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16.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt eine brandaktuelle Abmahnung vom 11.08.2016 der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret geht es um folgendes Werk: Serie: New Girl Episode: „300 …
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16.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Kündigung von zuteilungsreifen, aber nicht voll besparten Bausparverträgen ist rechtswidrig! Die Badenia Bausparkasse hat mit Urteil vom 10.08.2016 eine schwere Niederlage vor dem OLG Bamberg kassiert (Az. 8 U 24/16) . Dies, obwohl die …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche erhalten wir täglich mehrere Anfragen von Betroffenen, denen ein gerichtlicher Mahnbescheid zugestellt wurde, welchen RA Daniel Sebastian im Auftrag der Daedalic Entertainment GmbH beantragt hat. Hintergrund des mit …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 12.08.2016 kippte das LG Stuttgart zum wiederholten Male eine Widerrufsbelehrung, welche, im vorliegenden Fall, von der Kreissparkasse Waiblingen – wie auch von vielen anderen Sparkassen bundesweit – u. a. im Jahre 2008 an …
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11.08.2016
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Nicht selten kommen Mandaten in meine Kanzlei und erklären, dass der unterhaltspflichtige Elternteil keinen Kindesunterhalt leistet. Der Unterhaltspflichtige begründet dies in der Regel damit, dass er nicht genug Einkommen habe oder keinen …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein urheberrechtlich geschütztes …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die Verletzung des Urheberrechts durch Vervielfältigung des Werks „The Legend Of Tarzan“ in der Internettauschbörse Bittorrent ab. Der …
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08.08.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Landgericht Braunschweig hat dem Oberlandesgericht Braunschweig mit Beschluss vom 5. August 2016 tatsächliche und rechtliche Fragen zum Dieselgate-Skandal und den daraus resultierenden Ansprüchen geschädigter Aktionäre zur Feststellung …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Stiftungen müssen ihr Geld in der Regel so anlegen, dass das Kapital erhalten bleibt. Der eigentliche Stiftungszweck soll dann mit der Rendite finanziert werden, die mit dem Grundkapital erwirtschaftet wird. Das setzt eine wirklich gute …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Gut einen Monat nach der Hauptversammlung der Volkswagen AG hat die DSW (Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz e.V.) durch die Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft beim Landgericht Braunschweig einen Antrag auf Bestellung …
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28.07.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Überall sind sie dieser Tage zu sehen, die Pokémon-Taschenmonsterjäger. Auf der Straße, in Parks und sonstigen Einrichtungen sind sie derzeit zu finden und sorgen für reges Treiben aller Altersgruppen auf den Straßen. Doch wie ist es mit …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer betreffend der Komödie „Er ist wieder da“ zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei Waldorf Frommer verfolgt weiterhin Filesharing an diversen Filmen und Serien sowie Musik über …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Regelmäßig kommt es nach Beendigung des Vertrags zwischen Versicherungsvertreter und Bausparkasse bzw. Versicherung zu Streitigkeiten über den Anspruch auf Auszahlung von Bonifikation oder Sonderzahlung. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit …
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26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH das Anbieten von diversen Spieletiteln über Internettauschbörsen ab. In einer uns aktuell vorliegenden Abmahnung wird unserem Mandanten der Upload des …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Yussof Sarwari mahnt seit geraumer Zeit Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung zur Bearbeitung vor, bei der Rechtsanwalt Sarwari im Auftrag der Berlin Media Art JT, Inhaber Herr Raymond …
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart/Pforzheim/Karlsruhe, 21.07.2016: Sparkasse Pforzheim chancenlos! Die 2. Zivilkammer am Landgericht Karlsruhe erachtet eine Widerrufsbelehrung der Sparkasse Pforzheim aus dem Jahr 2004 als rechtswidrig (Az. 2 O 108/16, Urt. v. …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Auftrag der WVG Medien GmbH die Verbreitung von diversen Werken in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung vom 12.07.2016 wegen der Verbreitung einer Folge der Erfolgsserie „The …
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15.07.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 12.07.2016 erstmals seit längerer Zeit Gelegenheit zur Thematik „Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen“ zu entscheiden. Zuvor hatten zahlreiche zur Entscheidung anstehende Verfahren …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer verfolgt weiterhin Filesharing an diversen Filmen und Serien sowie Musik über Internettauschbörsen. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung vom 05.07.2016 betreffend die Folge 10 („Pops“) der ersten Staffel der …
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13.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Der neue Regierungsentwurf Der neue Regierungsentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe sieht vor, dass Patienten mit schweren Krankheiten wie Neuropathien, Tumorerkrankungen, Spastiken oder Aids ab 2017 Cannabis-Präparate als …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH bekam endlich die Chance, zu entscheiden: Mit Urteil vom heutigen Tage wurde eine Widerrufsbelehrung der Sparkasse Nürnberg für rechtswidrig erklärt. Diese Entscheidung ist das Einfallstor für potentiell tausendfach eingelegte …
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12.07.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Bei einer Anlehnung an bekannte Marken kann es nun auch auf Bestandteile der Marke ankommen. So konnte McDonald’s in einem aktuellen Urteil sich erfolgreich auf die Vorsilbe „Mc“ berufen und sich gegen die Marke „MACCOFFEE“ durchsetzen. …
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11.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Vom Bock als Gärtner zum Verbot von Legal Highs Die Anfänge der sog. Legal Highs und Herbal Highs vor etwa 8 Jahren waren Spice, Kräutermischungen und Badesalze. Inzwischen sind etwa 600 verschiedene psychoaktiv wirkende Stoffe (Legal …