20 Ergebnisse für Vertrag
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Beume
… im Detail. Weiterbildungsklauseln unterliegen der AGB-Kontrolle Denn regelmäßig verhält es sich so, dass diese entsprechenden Regelungen entweder im Rahmen des Arbeitsvertrages oder als entsprechender eigener Vertrag von Seiten des Arbeitgebers …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… oder den Abschluss eines Handy-Vertrages ein K.O.-Kriterium. Was ist die SCHUFA? Die SCHUFA Holding AG ist die bekannteste Auskunftei in Deutschland, welche zahlungsrelevante Daten über eine Person sammelt und anhand dieser Daten errechnet …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Stephan Beume
… wird, sollte diese zunächst vertraglich festgehalten werden. 2) Nachfolgend sollte diese auch -stichenprobenhalber, ggf. über eine Betriebsvereinbarung und den Datenschutz abgesichert - kontrolliert werden, um deren Einhaltung zu gewährleisten. 3) Ein einmaliger …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Gute Nachrichten für alle, die eine betriebinterne Fortbildung (ggf. als sog. Trainee) zum Handelsfachwirt durchlaufen. In diesem Bereich bieten gewisse Arbeitgeber sog. kombinierte Verträge an, also Verträge, bei denen im Anschluss …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… auf den bei der Auslegung der in den Sparverträgen getroffenen Abreden abzustellen ist, erwartet aufgrund der vertraglichen Absprache über die Zinskapitalisierung, dass die Bank die vertraglich geschuldeten Zinsen auch dann am Ende eines Geschäftsjahres …
OLG München: Sixt-Leasingvertrag noch widerrufbar – Leasingnehmer erhält alle gezahlten Raten zurück
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… den Widerruf des Vertrages unterrichtet, an uns oder den ausliefernden Händler zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Vertragsnehmer das Leasingobjekt vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. …“ Die Belehrungen …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… den der Verbraucher an den Unternehmer zu zahlen hat, wenn er ausdrücklich verlangt hat, dass die Ausführung des geschlossenen Vertrags während der Widerrufsfrist beginnt, und dann den Vertrag widerruft, grundsätzlich auf den im Vertrag …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… maßgeblich ist, belehren und wurde wie folgt verwendet: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z. B. Angabe zur Art des Darlehens, Angabe …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… Lieferschwierigkeiten auf bereits geschlossene Verträge auswirken. Grundsatz: Verträge sind einzuhalten Grundsätzlich gilt, dass einmal geschlossene Verträge einzuhalten sind. Die Vertragspartner haben sich auf einen bestimmten Vertragsinhalt geeinigt …
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27.01.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… dass Sparkassen keine Prämiensparverträge kündigen dürfen, die explizit vorsehen, dass der Kunde die höchste Prämie auch im 99. Sparjahr erhält. Das OLG Dresden urteilte vor zwei Wochen, dass die Sparkasse Zwickau Verträge mit einer Laufzeit von 99 …
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13.08.2023
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
… die Übernahme der laufenden Verträge und Verbindlichkeiten ist dann jedoch die Zustimmung der Vertragspartner erforderlich. Insbesondere bei großen Einzelunternehmen ist diese Vorgehensweise daher regelmäßig nicht zu empfehlen. Barkapitalerhöhung …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… als seinen Schuldner auf dessen vertragliche Pflichten hin und macht ihn auf die Verletzung dieser Pflichten aufmerksam (Rügefunktion). Zugleich fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt, wenn ihm dies angebracht …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… und vertraglichen Ansprüche, die die Arbeitsvertragsparteien aufgrund ihrer durch den Arbeitsvertrag begründeten Rechtsstellung gegeneinander haben und damit auch Schadensersatzansprüche aus vorsätzlicher Vertragsverletzung und aus v orsätzlicher …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… Krankheit arbeitsunfähig wird und deswegen die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen kann. Entscheidend sind also der Gesundheitszustand des Arbeitnehmers und die Frage, ob er in diesem Zustand die konkret geschuldete Leistung …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… ewiges Widerrufsrecht“) erklären könnten, haben viele Verbraucher diese Möglichkeit genutzt, um unliebsame und nachteilige Verträge noch zu widerrufen. Argumente der Banken Den Widerrufserklärungen der Verbraucher sind die Bankinstitute …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… auch wenn dies vermutlich nicht vollends gelang. Für aktuelle Darlehensverträge ab Juli 2010 eröffnet sich jetzt jedoch eine neue Möglichkeit zum Widerruf. Zum einen können diese Verträge auch heute noch widerrufen werden, zum anderen hat aktuell …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… der Ort der Unterzeichnung und des vorangehenden Angebots maßgeblich. Ferner weisen die erkennenden Richter darauf hin, dass der Vertrag gem. Art. 28 Abs. 1 S. 1 EGBGB dem Recht des Staates unterliegt, mit dem er die engste Verbindung …
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08.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Lars Erdmann
… den Betrieb des anderen Ehegatten tätig, so kann dies entweder auf vertraglicher Grundlage oder aufgrund besonderer Absprache erfolgen. Regelmäßig liegen schon aus steuerrechtlichen Erwägungen Arbeitsverträge vor. Gelegentlich werden …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… die diesbezügliche Rechtslage. Zahlungsanspruch Fehlt eine konkrete vertragliche Regelung, ergibt sich ein Anspruch auf Überstundenvergütung aus § 612 BGB, denn hier heißt es, dass eine Vergütung als stillschweigend vereinbart gilt …
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04.11.2009
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… zur angepriesenen Leistung deutlich erkennbar sein, dennoch sind die Betrüger mit ihrer Masche erfolgreich, da die Betroffenen ihre Rechte nicht kennen und aus Angst vor Mehrkosten und Gerichtsverfahren letztlich doch lieber bezahlen. Vertrag …