242 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.05.2021
von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Bundesgerichtshof hat in seinem aufsehenerregenden Urteil vom 27.04.2021, Az.: XI ZR 26/20 entschieden, dass die häufig verwendeten Klauseln von Banken in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sind, wonach ohne weitere …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Scheffzek
1. Müssen und dürfen alle Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer auf Corona testen? Aktuell ist nur eine Testangebotspflicht des Arbeitgebers vorgesehen. Arbeitgeber sind daher bislang grundsätzlich weder berechtigt, noch verpflichtet ihre …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Erbengemeinschaft und Immobilien Gibt es nach einem Todesfall mehrere Erben, sei es nach der gesetzlichen Erbfolge, sei es durch Bestimmungen im Testament, bilden diese eine Erbengemeinschaft. Bei einer Erbengemeinschaft handelt es sich um …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Haas
Nicht selten gehen Arbeitnehmer davon aus, dass mit einer Freistellung „automatisch“ auch bestehende Urlaubs- und Überstundenausgleichsansprüche verbraucht werden. Dies aber ist nur ausnahmsweise der Fall. Urlaub kann bei einer Freistellung …
|
29.03.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Untreue Untreue ist einer der zentralen Straftatbestände im Wirtschaftsstrafrecht und in § 266 StGB geregelt. Im Kern begeht eine Untreue, wer das Vermögen eines anderen schädigt, obwohl ihm die Pflicht obliegt, dieses Vermögen zu betreuen. …
|
29.03.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung schützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen Ihren bisherigen Beruf nicht mehr ausüben können. Sie erhalten dann für die Dauer der Berufsunfähigkeit die vereinbarte …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Thomas Haas
Ist ein Arbeitnehmer „infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne daß ihn ein Verschulden trifft“ , so hat er nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntFG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer von sechs Wochen. Wird …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Insolvenzverschleppung bedeutet Verstoß gegen die Insolvenzantragspflicht Die Insolvenzverschleppung ist ein Teil des Insolvenzstrafrechts. Ein nicht unerheblicher Teil des Wirtschaftsstrafrechts betrifft das Insolvenzstrafrecht. Der …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Die Idee der Stiftung Wenn sich jemand, mit Geld oder sonstigem Vermögen, langfristig für ein bestimmtes Vorhaben engagieren möchte, kann er eine Stiftung gründen. Die Stiftung wird dann Eigentümerin des Vermögens und verfolgt mit ihren …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Allgemeines zur Aktiengesellschaft Aktiengesellschaften gehören zur Gruppe der Kapitalgesellschaften und gelten als juristische Personen, deren Rechte und Pflichten insbesondere im Aktiengesetz verankert sind. Vor allem Unternehmen, die an …
|
03.02.2021
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von …
|
30.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist Erbschleicherei? Ein Erbschleicher ist per Definition im Allgemeinen eine Person, die auf unmoralische oder widerrechtliche Weise in den Besitz einer Erbschaft zu gelangen sucht und darauf hinwirkt, zum Beispiel durch Änderungen im …
|
21.09.2020
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Dieser natürliche Vorgang kann immer mal wieder Anlass für Rechtsstreitigkeiten sein, nämlich dann, wenn herabfallendes Laub im Garten des Nachbarn landet. Mit einem solchen Fall hat sich der Bundesgerichtshof im September 2019 befasst: …
|
10.08.2020
von Rechtsanwalt Hans Witt
In dem Komplex Picam / Piccor / Piccox konnten Witt Rechtsanwälte (Heidelberg – München – Berlin) weitere wichtige gerichtliche Erfolge für ihre Mandanten erzielen. Das Landgericht Stuttgart und das Landgericht Nürnberg wiesen erstmals …
|
16.07.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Am 09.07.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzleistungsaufsicht (BaFin) mitgeteilt, dass die Firma Adler Group B.V. kein nach § 32 Kreditwesengesetz (KWG) zugelassenes Finanzdienstleistungsinstitut ist. Sachlage Die Firma Adler Group B.V. …
|
14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
In Bezug auf langzeitkranke Mitarbeiter gibt es für Arbeitgeber in der Regel zwei Problemfelder: (1) Die Frage nach der leidensgerechten Beschäftigung, wenn der Mitarbeiter nach überstandener Krankheit zurückkehren will. (2) Die …
|
14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Nach aktueller Rechtslage kann der Urlaubsanspruch für Zeiten, in denen sich Mitarbeiter/-innen in Kurzarbeit befinden gekürzt werden. Das gilt allerdings nicht für das Urlaubsentgelt. Hier ist eine Kürzung nur in Bezug auf den Anteil des …
|
14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Viele Beschäftigte fragen sich derzeit, wie sie ihre Kinder „ unterbringen “ können und ob nicht der Staat zumindest finanziell eine Unterstützung leistet. Zum 30.03.2020 wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Künftig (und nach …
|
20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
|
30.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
„Sparpiloten sind gefährlich“, so titelte das Magazin Finanztest (Stiftung Warentest) in seiner Maiausgabe ( Finanztest 5/2020, Seite 45 ). Nach Recherchen des Magazins lockt das Portal sparpiloten.ch Kunden mit angeblich hoch verzinsten …
|
18.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 09.03.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma adcada GmbH, Bentwisch, die sofortige Einstellung und Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts angeordnet. …
EuGH-Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von am gesetzlichen Muster orientierten Widerrufsbelehrungen
|
12.05.2020
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
EuGH, Urteil vom 26.03.2020, C-66/19 Der Widerruf von Darlehensverträgen ermöglicht es Verbrauchern, ein neues Darlehen zu, angesichts der aktuellen Zinslage, günstigeren Konditionen aufzunehmen und so viel Geld zu sparen. Daher ist der …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Aufgrund der Corona-Pandemie ist es in der Bundesrepublik Deutschland bekanntlich zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens. Um einen massiven Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus …
|
29.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Manche Arbeitnehmer in der Corona-Krise finden oder fanden sich nach einer Reise in ein sog. Risikogebiet in „Quarantäne“ wieder: Nach Rückkehr hatte sie der Arbeitgeber nach Hause geschickt. Darf der Arbeitgeber das und schuldet der …