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RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen im Namen des österreichischen Medienunternehmens PLAION GmbH (vormals Koch Media) wegen Filesharing. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Am 16. Mai 2024 wurde im Deutschen Bundestag über eine Änderung des Strafrahmens für den strafbaren Umgang mit Kinderpornografie nach § 184b StGB abgestimmt. Knapp einen Monat später – am 14. Juni 2024 – billigte der Bundesrat das Gesetz, …
Welche Strafe droht für Drogenbestellung im Internet? Anwalt für Drogenstrafrecht
Welche Strafe droht für Drogenbestellung im Internet? Anwalt für Drogenstrafrecht
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Heutzutage ist es ein Leichtes, sich über das Internet Drogen zu verschaffen. Im Darknet ist es möglich, sich mit nur wenigen Klicks Drogen aller Art zu bestellen. Nutzer schätzen daran vor allem die Anonymität, handeln oft unter Decknamen …
Wie hoch ist die Strafe für die Entführung einer Person? Münchener Strafverteidiger informiert
Wie hoch ist die Strafe für die Entführung einer Person? Münchener Strafverteidiger informiert
19.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im November 2023 war der Hamburger Flughafen über mehrere vollständig lahmgelegt, weil ein Mann mit dem Auto auf das Rollfeld gefahren ist, um mit seiner zuvor entführten vierjährigen Tochter das Land zu verlassen. Der Mann sei bewaffnet …
Haftung wegen irreführender Metadaten
Haftung wegen irreführender Metadaten
17.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Irreführende Treffer der Suchmaschine – Webseitenbetreiber haftet Unternehmen, die eine Webseite betreiben, möchten natürlich, dass diese im Internet gut gefunden wird. Hilfreich für die Auffindbarkeit durch Suchmaschinen wie Google sind …
Änderungen im Einbürgerungsgesetz
Änderungen im Einbürgerungsgesetz
| 13.06.2024 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
Am 27.06.2024 tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Mit diesem Datum werden umfangreiche Änderungen umgesetzt. In aller Kürze werden im Folgenden die wesentlichen Änderungen im Einbürgerungsgesetz aufgezählt: fünf Jahre Aufenthalt, …
Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Funktionsweise einer Kreditkarte ermöglicht es, Einkäufe zu tätigen, ohne direkt dafür bezahlen zu müssen. Die Bank gibt jeden Monat einen Kredit im vereinbarten Verfügungsrahmen und die getätigten Zahlungen werden erst am Ende des …
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
**Neues Cannabisgesetz – Wieviel Gras ist erlaubt und was bleibt strafbar?**
**Neues Cannabisgesetz – Wieviel Gras ist erlaubt und was bleibt strafbar?**
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
📣 **Das neue Cannabisgesetz ist da!** 🌿💼 Nachdem jahrelang heiß diskutiert wurde, hat der Deutsche Bundestag endlich das Konsumcannabisgesetz (KCanG) verabschiedet. Aber was bedeutet das konkret für den Umgang mit Cannabis? Und was bleibt …
🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einem bemerkenswerten Fall, bearbeitet von Rechtsanwalt Benjamin Grunst im Bereich Drogenstrafrecht, wurde ein Verfahren am Amtsgericht Tiergarten gegen Geldauflage eingestellt. In einem komplexen Fall zeigt sich erneut, wie die langsame …
Keine Testierunfähigkeit wegen Depressionen
Keine Testierunfähigkeit wegen Depressionen
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Beschluss des OLG Brandenburg vom 19.03.2024, Az.: 3 W 28/24 Depressionen und Alkoholsucht führen nicht automatisch zu Testierunfähigkeit. Das machte das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 19. März 2024 deutlich (Az.: 3 W 28/24). Schwere …
🚨 Gutes Ende einer „Suffnacht“ im Polizeigewahrsam - Verfahren eingestellt🚨
🚨 Gutes Ende einer „Suffnacht“ im Polizeigewahrsam - Verfahren eingestellt🚨
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
🍷 Nach einem alkoholgeschwängerten Abend geriet unsere Mandantin in der Bahn in einen Streit mit einer Gruppe Jugendlicher. Harte Worte flogen hin und her, und bald darauf folgte ein Polizeieinsatz. Die betrunkene Mandantin wurde …
Selbstanzeige bei Verstoß gegen AWV-Meldepflicht
Selbstanzeige bei Verstoß gegen AWV-Meldepflicht
27.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht für internationale Kapitaltransaktionen Internationale Handelsbeziehungen und grenzüberschreitende Geschäfte gehören für zahlreichen Unternehmen zur Tagesordnung. Der internationale Handel bringt aber auch verschiedene …
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
Zuwendungswillen bei verdeckter Gewinnausschüttung
Zuwendungswillen bei verdeckter Gewinnausschüttung
17.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zur Voraussetzung des Zuwendungswillens bei vGA – Az.: I R 9/20 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 22. November 2023 entschieden, dass für eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ein Zuwendungswille vorliegen muss. …
Der Weg zum Freispruch: Strategien und Taktiken eines Strafverteidigers in München
Der Weg zum Freispruch: Strategien und Taktiken eines Strafverteidigers in München
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Einführung In München, einer Stadt reich an Geschichte, Kultur und wirtschaftlichem Flair, können sich Menschen unerwartet in rechtliche Auseinandersetzungen verwickeln. In solchen Momenten ist es entscheidend, einen kompetenten …
Beschuldigt, aber unschuldig: Die Wichtigkeit einer starken Verteidigung in Berlin
Beschuldigt, aber unschuldig: Die Wichtigkeit einer starken Verteidigung in Berlin
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
👨‍⚖️ Als Berliner Anwalt für Strafverteidigung ist es meine Mission, unschuldigen Menschen eine starke Verteidigung zu bieten und ihre Rechte zu schützen. In unserer Hauptstadt gilt die Unschuldsvermutung als grundlegendes Prinzip, das …
Beschuldigt, aber unschuldig: Die Wichtigkeit einer starken Verteidigung
Beschuldigt, aber unschuldig: Die Wichtigkeit einer starken Verteidigung
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In der Welt des Rechts ist es ein tragisches Szenario, wenn unschuldige Menschen fälschlicherweise beschuldigt werden. Die Auswirkungen können verheerend sein und das Leben der Betroffenen für immer verändern. In solchen Momenten ist eine …
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
10 Fragen, die Sie Ihrem Strafverteidiger stellen sollten: Ein Leitfaden
10 Fragen, die Sie Ihrem Strafverteidiger stellen sollten: Ein Leitfaden
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auswahl des richtigen Strafverteidigers ist entscheidend für den Ausgang Ihres Falls. Um sicherzustellen, dass Sie die bestmögliche rechtliche Vertretung erhalten, ist es wichtig, Ihrem potenziellen Anwalt die richtigen Fragen zu …
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten Das Strafrecht ist ein komplexes und oft beängstigendes Gebiet des Rechts. Wenn Sie mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert sind, kann dies Ihr Leben …
Haftung bei fehlendem Kündigungsbutton
Haftung bei fehlendem Kündigungsbutton
13.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Verkaufsplattform muss Kündigungsmöglichkeit sicherstellen Wer online über eine Webseite Abos, Schulungen und ähnliches anbietet, muss auch dafür sorgen, dass auf derselben Webseite ein Kündigungsbutton vorhanden ist. Das gilt auch dann, …
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Von den Straßen der Großstädte sind Elektro-Scooter kaum mehr wegzudenken. An jeder Ecke stehen und liegen die Fahrzeuge herum und auf der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen rollen die Fahrer von A nach B. Besonders Sharing-Anbieter wie …