17 Ergebnisse für Zeugen

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Element Invest - Gesellschaften insolvent - Schadensersatzansprüche der Anleger
Element Invest - Gesellschaften insolvent - Schadensersatzansprüche der Anleger
23.05.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… von Betroffenen war dies häufig nicht der Fall, was sich teils durch vorliegende Unterlagen, in manchen Fällen auch durch bei der Vermittlung anwesende Zeugen belegen lässt. In diesen Fällen können insbesondere Schadensersatzansprüche gegen …
Wirksam errichtetes Testament auf Brauereiblock
Wirksam errichtetes Testament auf Brauereiblock
19.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… wie er dies auch mündlich vor Zeugen mehrfach so geäußert hatte. Weitere Informationen auch zu anderen Themen erhalten Sie unter: „www.dr-s-v-berndt.de“.
Erkennungsdienstliche Behandlung wegen illegalen Schusswaffenbesitzes
Erkennungsdienstliche Behandlung wegen illegalen Schusswaffenbesitzes
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von Straftaten hilfreich sein können und die Feststellung und Erhebung der unveränderlichen äußerlichen körperlichen Merkmale und der Personenbeschreibung wie Körpergröße, -gestalt, Haarfarbe, -beschaffenheit etc. mit Angaben von Zeugen
Verwertungsverbot auch für mitgebrachte Tonbandmitschnitte
Verwertungsverbot auch für mitgebrachte Tonbandmitschnitte
11.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 252 StPO darf die Aussage eines vor der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen, der erst in der Hauptverhandlung von seinem Recht, das Zeugnis zu verweigern, Gebrauch macht, nicht zu Beweiszwecken verlesen werden. In Abgrenzung hierzu …
Erhebliche Ruhestörung durch Klavierspiel
Erhebliche Ruhestörung durch Klavierspiel
| 22.08.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… in der eigenen Wohnung hingegen kann nicht allein schon dann bejaht werden, wenn sowohl der sich gestört fühlende Nachbar als auch ein unabhängiger Zeuge die Musik als ruhestörend empfunden haben. In diesem Sinne hat das Bundesverfassungsgericht …
„Aussage gegen Aussage“
„Aussage gegen Aussage“
| 22.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… und den erstinstanzlichen Richter als Zeugen zu hören. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 20.02.2008 – 5 Ss 15, 10/08 – entschieden, nachdem der Angeklagte vom Berufungsgericht aufgrund der bestrittenen Aussage des einzigen Belastungszeugen …
Verwertungsverbot bei fehlerhafter Belehrung des Beschuldigten durch Strafverfolgungsbehörden
Verwertungsverbot bei fehlerhafter Belehrung des Beschuldigten durch Strafverfolgungsbehörden
| 27.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wer zunächst lediglich als Zeuge vernommen und allein über sein insoweitiges Auskunftsverweigerungsrecht belehrt worden ist, muss, sobald er in seiner Eigenschaft als Beschuldigter polizeilich vernommen wird, neuerlich und, unter Umständen …
Erneute Anhörung der Partei bei abweichender Würdigung
Erneute Anhörung der Partei bei abweichender Würdigung
27.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… ist indes eine erneute Beweisaufnahme durch nochmalige Vernehmung des Zeugen zwingend geboten. Insbesondere sind die in erster Instanz vernommenen Zeugen nochmals gemäß § 398 Abs. 1 ZPO zu vernehmen, wenn das Berufungsgericht deren Aussagen …
Bekanntgabe des Durchsuchungsbeschlusses
Bekanntgabe des Durchsuchungsbeschlusses
| 10.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… kann dies etwa dann der Fall sein, wenn dieser – wie hier - im Anschluss als Zeuge vernommen werden soll und daher die Gefahr besteht, dass die Bekanntgabe der vollständigen Gründe den Inhalt der Aussage beeinflussen könnte …
Grundbucheinsicht trotz Pflichtteilsentziehung
Grundbucheinsicht trotz Pflichtteilsentziehung
| 11.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… hat (Zeuge…) und Nachbar (…. ) und andererseits gegen meinen Willen einen ehrlosen aber auch unsittlichen Lebenswandel i.S.d. § 2333 Ziff. 5 BGB führt. Der Notar hat mich auf die Beweispflicht des Erben für diese Tatbestände hingewiesen …
Angebliche Urheberrechtsverletzungen: ilex erwirkt Klageabweisung vor dem Amtsgericht Potsdam
Angebliche Urheberrechtsverletzungen: ilex erwirkt Klageabweisung vor dem Amtsgericht Potsdam
02.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… gehörenden Wohnung, sondern sich in einem Ferienort an einem anderen Ort innerhalb Deutschlands aufhielt (für einen Zeitraum von 7 Tagen). Im Zusammenhang mit den Aussagen von zwei Zeugen sei das Gericht zu der Überzeugung gelangt …
Kann ein in einem Notizbuch geschriebener und unterschriebener Vermerk ein Testament sein?
Kann ein in einem Notizbuch geschriebener und unterschriebener Vermerk ein Testament sein?
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… des Antragstellers, Vernehmung von Zeugen sowie Einholung eines Sachverständigengutachtens, dann wurde ein Schriftgutachten eingeholt. Zudem war die Frage zu klären, ob das streitgegenständliche Schriftstück als Testament anzusehen sei, d.h. ob …
Wer muss  die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
Wer muss die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… dann insgesamt die Gerichtskosten inklusive der evtl. angefallenen Kosten für Sachverständige und Zeugen, sowie die eigenen und die gegnerischen Anwaltskosten. Welcher Nachteil geht damit einher? Der Vorteil, wonach Ihnen grundsätzlich keine …
Staatsanwaltschaft München I: Neuer modus operandi beim EC-Kartenbetrug
Staatsanwaltschaft München I: Neuer modus operandi beim EC-Kartenbetrug
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Dabei waren alle Opfer über 60 Jahre alt und es entstand ein Gesamtschaden von circa 150.000 Euro. Durch die Vernehmung von Zeugen sowie durch die Auswertung von Videoaufzeichnungen konnte das Vorgehen der Täter ermittelt werden. Die Täter …
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… hatte die Bankkundin nämlich angeboten, ihren Lebenspartner als Zeugen dafür zu vernehmen, dass dieser am fraglichen Tag mit ihr den Tag verbracht und die Karte gesehen habe. Deshalb könne der Zeuge eine Aussage darüber treffen …
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
17.06.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zeugen erneut zu vernehmen, wenn es deren Aussage anders zu würdigen beabsichtigt, als die Vorinstanz. Der Bundesgerichtshof hat hierzu wörtlich ausgeführt, vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2015, XI ZR 326/14, Rn. 12: „Bestehen Zweifel …
Bußgeldbescheid im Amtsgericht
Bußgeldbescheid im Amtsgericht
| 16.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… passierte es, dass Zeugen versehentlich nicht geladen wurden oder diese plötzlich etwas anderes aussagen. Wird im Termin festgestellt, dass der Bußgeldbescheid rechtmäßig ist, so kann auch im Gerichtstermin der Einspruch zurückgenommen …