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Gesetze
EnSTransV
Gesetze
EnSTransV - Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 EnSTransV - Zweck und Anwendungsbereich
§ 2 EnSTransV - Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten
§ 3 EnSTransV - Grundsätze
§ 4 EnSTransV - Anzeigepflicht für Steuerbegünstigungen
§ 5 EnSTransV - Erklärungspflicht für Steuerentlastungen
§ 6 EnSTransV - (weggefallen)
§ 7 EnSTransV - Elektronische Datenübermittlung, Ausnahme
Abschnitt 3
Datenschutzrechtliche Regelungen
§ 8 EnSTransV - Verarbeitung der erhobenen Daten
§ 9 EnSTransV - Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich
§ 10 EnSTransV - Datenübermittlung an die Kommission
§ 11 EnSTransV - Berichtigung, Speicherung und Löschung der erhobenen Daten
§ 12 EnSTransV - Elektronische Datenbank
§ 13 EnSTransV - Datenschutzrechtliche Verantwortung
§ 14 EnSTransV - Einsichtnahme
Abschnitt 4
Schlussbestimmungen
§ 15 EnSTransV - Ordnungswidrigkeiten
§ 16 EnSTransV - Steueraufsicht
§ 17 EnSTransV - Geltungszeitraum
Anlage EnSTransV - (zu § 2 Absatz 1)
