Konzeption und Leitung der kriminellen Aktivitäten stattfand. Das Gericht geht davon aus, dass eine kriminelle Vereinigung bestand. Das Gericht geht weiter …
Automobilzulieferer ist der Krise: Gründe und Handlungsmöglichkeiten
Automobilzulieferer ist der Krise: Gründe und Handlungsmöglichkeiten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nicht endgültig insolvenzreif sein. Das heißt, es darf noch nicht zahlungsunfähig oder im Fall einer juristischen Person - also etwa einem eingetragenen Verein, einer Aktiengesellschaft oder einer Stiftung - auch nicht überschuldet sein. 7 …
Obdachlose Beschuldigte oder Angeklagte sind eine besondere Herausforderung für Strafverteidiger
Obdachlose Beschuldigte oder Angeklagte sind eine besondere Herausforderung für Strafverteidiger
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… ist, wo sich derjenige konkret aufhält. In den meisten deutschen Großstädten gibt es allerdings über karitative Vereine die Möglichkeit, Post zu empfangen. Die Verhinderung von Haftbefehlen ist häufig möglich; gerade hierbei kann ein erfahrener …
„Sport ist Mord“ – Schmerzensgeld und Schadenersatz?
„Sport ist Mord“ – Schmerzensgeld und Schadenersatz?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… Schutz“ – bei schweren Folgen – gewähren im Übrigen nicht nur die Rechtsordnung und Gerichte, sondern auch Versicherungen. Vielen Sportlern ist meist unbekannt, dass sie etwa als Vereinsmitglieder von Vereinen (aktiv wie passiv), die ihrerseits …
Nachfolge in der Arztpraxis: Praxisverkauf ohne Praxissubstrat
Nachfolge in der Arztpraxis: Praxisverkauf ohne Praxissubstrat
| 03.08.2022 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… auch fortgeführt werden kann. Der Verkäufer wird also bei der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen Antrag auf Durchführung des Nachbesetzungsverfahren stellen und der Käufer wird sich auf diese Ausschreibung bewerben. Maßgeblich …
Sozialbestattung - welche Fehler die Erben vermeiden sollten!
Sozialbestattung - welche Fehler die Erben vermeiden sollten!
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Kontakt aufzunehmen. Dann sollte man sich die Verbindungen geben lassen. Die Suchmaschinen zeigen nämlich zunächst Texte von Firmen und Vereinen an, die an Bestattungen verdienen wollen. Es ist nicht immer einfach, die gesuchte Behörde …
Mietzinsanpassung bei pandemiebedingter Betriebsschließung – Nun doch?!
Mietzinsanpassung bei pandemiebedingter Betriebsschließung – Nun doch?!
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Falk Gütter
… und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht“. Hinter diesem Wortungetüm versteckt sich wiederum eine unscheinbare Ergänzung des EGBGB …
Insolvenzverfahren adcada - was sollen Anleger tun?
Insolvenzverfahren adcada - was sollen Anleger tun?
| 14.10.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… und erhielt sogar von dem Verband der Vereine Creditreform e.V. ein Bonitätszertifikat für herausragende Bonität (CrefoZert). Anders ausgedrückt, die Ausfallwahrscheinlichkeit wurde mit 0 „ausgezeichnet“. Dann begab man sich in den grauen …
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
| 06.09.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
… gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen § 129a oder § 129b StGB (Bildung einer terroristischen Vereinigung) eingeleitet worden ist oder die Kontaktperson von Terrorverdächtigen sind. Die Daten, die gespeichert werden …
Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen in Dresden – Schulleiter lernen nicht dazu
Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen in Dresden – Schulleiter lernen nicht dazu
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Oder verließ sich der Schulleiter auf die Gespräche mit Eltern und die Empfehlungen des Vereins, die für alle 15 Schüler vorlagen? Die Kammer des Verwaltungsgerichtes Dresden sah die Voraussetzungen für die Aufnahme eines Schülers …
Testament verfassen – aber richtig!
Testament verfassen – aber richtig!
| 16.07.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Immer mehr Menschen gehen dazu über, als Erben juristische Personen einzusetzen – gern werden dabei Vereine bedacht, die anderen helfen. So auch in einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedenen Fall – bedacht wurde ein „Tierheim xx …
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
| 05.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… stellt – Was passiert mit Wertgegenständen, z.B. kleinen Goldbarren, die der Verein von Privatleuten erhält? Müssen diese sofort verkauft werden oder kann zugewartet werden, bis der Goldpreis weiter gestiegen ist? Und wie muss …
Die „V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG“ und die sog. „Schutzgemeinschaften“
Die „V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG“ und die sog. „Schutzgemeinschaften“
| 20.09.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… der angeblichen Informationsgewinnung und unter Darstellung als gemeinnütziger Verein sollen hier so viele Anleger wie möglich gesammelt werden. Da in Deutschland sog. Sammelklagen nicht zulässig sind und jeder Fall anders …
Pkw-EnVKV – kein Anspruch auf Vertragsstrafe bei eng gefasster Unterlassungserklärung
Pkw-EnVKV – kein Anspruch auf Vertragsstrafe bei eng gefasster Unterlassungserklärung
| 02.06.2016 von BSK Rechtsanwälte
… aufgefordert. Bei der sich aus der PKW-EnVKV ergebenden Verpflichtung handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG. Anspruchsberechtigt sind nach § 8 III Nr. 3 UWG i. V. m. § 4 UKlaG auch Vereine wie die Deutsche …
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier II
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier II
| 16.10.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Celle berichtet, in dem das Gericht den Sportverein verurteilt hatte, der Großmutter eines Vereinsmitglieds Schadenersatz zu zahlen. Die Klägerin fuhr ihre Enkelin, die Mitglied in der Fußballmannschaft des beklagten Vereins
Vergabe von Schulplätzen - Der Sportverein entscheidet!?
Vergabe von Schulplätzen - Der Sportverein entscheidet!?
| 04.09.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… mit Sportvereinen vorgelegt, woraus sich ergeben hat, dass einzelnen Sportvereinen hier Plätze vorab zur Verfügung gestellt werden und Bewerbungen aus dem jeweiligen Verein bevorzugt zu behandeln sind. Das Verwaltungsgericht (VG) Dresden hat …
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier
| 22.04.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und mehrere Brüche. Daneben war das Fahrzeug beschädigt. Vom Sportverein verlangte sie daraufhin Ersatz für den entstandenen Schaden sowie ein Schmerzensgeld. Der Verein bzw. dessen Versicherer lehnte Zahlungen vollständig ab mit der Begründung …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Steuerrecht
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Steuerrecht
| 30.09.2014 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… verhandelt werden – Az. XI R 27/14. Anders liegt der Fall dann, wenn ich die Abmahnung nicht von einem Unternehmer erhalte, sondern ein Verein den Sachverhalt abmahnt. Hier hat der Bundesfinanzhof klargestellt, dass es sich um eine steuerbare …
BGH lockert Kündigungsschutz für Wohnraum
BGH lockert Kündigungsschutz für Wohnraum
| 25.10.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Im ersten Fall kündigte eine Kirchgemeinde ein Wohnungsmietverhältnis, weil sie diese und andere Wohnungen in dem betreffenden Gebäude einem Verein zum Betrieb einer Beratungsstelle für Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen zur Verfügung …
Gemeinnützige Arbeiten als Bewährungsauflage: Was ist zu beachten?
Gemeinnützige Arbeiten als Bewährungsauflage: Was ist zu beachten?
| 12.07.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… darauf hingewiesen werden, dass diese Stunden nach Weisung der Sozialen Dienste der Justiz zu leisten sind. Es kommen immer wieder Fälle vor, dass Verurteilte ohne vorherige Absprache mit den Sozialen Diensten bei gemeinnützigen Vereinen
Vorstand AG und Verein: Sorgfaltspflichten, Beratung durch Fachleute, Entlastung, Haftung
Vorstand AG und Verein: Sorgfaltspflichten, Beratung durch Fachleute, Entlastung, Haftung
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Vorstand eines Vereins oder einer Aktiengesellschaft (AG) hat wichtige Pflichten und Verantwortlichkeiten. Er muss nicht alles wissen- aber er wird so behandelt. Er muss sich fortbildungen und qualifiziert beraten lassen. I …
Praxisdurchsuchung  wegen Abrechnungsbetrug – Was  tun?
Praxisdurchsuchung wegen Abrechnungsbetrug – Was tun?
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In letzter Zeit nehmen die Ermittlungsverfahren gegen Ärzte wegen des Verdachtes des Abrechnungsbetrugs merklich zu. In der Regel resultieren diese Verfahren auf Anzeigen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV). Im Vorfeld hat …
Zweigpraxen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
Zweigpraxen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
| 07.12.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… MVZ) anzuwenden ist. Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen hatte einem MVZ den Betrieb weiterer Zweigpraxen verwehrt, da gem. § 17 Abs. 2 Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer höchstens zwei Nebenbetriebsstätten zulässig seien …
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
| 15.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Vergütungssystem wird reformiert: Im System der vertragsärztlichen Vergütung erfolgt eine Flexibilisierung und Regionalisierung. Zentrale Vorgaben werden zurückgenommen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen erhalten mehr Flexibilität …