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Gemietete Wohnung mangelhaft – was tun?
Gemietete Wohnung mangelhaft – was tun?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… Unterschied zur Mietminderung: Die zurückbehaltene Miete muss nachgezahlt werden, wenn die Mängel beseitigt sind. Bezüglich der Höhe des Einbehalts ist jedoch Vorsicht geboten. Wird zu viel Miete einbehalten, droht eine Kündigung wegen
Auffahrunfall – ist der Auffahrende immer Schuld?
Auffahrunfall – ist der Auffahrende immer Schuld?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… auf der Autobahn auf einen wegen schwerer Ladung an einer Steigung sehr langsam (40 km/h) vorausfahrenden Lkw auf, haftet der Auffahrende zu 100 % (LG Köln, Az.: 15 O 590/01) . Wichtiger Hinweis zum Thema Kosten Eine kostenlose Rechtsberatung …
Fahren ohne Sicherheitsgurt – drastische Folgen bei Verkehrsunfall
Fahren ohne Sicherheitsgurt – drastische Folgen bei Verkehrsunfall
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… sich der Verstoß gegen die Gurtpflicht auch beweisbar ausgewirkt haben. Kommt es wegen des Personenschadens eines nicht angeschnallten Pkw-Insassen zum Prozess, muss durch Einholung von Sachverständigengutachten im Einzelnen geklärt werden …
Dashcam als Beweismittel zulässig?
Dashcam als Beweismittel zulässig?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… in einem Strafverfahren (Az.: 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)) wegen Nötigung und Gefährdung des Straßenverkehrs eine Videoaufnahme, was zur Verurteilung des Angeklagten führte. Wichtiger Hinweis zum Thema Kosten Eine kostenlose Rechtsberatung …
Betriebskostenabrechnung – wichtige Fristen
Betriebskostenabrechnung – wichtige Fristen
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… 31.12. des Folgejahres zugehen. Versäumt der Vermieter diese Frist, kann er keine Nachforderung vom Mieter mehr verlangen. Ausnahme: Der Vermieter hat die Verzögerung nicht zu vertreten, z. B. wegen verspäteter Abrechnung durch einen Energie …
Wissenswertes zu Betriebskostenabrechnungen
Wissenswertes zu Betriebskostenabrechnungen
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… Ist die Abrechnung formell unwirksam (z. B. wegen fehlender o. unverständlicher Verteilungsschlüssel), beginnt die Einwendungsfrist nicht zu laufen (BGH, Az.: VIII ZR 27/10). Heizkosten Der Betriebsstrom einer Heizungsanlage darf nicht als Teil …
Mietrecht: Wissenswertes über Schönheitsreparaturen
Mietrecht: Wissenswertes über Schönheitsreparaturen
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… Az.: VIII ZR 416/12) . Renovierung trotz unwirksamer Renovierungsklausel: Wenn der Mieter trotz einer (unerkannt) unwirksamen Schönheitsreparatur-Klausel die Wohnung am Ende des Mietverhältnisses renoviert, obwohl er wegen der unwirksamen …
Wann besteht Anspruch auf Schmerzensgeld?
Wann besteht Anspruch auf Schmerzensgeld?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… oder wegen eines Schlaglochs zu Schaden, kann unter Umständen ein Schmerzensgeldanspruch gegen den Verantwortlichen bestehen, wenn diesem ein Verschulden nachgewiesen werden kann. In solchen Fällen wird dem Geschädigten jedoch häufig …
Lärmende Nachbarn – was tun?
Lärmende Nachbarn – was tun?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Häufig sorgen Partylärm, Hundegebell oder laute Musik für Unfrieden im Haus. Ein Mieter muss jedoch unzumutbare Geräuschbelästigungen durch Nachbarn nicht hinnehmen. Ist der Lärm wegen der Lautstärke, Uhrzeit, Dauer oder Häufigkeit …
Infos zur Winterreifenpflicht
Infos zur Winterreifenpflicht
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge sind von der Winterreifenpflicht komplett befreit. Was droht bei einem Verstoß? Wer gegen die Winterreifenpflicht verstößt, muss mit 60 EUR Bußgeld und 1 Punkt rechnen. Kommt es wegen falscher Bereifung …
Probleme nach Autokauf
Probleme nach Autokauf
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… tragen. Repariert der Verkäufer den Mangel, hat er die damit zusammenhängenden Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Verweigert der Verkäufer die Nachbesserung oder lässt eine Reparaturfrist verstreichen oder scheitern 2 …
Mietminderung – wichtige Tipps
Mietminderung – wichtige Tipps
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… kann. Bei verspäteter Meldung verliert der Mieter sein Minderungsrecht für den Zeitraum vor der Mängelanzeige und muss ggfs. Schadensersatz zahlen. Bei der Mietminderung ist Vorsicht geboten: mindert der Mieter die Miete wegen eines Mangels …
Kollision mit offener Autotür – wer zahlt?
Kollision mit offener Autotür – wer zahlt?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… Berlin, Az. 12 U 151/04; OLG Celle, Az. 14 U 63/10) . Auch Fahrradfahrer müssen einen ausreichenden Seitenabstand zu parkenden Fahrzeugen halten, da sie sonst ein Mitverschulden trifft, wenn sie wegen einer sich öffnenden Pkw-Tür zu Fall kommen …