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Auslandsreise mit Kind zustimmungspflichtig?
Auslandsreise mit Kind zustimmungspflichtig?
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Cornelia Scholl
Bei getrennten Eltern stellt sich häufig die Frage, ob die Zustimmung des einen Elternteils zu einer Auslandsreise erforderlich ist, die der andere Elternteil mit dem Kind unternehmen will. Außerdem stellt sich die Frage, wie eine solche …
Sind Eltern auch für volljährige Kinder noch unterhaltspflichtig?
Sind Eltern auch für volljährige Kinder noch unterhaltspflichtig?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Ja, die Unterhaltspflicht der Eltern besteht unter gewissen Umständen noch über den 18. Geburtstag des Kindes hinaus – anders als allgemein angenommen. In welchen Fällen ist das so? Eltern müssen weiterhin für den Unterhalt sorgen, wenn das …
Einmal Wechselmodell, immer Wechselmodell?
Einmal Wechselmodell, immer Wechselmodell?
| 12.02.2024 von Rechtsanwältin Cornelia Scholl
Viele getrennt lebende oder geschiedene Eltern kennen die Situation: Vor Gericht wurde entschieden oder vereinbart, dass die Kinder im Wechselmodell (50:50) betreut werden und nach einiger Zeit gibt es Probleme bei der tatsächlichen …
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Immer wieder stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Besonders schwierig wird die Beurteilung in Akutsituationen. Das KG Berlin hat mit Entscheidung vom 20.02.2023 – 20 U 105/22 einen Honoraranspruch des …
Vorsicht mit Social Media – Unterhaltsvorschusskasse liest mit !
Vorsicht mit Social Media – Unterhaltsvorschusskasse liest mit !
01.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Vater zweier minderjähriger Kinder hatte bei der Unterhaltsvorschusskasse (UVK) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beantragt. Im Antrag hatte er angegeben, dass er von der Kindesmutter dauerhaft getrennt lebe und diese nicht …
Erstausbildung mit 45 Jahren: Vater muss trotzdem Kindesunterhalt zahlen
Erstausbildung mit 45 Jahren: Vater muss trotzdem Kindesunterhalt zahlen
| 26.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Unterhaltspflichtige Mütter oder Väter haben eine so genannte gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber ihren Kindern. Eine berufliche Erstausbildung hat allerdings Vorrang – aber nicht immer. Der Vater sollte für seine beiden Söhne …
Unfall vor der Ehe – Schadensersatz nach der Trennung
Unfall vor der Ehe – Schadensersatz nach der Trennung
| 22.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Frau hatte einen Unfall mit dem Auto ihres Freundes versursacht. Nach Heirat und Trennung kurz darauf verlangte der Mann Schadensersatz. Rund 2.400 Euro Schadensersatz sowie die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten in Höhe …
Goldbarren gestohlen – kein Anspruch auf Trennungsunterhalt
Goldbarren gestohlen – kein Anspruch auf Trennungsunterhalt
| 20.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wer seinen Ehepartner im Zuge einer Trennung bestiehlt, muss nicht nur strafrechtliche Konsequenzen fürchten. Auch der Anspruch auf Unterhalt kann verloren gehen. Das Ehepaar, Eltern zweier Kinder, lebt getrennt. Die Frau war mit den …
Nach der Trennung gemeinsam in der Ehewohnung
Nach der Trennung gemeinsam in der Ehewohnung
19.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung wünschen sich viele Ehepartner eine sofortige räumliche Distanz. Was aber, wenn ein Partner in der gemeinsamen Wohnung bleiben möchte, weil er eine Versöhnung anstrebt? Der Ehemann hatte seit 2018 eine außereheliche …
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
17.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Beteiligten sind seit August 2021 rechtskräftig geschiedene Eheleute, die wechselseitig die Zuweisung der ehelichen Wohnung begehren. Aus der Ehe der Beteiligten sind drei Kinder hervorgegangen. Die Familie lebte in der im …
Ausstieg aus gemeinsamem Darlehen: Wann gilt eine Ehe als gescheitert?
Ausstieg aus gemeinsamem Darlehen: Wann gilt eine Ehe als gescheitert?
| 16.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung laufen häufig gemeinsam aufgenommene Kredite noch weiter. Nicht selten müssen hier die Gerichte Streitigkeiten entscheiden. Hat das Ehepaar gemeinsam Schulden für eine Wohnung getilgt, die aber nur einem der beiden …
Freiwilliger Wechsel auf schlechter bezahlte Stelle – niedrigeres Einkommen senkt nicht Kindesunterhalt
Freiwilliger Wechsel auf schlechter bezahlte Stelle – niedrigeres Einkommen senkt nicht Kindesunterhalt
| 14.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Elternteile, die zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet sind, müssen ihre berufliche Qualifikation so gut wie möglich ausschöpfen. Wechseln sie freiwillig auf eine geringer bezahlte Stelle, kann das bedeuten, dass sie sich ein …
BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Masernimpfpflicht erfolglos
BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Masernimpfpflicht erfolglos
13.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Elternrecht ( Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG ) ist Freiheitsrecht im Verhältnis zum Staat, der in das Erziehungsrecht der Eltern nicht ohne rechtfertigenden Grund eingreifen darf. In der Beziehung zum Kind bildet aber das Kindeswohl die …
Ehevertrag: Besser Vorsicht als Nachsicht?
Ehevertrag: Besser Vorsicht als Nachsicht?
| 01.07.2022 von Rechtsanwältin Dr. Isabell Härer
Wird im Vorfeld einer geplanten Hochzeit das Thema Ehevertrag angesprochen, kann es schnell vorbei sein mit der Liebestrunkenheit. Vorwürfe, kein Vertrauen zum Partner zu haben, sind dann die Regel. Allerdings wird diese Abneigung einem …
„Online“-Scheidung – Gibt es das?
„Online“-Scheidung – Gibt es das?
| 04.07.2022 von Rechtsanwältin Dr. Isabell Härer
Oftmals hört und liest man von Anwälten, die mit einer einfachen und schnellen „Online“-Scheidung werben. Das klingt zunächst vielversprechend, da gerade Eheleute, die sich grundsätzlich einig sind und einen schnell Weg suchen, nur noch …
Auskunftsansprüche adoptierter Kinder
Auskunftsansprüche adoptierter Kinder
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Adoptiertes Kind hat Anspruch (selbst gegen den Willen der leiblichen Mutter), auf Auskunft über die Identität des leiblichen Vaters. BGH XII ZB 183/21 In diesem Fall wuchs die leibliche Mutter in prekären Familienverhältnissen auf, und …
Wechselmodell trotz fehlender Kommunikation
Wechselmodell trotz fehlender Kommunikation
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Bei einer gescheiterten Ehe ist es nicht unüblich, dass es zwischen dem ehemaligen Pärchen zu Kommunikationsschwierigkeiten kommen kann. Dies kann gerade dann weitreichende Folgen mit sich tragen, wenn ein gemeinsames Kind die Eltern …
Privatsphäre bei gemeinsamer Wohnung getrennter Eheleute
Privatsphäre bei gemeinsamer Wohnung getrennter Eheleute
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Aufgrund zu hoher Mietpreise (gerade in Großstädten), sind zwei sofort verfügbare Wohnungen oft nur eine Utopie und frisch getrennte Eheleute sind gezwungen gemeinsam eine Ehewohnung zu bewohnen. Dennoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, …
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ein Ehevertrag mag unromantisch sein. Wird die Ehe jedoch geschieden, kann der Vertrag die Scheidung in strittigen Punkten erleichtern. Außerdem kann ein Ehevertrag helfen, Schenkungssteuer zu sparen. Wurde für den Fall der Scheidung die …
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
| 12.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang? Umgangskontakt kann nicht pauschal verweigert werden, weil kein negativer Test vorliegt.Eine Testpflicht besteht nur bei Vorliegen von Symptomen oder bei Kontakt zu Infizierten.Eine …
OLG Zweibrücken: Korrektur des Versorgungsausgleichs bei Erwerbslosigkeit eines Ehegatten während der Ehezeit
OLG Zweibrücken: Korrektur des Versorgungsausgleichs bei Erwerbslosigkeit eines Ehegatten während der Ehezeit
| 23.11.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Zweibrücken hat sich in seinem Beschluss vom 21.04.2021 mit der Korrektur des Versorgungsausgleichs im Falle von Arbeitslosigkeit und Inhaftierung eines Ehegatten beschäftigt. Die Beteiligten schlossen am 16.05.2002 die Ehe. Der …
Kinderfotos in sozialen Medien
Kinderfotos in sozialen Medien
16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Kinderfotos in sozialen Medien Immer häufiger sahen sich in der jüngeren Vergangenheit die Familiengerichte mit dem Thema „Soziale Medien“ konfrontiert. Zuletzt hat das OLG Düsseldorf per Beschluss vom 20.07.2021 – 1 UF 74/21 – entschieden, …
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
08.09.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese sich in dieser Frage nicht einigen, ist die Entscheidung …
Mindestkindesunterhalt bei Reduzierung der Erwerbstätigkeit, Hausfinanzierung und erweitertem Umgang?
Mindestkindesunterhalt bei Reduzierung der Erwerbstätigkeit, Hausfinanzierung und erweitertem Umgang?
| 06.07.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Koblenz hatte sich in seinem Beschluss vom 27.05.2021 mit Fragen zum Mindestkindesunterhalt befasst. Die antragstellenden Kinder lebten seit der Trennung ihrer Eltern bei der Mutter und hatten alle zwei Wochen von Donnerstag bis …