38 Ergebnisse für Rücktritt
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… missbraucht: Infinity Wallet Betrug Eclipcoin Wallet Betrug Nachdem Versuche, den eingezahlten Betrag zurückzuerhalten, scheiterten, kontaktierte die Person den Kundensupport per E-Mail, um den Rücktritt vom Vertrag zu erklären …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
… eine Schadenersatzforderung gewehrt. Bei Fragen zum Thema Hausvertrag („Verbraucherbauvertrag“) und den Möglichkeiten einer Anfechtung, eines Rücktritts, Widerrufs oder zum Verhalten im Falle einer Kündigung können Sie Rechtsanwalt Matthias Keunecke jederzeit gerne telefonisch ansprechen.
02.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Euro. Die Beklagte berechnete Stornokosten in Höhe von insgesamt 886 Euro (25 % des Reisepreises) und belastete die Kreditkarte des Klägers um weitere 177 Euro. Das vom Kläger gebuchte Hotel war zum Zeitpunkt seines Rücktritts …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… seiner tatrichterlichen Würdigung rechtsfehlerfrei zu dem Ergebnis gelangt, dass im Zeitpunkt des Rücktritts eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise aufgrund der Covid-19-Pandemie hinreichend wahrscheinlich war. Das Berufungsgericht hat …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… der Reiseveranstalter bei Rücktritt des Reisenden vor Reisebeginn gemäß § 651i Abs. 2 Satz 2 und 3 BGB aF eine angemessene Entschädigung verlangen. Die Darlegungs- und Beweislast für die Angemessenheit dieser Entschädigung treffe jedoch …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… abgesagt worden. Der Kläger hatte für seine Ehefrau und sich sowie ein weiteres Ehepaar eine Reise nach Mallorca gebucht. Die Reisebedingungen sahen vor, dass bei einem Rücktritt des Reisenden eine Entschädigungspauschale von 55 …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… ist gem. § 818 Abs. 2 BGB Wertersatz zu leisten, weil ja die Herausgabe in natura unmöglich ist. Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten (§§ 346 ff. BGB), ist die „empfangene Leistung“, die technische Berechtigung …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sich aktuell das Bundesarbeitsgericht zu befassen. Ist eine Lösung vom geschlossenen Aufhebungsvertrag möglich? In seltenen Fällen, insbesondere wenn eine zugesagte Abfindung nicht gezahlt wird, kommt ein Rücktritt von einem geschlossenen …
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21.03.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… die Anfechtung und vorsorglich den Widerspruch/Rücktritt. Gleichzeitig forderte er die Versicherung zur Rückerstattung der geleisteten Beiträge abzüglich der bis dahin erfolgten Auszahlungen auf. Die Versicherung erstattete dem Kläger …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… die geschuldete Leistung erbringen kann, besteht regelmäßig kein Anspruch auf einen kostenfreien Rücktritt. Auch hier sollten Sie vor einer Buchung die Stornierungsbedingungen prüfen, ggf. individuelle Vereinbarungen aushandeln. Der Vorteil …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Sie von Ihrem Rücktritts- oder Minderungsrecht Gebrauch machen. Vorranig ist also die Nacherfüllung. Achtung: Für Ware, die Sie ab dem 01.01.2022 gekauft haben, steht dem Verkäufer aufgrund der Neuregelung des § 475d BGB nur noch ein Versuch für …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… Die Fahrzeuge seien dadurch mangelhaft und der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, machte das OLG Nürnberg mit Hinweisbeschluss vom 2. August 2021 deutlich (Az.: 12 U 4671/19). Das Thermofenster sorgt dafür …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… bis zur Ausübung des Rücktrittsrechts stelle gem. § 34 Abs. 4 GewO einen unzulässigen und zugleich unlauterer (§ 3a UWG ) Rückkaufhandel dar, wenn im Fall des Rücktritts der vom Verkäufer über die Rückzahlung des Kaufpreises hinaus …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… den Rücktritt, da in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet werde. Der Autohändler wollte da erwartungsgemäß nicht mitspielen, doch das LG Offenburg gab der Klägerin recht. In dem Fahrzeug werde eine unzulässige …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… unter dem Code AH09 hatte er wegen der unzulässigen Abschalteinrichtung den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt und verlangte die Rückabwicklung. Davon wollte der Händler nichts wissen. Nach dem Urteil des OLG Düsseldorf muss der Händler …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
… Finanzierung zu verfügen, kann – abhängig von der vertraglichen Ausgestaltung im Einzelfall – den Rücktritt erklären und Zahlungsverpflichtungen auf diese Weise vermeiden. Fehlen Vereinbarungen zu einem Grundstücksvorbehalt …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Auf der Suche nach einem Eigenheim lassen sich junge Familien häufig dazu hinreißen, einen sog. „Hausvertrag“ über Bauleistungen von EUR 300.000,00 oder mehr zu unterzeichnen, ohne zuvor eine Zusage für die notwendige Baufinanzierung …
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25.09.2019
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… ein Haftungsausschluss für Sachmängel vereinbart. In einem solchen Fall kann sich die Käuferin nur dann auf einen den Rücktritt begründenden Sachmangel berufen, wenn sie arglistig über die Wohnfläche getäuscht wurde. Für diesen Umstand ist die Klägerin …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… durch ein Softwareupdate zu unterstützen und dieses aufspielen zu lassen bzw. ab wann er den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und Schadensersatz verlangen kann, wird hier nicht geklärt. Wir bitten zu beachten, dass gemäß § 440 BGB …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… anerkannt hat. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, ist eine solche Drohung rechtswidrig gemäß § 4a II 1 Nr.5 UWG. Drohung mit vertraglichen Konsequenzen Auch bei einer Drohung des Unternehmers mit Rücktritt oder Kündigung hängt …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… des Schadensersatzes durch die aus dem Gebrauch des Autos gezogenen Nutzungen gemindert. Bei erfolgreichem Rücktritt vom Leasingvertrag besteht kein Schadensersatzanspruch Allerdings steht dem Leasingnehmer kein Schadensersatz von VW …
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23.11.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… mindestens Nachbessern und unter Umständen kommt sogar ein sofortiger Rücktritt in Frage. Seit im September 2015 die US-Aufsichtsbehörde, die von VW genutzte Abgasmanipulationssoftware publik machte, gibt es kaum ein Thema …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Versicherungsnehmer reizvoll wirken falsche Angaben zu machen. Wer dies jedoch tut, dem droht die Kündigung und unter gewissen Umständen sogar ein Rücktritt oder die Anfechtung. In letzteren Fällen verliert der Versicherungsnehmer …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… dem Flughafen Venedig und dem Hafen bekannt waren und sie bereits bei der eigentlichen Kalkulation der Reisezeiten in der Lage gewesen wäre, die Reise anderweitig zu planen. Die Klägerin war daher zum Rücktritt berechtigt, weshalb sie im Rahmen …