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Vor – und Nachteile des Aufhebungsvertrags während der Elternzeit
Vor – und Nachteile des Aufhebungsvertrags während der Elternzeit
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Möchten Sie oder Ihr Arbeitgeber sich während der Elternzeit trennen, kommt häufig ein Aufhebungsvertrag ins Spiel. Was zu beachten ist, wenn Ihnen der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vorlegt, und wann dieser für Sie sinnvoll ist, …
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zur Neufeststellung des GdB (Grad der Behinderung) und zur Bestimmung des Gesamt-GdB (Gesamtgrad der Behinderung) wurde durch das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 13.01.2022 zum Aktenzeichen L 6 SB 639/21 vom 13.01.2022 …
So läuft eine Kündigungsschutzklage ab
So läuft eine Kündigungsschutzklage ab
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Wollen Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung wehren, müssen sie Kündigungsschutzklage erheben. Wir erklären den Ablauf des Verfahrens. Fachanwalt für Arbeitsrecht aufsuchen Kündigungsschutzklage erheben Gütetermin beim Arbeitsgericht …
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ und ihren Folgen für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, sowie den möglichen Bezug von Arbeitslosengeld. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Problemlagen ist …
Wann ein befristeter Arbeitsvertrag automatisch unbefristet ist
Wann ein befristeter Arbeitsvertrag automatisch unbefristet ist
| 14.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Glück für viele Arbeitnehmer: Ein befristeter Arbeitsvertrag wandelt sich in bestimmten Fällen automatisch in einen unbefristeten Vertrag um. Wir zeigen Ihnen fünf Gründe dafür. 1. Weiterbeschäftigung über die Vertragslaufzeit hinaus Wird …
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Corona überstanden, aber mit Long-COVID weiter eingeschränkt Selbst nach leichten Corona-Krankheitsverläufen können gesundheitliche Problematiken über sehr lange Zeit bestehen, welche als Long-COVID bezeichnet werden. Vorliegender Artikel …
Long-COVID, Rente und andere Lohnersatzleistungen
Long-COVID, Rente und andere Lohnersatzleistungen
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
COVID-Erkrankung überstanden, aber nicht gesund Schwere wie auch leichte COVID-Erkrankungen können erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen verursachen. Diese Langzeitfolgen sind unterschiedlichster Art und werden als Post-COVID oder …
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abfindung vom Arbeitgeber Im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Die Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einem Aufhebungsvertrag, einem …
Betriebsbedingte Änderungskündigung: 5 typische Fehler
Betriebsbedingte Änderungskündigung: 5 typische Fehler
| 07.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Die betriebsbedingte Änderungskündigung stellt Arbeitnehmer vor die Qual der Wahl: Entweder zu schlechteren Bedingungen weiterarbeiten oder den Arbeitsplatz verlieren. Änderungskündigungen unterliegen allerdings zahlreichen Anforderungen …
Rente wegen Erwerbsminderung und Anrechnung von Krankengeld
Rente wegen Erwerbsminderung und Anrechnung von Krankengeld
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mit der Anrechnung von Krankengeld auf die Rente wegen Erwerbsminderung hat sich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 23.09.2021 zum Aktenzeichen L 2/12 R 159/20 auseinandergesetzt. Auf die in dieser Entscheidung …
Erwerbsminderungsrente – ein Überblick
Erwerbsminderungsrente – ein Überblick
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine Erwerbsminderungsrente wird vor der regulären Altersrente gewährt, wenn aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen keine Erwerbtätigkeit mehr möglich ist. Die fortlaufende Erhöhung des Renteneintrittsalters für die reguläre …
Abfindung nach Kündigung
Abfindung nach Kündigung
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
„Eine Abfindung bekomme ich immer, wenn ich gekündigt werde!“ Stimmt das? Oder muss ich um die Abfindung kämpfen? Kündigungsschutzklage und Abfindung Die häufigste Form einer Abfindung nach einer Kündigung des Arbeitgebers ist der …
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wenn das Betriebsklima gestört wird, gibt es mildere Mittel gegenüber eine Kündigung, dass auch bei Störung Betriebsklima die Kündigung nur das letzte Mittel sein kann. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte eine Mitarbeiterin mit einem GdB von …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
Bei eigenmächtigen Urlaubsantritt ist eine außerordentliche fristlose Kündigung gerechtfertigt
Bei eigenmächtigen Urlaubsantritt ist eine außerordentliche fristlose Kündigung gerechtfertigt
| 27.12.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Das Gesetz: § 626 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) Hiernach kann das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer ihm unter …
Kindesunterhalt und Schulbedarf oder: Wer hat die Hefte, Stifte und Bücher der Kinder vergessen?
Kindesunterhalt und Schulbedarf oder: Wer hat die Hefte, Stifte und Bücher der Kinder vergessen?
| 25.11.2020 von Rechtsanwältin Anja Wettengel
Wagen wir eine Vermutung: Die meisten Eltern gehen sicherlich wie selbstverständlich davon aus, dass die Kosten der Schulausbildung ihrer Kinder in den Beträgen der Düsseldorfer Tabelle und damit im Kindesunterhalt enthalten sind. Aber – …
Angst vor einen Impfschaden?
Angst vor einen Impfschaden?
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mögliche negative Wirkungen bei Impfungen Nicht erst seit Corona besteht Angst vor neuen und alten Impfstoffen und den möglichen Schäden infolge der Impfung. Je kürzer die Entwicklung, Erprobung und Erfahrung mit neuen Impfstoffen ist, umso …
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
GdB jederzeit überprüfbar Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. …
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zuständiges Amt Wer einen GdB haben möchte, muss bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft stellen. Zuständig ist beispielsweise im Land Brandenburg das Landesamt für Soziales und Versorgung …
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente Eine Erwerbsminderungsrente wird nur dann gewährt, wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dass die gesundheitlichen Voraussetzungen vorliegen müssen, ist allgemein bekannt. Weniger …
Fristlose Kündigungen haben auch bei Neulingen die gleichen Voraussetzungen
Fristlose Kündigungen haben auch bei Neulingen die gleichen Voraussetzungen
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Der Arbeitgeber muss in der Regel vor einer fristlosen Kündigung abmahnen. Die Abmahnung soll dem Arbeitnehmer sein Fehlverhalten vor Augen führen und die Möglichkeit schaffen, sich zukünftig vertragstreu zu verhalten. Insbesondere, wenn …