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Recht nützlich
Gesetze
WasSiG
Gesetze
WasSiG - Wassersicherstellungsgesetz
§ 1 WasSiG - Grundsatz
Erster Teil
Vorsorgemaßnahmen
§ 2 WasSiG - Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge
§ 3 WasSiG - Rechtsverordnungen
§ 4 WasSiG - Planung der Maßnahmen
§ 5 WasSiG - Entscheidung über die Leistungspflicht
§ 6 WasSiG - Inhalt des Verpflichtungsbescheides
§ 7 WasSiG - Zusatzplanung
§ 8 WasSiG - Verwendung der Anlagen
§ 9 WasSiG - Instandhaltung und Änderung
§ 10 WasSiG - Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige
§ 11 WasSiG - Ausstattung
§ 12 WasSiG - Vorratshaltung
Zweiter Teil
Vorschriften für den Verteidigungsfall
§ 13 WasSiG - Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall
§ 14 WasSiG - Benutzung der Gewässer
§ 15 WasSiG - Duldungspflichten
Dritter Teil
Gemeinsame Vorschriften
§ 16 WasSiG - Ausführung des Gesetzes
§ 17 WasSiG - Vorbereitung des Vollzugs
§ 18 WasSiG - Auskünfte
§ 19 WasSiG - Entschädigung
§ 20 WasSiG - Enteignung auf Verlangen
§ 21 WasSiG - Härteausgleich
§ 22 WasSiG - Zustellungen
§ 23 WasSiG
§ 24 WasSiG - Kosten der Auftragsverwaltung
§ 25 WasSiG - Haushaltsrechtliche Vorschriften
§ 26 WasSiG - Zuständige Behörde
Vierter Teil
Straf- und Bußgeldbestimmungen
§ 27 WasSiG
§ 28 WasSiG - Zuwiderhandlung gegen Sicherstellungsmaßnahmen im Verteidigungsfall
§ 29 WasSiG - Ordnungswidrigkeiten
(XXXX) §§ 30 bis 32 WasSiG - (weggefallen)
Fünfter Teil
Schlußbestimmungen
§ 33 WasSiG - Anlagen des Bundes und der verbündeten Streitkräfte
§ 34 WasSiG
§ 35 WasSiG - Stadtstaaten-Klausel
§ 36 WasSiG - Einschränkung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 37 WasSiG - Inkrafttreten