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Variable Vergütung wird nicht oder unvollständig gezahlt - was tun?
Variable Vergütung wird nicht oder unvollständig gezahlt - was tun?
19.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
In vielen modernen Arbeitsverhältnissen wird die traditionelle Fixvergütung zunehmend durch variable Vergütungsmodelle ergänzt oder ersetzt. Zielvereinbarungen spielen in diesem Kontext eine entscheidende Rolle, da sie die Grundlage für die …
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
Urteil: Auftraggeber muss Provision in Höhe von 33 % an Personalvermittler zahlen
Urteil: Auftraggeber muss Provision in Höhe von 33 % an Personalvermittler zahlen
11.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die auf Personalvermittlungsrecht spezialisierte Kanzlei BÜRGLER hat für eine ihrer Mandanten erneut einen gerichtlichen Erfolg erzielt (Landgericht München I, Urteil vom 05.04.2024, Az. 6 O 2410/23): Der Mandant, ein renommiertes …
Entfernung aus Bundeswehr bei unerlaubter Abwesenheit - BVerwG vom 02.02.2023 / Expertenbeitrag ​
Entfernung aus Bundeswehr bei unerlaubter Abwesenheit - BVerwG vom 02.02.2023 / Expertenbeitrag ​
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps zum unerlaubten Entfernen aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten fort. Abwesenheiten vom Dienst können berechtigt sein, wnn der Soldat die Abwesenheit nicht zu vertreten hat. Ist ein Soldat …
Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen Expertenbeitrag zum Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr fort. Bei der Einstellung von Soldaten wird von der Bundeswehr immer nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt. Strafrechtliche Verurteilungen kommen stets …
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bericht setzt eine Reihe von Beiträgen über die Impfpflicht von Soldaten fort. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung im Jahr 2021 in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufgenommen. Das …
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. 2 Sa 150/22 Vereinbaren die Parteien einen Stichtag für den Abschluss einer Zielvereinbarung, ist dieser Termin zwingend einzuhalten, da er ausschlaggebend für die …
Nur noch Webinare für Betriebsräte?
Nur noch Webinare für Betriebsräte?
| 01.03.2024 von Rechtsanwältin Jana Kraus
Bundesarbeitsgericht vom 07.02.2024: Trotz Zusatzkosten nicht nur Webinare für Betriebsräte Das BAG hat erst kürzlich entschieden: Betriebsräte können bei der Auswahl der Schulungsveranstaltungen trotz der Möglichkeit eines inhaltsgleichen …
Sichern Sie Ihre Zukunft: Warum jetzt der perfekte Zeitpunkt ist, Ihren Riester-Vertrag überprüfen zu lassen
Sichern Sie Ihre Zukunft: Warum jetzt der perfekte Zeitpunkt ist, Ihren Riester-Vertrag überprüfen zu lassen
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
In einer Welt, in der die finanzielle Absicherung im Alter eine zunehmend herausfordernde Aufgabe darstellt, bietet die Riester-Rente eine wichtige Säule für die Altersvorsorge vieler Deutscher. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln …
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge ist ein oft unterschätztes Thema. Alle Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Mitarbeiter ordnungsgemäß zu berechnen, fristgemäß zu …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Abfindung bei Kündigung: Anspruch auf Abfindung? Wie werden Abfindungsverhandlungen zum finanziellen Erfolg?
Abfindung bei Kündigung: Anspruch auf Abfindung? Wie werden Abfindungsverhandlungen zum finanziellen Erfolg?
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Ausgangssituation Arbeitnehmer können eine Abfindung bei Kündigung durch Arbeitgeber häufig per Kündigungsschutzklage durchsetzen. Die richtige Taktik entscheidet. Grundsätzlich gibt es im deutschen Arbeitsrecht keinen Anspruch auf eine …
Die richtige Eingruppierung im öffentlichen Dienst (TVöD)
Die richtige Eingruppierung im öffentlichen Dienst (TVöD)
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ein grundlegendes Element für die gerechte Entlohnung und die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst (sei es nach dem TVöD oder dem TV-L) ist die richtige Eingruppierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese Entscheidung hat …
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
21.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat auf Zeit, dessen Dienstzeit mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, muss die Kosten des Studiums oder der Fachausbildung erstatten, wenn er die Entlassung nach § 55 Absatz 4 SG vorsätzlich oder grob fahrlässig …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Stromklau von 40 Cent unzulässig
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Stromklau von 40 Cent unzulässig
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fall vor dem LAG Ein Arbeitgeber kündigte seinem Arbeitnehmer fristlos, weil er Strom im Wert von vierzig Cent entwendete. Das Landes-Arbeitsgericht (LAG) verhandelte den Fall und entschied zugunsten des Arbeitnehmers. Dieser arbeitete …
Arbeitsrecht: Vier neue Regelungen für 2024
Arbeitsrecht: Vier neue Regelungen für 2024
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Inflationsausgleichs-Prämie läuft aus Bis Ende 2024 haben Arbeitgeber noch die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern eine steuerfreie Prämie bis zu 3.000 Euro für den Inflationsausgleich auszuzahlen. Die Inflationsausgleichs-Prämie gibt es seit …
Insolvenzgeld: wichtige Infos für Arbeitnehmer
Insolvenzgeld: wichtige Infos für Arbeitnehmer
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Arbeitgeber ist insolvent und zahlt deswegen keinen Lohn? Für Arbeitnehmer ist ein derartiges Ereignis ein Schock. Schließlich keimen Existenzängste auf, weil Beschäftigte aufgrund laufender Kosten auf die Zahlung des Entgelts …
Handy am Arbeitsplatz: Was erlaubt das Arbeitsrecht?
Handy am Arbeitsplatz: Was erlaubt das Arbeitsrecht?
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitgeber streben nach möglichst hoher Produktivität ihrer Mitarbeiter. Deshalb ist das private Handy der Beschäftigten am Arbeitsplatz oft ein Dorn im Auge der Arbeitgeber . Denn auf den Smartphones trudeln Nachrichten ein und die …
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Auftragsverlagerung von Aufgaben im Konzern und bei internationalen Matrixstrukturen - Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Konzernunternehmen 1. Ein Konzern ist ein …
Fristlose Kündigung wegen Verdacht - nur unter strengen Voraussetzungen wirksam
Fristlose Kündigung wegen Verdacht - nur unter strengen Voraussetzungen wirksam
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Profitieren Sie von unserer kostenlosen Ersteinschätzung und kontaktieren Sie uns direkt unverbindlich. Eine Verdachtskündigung kann in der Praxis sowohl außerordentlich (fristlos) als auch ordentlich (fristgerecht) erfolgen. Hierbei wird …
Geschenk vom Chef auf betrieblicher Weihnachtsfeier: Wer hat Anspruch?
Geschenk vom Chef auf betrieblicher Weihnachtsfeier: Wer hat Anspruch?
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fall vor dem ArbG Köln Kommen künftig mehr Mitarbeiter auf die betriebliche Weihnachtsfeier, wenn sie dafür ein Geschenk erhalten? Davon ging zumindest ein Arbeitgeber aus. Deshalb verteilte er an jeden Arbeitnehmer , der auf der …
Ist Verletzung der Zähne bei dienstlichem Weihnachtsessen arbeitsrechtlich Dienstunfall?
Ist Verletzung der Zähne bei dienstlichem Weihnachtsessen arbeitsrechtlich Dienstunfall?
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Was wäre eine Weihnachtsfeier ohne opulentes Festessen? So gut das Essen auch sein mag, danach möchte man trotzdem noch alle Zähne im Mund haben. Einer Beamtin erging es jedoch anders. Sie biss sich im wahrsten Sinne des Wortes an einer …