13 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
03.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
… leiste, die über seine vertraglich vorgesehene Arbeitszeit hinausginge. Vielmehr müssen Überstunden auch in irgendeiner Weise dem Arbeitgeber zugerechnet werden können d. h., dass Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebebilligt, geduldet …
13.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… des Klägers auf einen Arbeitsplatz an seinem Wohnsitz, also ein sogenanntes Home-Office sich weder aus Vertrag noch aus Gesetz ergibt. Der Arbeitgeber kann sein Ermessen ausüben, wie er seinen Verpflichtungen aus § 1618 BGB gerecht wird. § 1618 BGB …
|
11.01.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
… Da müssen die Verträge im einzelnen geprüft werden. In der privaten Haftpflichtversicherung endet die Mitversicherung des Ehegatten mit der Ehescheidung. Der Wohngebäudeversicherung besteht die gemeinsame Police nach der Scheidung weiter. Erst …
14.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… Sachverhalt Grundlage: Eine Schauspielerin beschäftigte nämlich in ihrem Privathaushalt eine Kinderfrau zur Betreuung der Tochter. Der Vertrag war befristet. Konnte aber ordentlich gekündigt werden. Dann wurde Anfang des Jahres 2017 eine weitere …
|
08.04.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… bei einer Ehewohnung, die mit einem Mietvertrag angemietet wurde. Wer steht in dem Mietvertrag? Nur Einer oder Beide? Wer zieht aus dieser angemieteten Wohnung aus? Wer übernimmt den Vertrag? Muss sich der Vermieter damit einverstanden …
|
07.03.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… keine Kündigung erfolgen. Aber: Endet der Vertrag aufgrund Befristung, liegt keine Kündigung vor! Eine Nichtverlängerung des Arbeitsverhältnisses ist demnach möglich. Aber: Es gibt hierbei eine Besonderheit. Sollten mit Ihnen zusammen …
|
30.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… und den vertraglich geschuldeten bzw. tatsächlich geleisteten Stunden im Ergebnis 8,50 €/Stunde erreicht. Die Bereitschaftszeiten sind also mit der regelmäßigen Vergütung bereits abgegolten. Die innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit …
|
29.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… ebenfalls kostenlos zurück. Vertragsabschlüsse via Internet werden einfacher Verbraucher können ab dem 01.07.2016 europaweit leichter Verträge per PC, Tablet oder Smartphone im Internet abschließen. Es gibt jetzt einheitliche Rahmenbedingungen …
|
01.06.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Beschäftigte für das Klinikum tätig war. Zwar spreche der Wortlaut der vertraglichen Vereinbarung für eine selbstständige Tätigkeit. Das hätten die Vertragsparteien auch ungewollt, das sei aber nicht ausschlaggebend. Entscheidend seien vielmehr …
Verkehrsrecht: Vollkaskoversicherung muss bei Totalschaden nicht für die Abschleppmaßnahme aufkommen
|
18.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Erfolg. Ein unmittelbarer vertraglicher Anspruch aus der Vollkaskoversicherung auf Ersatz der Abschleppkosten bestehe nicht. Auch einen gesetzlichen Anspruch habe sie nicht. Erstattungsfähig seien auch nur solche Aufwendungen …
07.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… kein Hindernis Dem stehe nicht entgegen, dass sie nach dem Vertrag vorrangig vor einem Rücktritt vom Käufer geschuldete Nachbesserung an dessen Betriebs- oder Wohnsitz vorzunehmen gewesen wäre. Das Scheitern einer Nachbesserung sei …
01.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… und Schadensersatz. VW hatte eingeräumt, Dieselabgaswerte millionenfach manipuliert zu haben. Kanzleien gehen neue Bündnisse ein Um möglichst viele Mandanten unter Vertrag zu nehmen, gehen sogar ansonsten getrennt agierende Kanzleien neue Bündnisse …
30.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… des Wirtschaftsministeriums die Möglichkeit vor, die Aufbereitung und Auswertung von Blitzerdaten vertraglich an private Dienstleister zu übertragen. Voraussetzung sei, dass die privaten Unternehmen die einschlägigen Vorgaben der physikalisch-technischen …