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Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
Geltung der HOAI im laufenden Rechtsstreit? BGH 14.5.2020
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… entschieden ähnlich. Wegen der Bedeutung der Sache und der unterschiedlichen Entscheidungen ist die Sache dem BGH vorgelegt worden, der allerdings das Verfahren ausgesetzt und die Sache dem EuGH vorgelegt hat (BGH 14.05.2020 – VII ZR 174/19 …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… höhere Gewalt berufen, wäre eine Fristsetzung mit Kündigung des Werkvertrags sehr problematisch, weil der wichtige Grund nicht anerkannt würde. Bevor dieser Weg beschritten wird, sollte man anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Natürlich muss …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 3
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 3
| 31.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… sich nach den Feststellungen des Sachverständigen nicht gesichert klären, ob ein Hausanwesen zum Zeitpunkt des Auszugs der Eigentümer mit Buckel- bzw. Kugelkäfern befallen war, scheidet eine Haftung der Veräußerer des Hausanwesens wegen Arglist aus (OLG …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 1
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 1
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… eine Eigenschaft erwarten durfte, § 434 I S. 3 BGB. Das sind insbesondere Exposés oder werbende Anzeigen. Der BGH führt dazu aus, dass die Annahme eines Sachmangels wegen des Fehlens einer Eigenschaft der Kaufsache, die der Käufer nach § 434 Abs. 1 …
Wie sehen Ihre Rechte für den Widerruf eines Autokredits aus?
Wie sehen Ihre Rechte für den Widerruf eines Autokredits aus?
| 12.11.2018 von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
… mehrere Jahre, für geringes Entgelt Ihr Fahrzeug genutzt und haben nun die Möglichkeit, über den legalen Weg schneller ein neues Auto zu erwerben. Folgende Banken haben Fehler in ihren Kreditverträgen gemacht: Alfa Romeo Bank, Audi Bank …
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
| 17.10.2018 von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
… am 15.10.2018 eine Razzia in den Geschäftsräumen von Opel wegen konkreter Hinweise auf Betrug bei Dieselfahrzeugen durchgeführt. Es bestünde der konkrete Verdacht auf Abgasmanipulationen (betroffen seien die Euro-6-Motoren). Die Motoren …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… Kenntnis davon erlangt, dass gegen Sie ein Strafverfahren wegen Unfallflucht eingeleitet worden ist, suchen Sie bitte umgehend einen versierten Strafverteidiger auf. Der Straftatbestand ist tückisch. Bestraft wird der fliehende Unfallbeteiligte …
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… die Differenz des tatsächlichen Wertes der mangelhaften Sache zu dem hypothetischen Wert der mangelfreien Sache verlangen. Im Falle einer Veräußerung kann der Besteller den Schaden nach dem konkreten Mindererlös wegen des Mangels berechnen …
Untersuchungshaft: Folgen für den Inhaftierten
Untersuchungshaft: Folgen für den Inhaftierten
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… des Beschuldigten zu empfehlen, einen Strafverteidiger zu beauftragen oder im Wege der Pflichtverteidigung zu benennen. Die persönlichen Fragen zeigen einerseits, dass der Inhaftierte rechtliche Hilfe in der Regel dringend nötig hat. Andererseits …
Untersuchungshaft: Rechtsmittel
Untersuchungshaft: Rechtsmittel
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… wird die Haftprüfung im Dreimonatsrhythmus von Amts wegen durchgeführt. Sie kann über einen formlosen Antrag allerdings schon früher angesetzt werden. Nach einer mündlichen Verhandlung entscheidet dann der Haftrichter. Der Vorteil der Haftprüfung …
Mutmaßlicher Täter sitzt in Untersuchungshaft: Was setzt das voraus?
Mutmaßlicher Täter sitzt in Untersuchungshaft: Was setzt das voraus?
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… der Untersuchungshaft: Haftbefehl Untersuchungshaft muss durch Haftbefehl angeordnet werden. Darin ist dem Beschuldigten vor allem mitzuteilen, wegen welcher Tat dringender Tatverdacht und welcher Haftgrund angenommen wird. Der bereits inhaftierte …
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… und jedes Wort kann letztlich den entscheidenden Unterschied ausmachen. Es liegt auf der Hand, dass die Bestrafung wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt deutlich höher ausfallen wird. Im Übrigen ist das „Führen eines Fahrzeugs …
Strafbefehl-Einspruch: Was ist zu beachten?
Strafbefehl-Einspruch: Was ist zu beachten?
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… gebunden ist. Nach der mündlichen Verhandlung kann das Gericht beispielsweise eine höhere Strafe aussprechen oder nach richterlichem Hinweis auch wegen einer ganz anderen Tat bestrafen. Daher ist Vorsicht geboten und die Hilfe eines Strafverteidigers zu empfehlen, um am Ende nicht schlechter dazustehen! Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Kohlhaas
Pflichtverteidiger: Kosten und Voraussetzung
Pflichtverteidiger: Kosten und Voraussetzung
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… vertritt der Staat die Auffassung, dass sich der Beschuldigte nicht mehr selbst verteidigen kann. Im Umkehrschluss heißt das sogar, dass er es auch nicht mehr darf (Zwangsverteidigung). Das Gericht bestellt den Verteidiger von Amts wegen
Der Strafverteidiger: Gleichgewicht im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Der Strafverteidiger: Gleichgewicht im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Sobald der Beschuldigte davon erfährt, dass gegen ihn wegen einer oder mehrerer Straftat/en ermittelt wird, stellt sich meistens die Frage, ob es sinnvoll ist, einen versierten Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der rechtlichen …
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… gelten. Keineswegs sollte man sich auf das Versprechen verlassen, dass man sich schon einigen werde. Ansonsten bliebe der Weg, dass man eine Geltung des alten Grundsatzes der VOB/B vereinbart, wonach ein „guter Preis ein guter Preis …
Tipps für den Bauherrn
Tipps für den Bauherrn
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… werden, sich dann an einen Rechtsanwalt zu wenden. Sind dann nach der Abnahme die Mängelrügen erfolglos geblieben, sind wiederum verschiedene Wege denkbar. Gibt es mehrere Mängel, die insgesamt dazu führen, dass man bedenken hat, ob …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… seinen Kunden meist ein Wahlrecht wegen der Fliesenarbeiten, der Auswahl der Türen und der Badezimmermöblierung gewährt. Dennoch wird die Einordnung zum Werkvertragsrecht nicht grenzenlos sein. Der BGH hatte insofern entschieden …
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… wird die Aufnahme einer solchen Klausel jedoch fast immer falsch sein. Es ist doch lebensfremd anzunehmen, dass die Parteien eines Ortstermins wegen des Kaufs einer Immobilie schweigend durch das Haus/die Wohnung gehen. Das Problem ist also oft …
Haftung des Architekten
Haftung des Architekten
| 30.09.2014 von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
… dem Bauherren bei einem Handwerker ein Insolvenzrisiko droht. Die Haftung des Architekten wegen mangelhafter "Objektüberwachung" richtet sich nach den im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen und umfasst vor allem das Überwachen …