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Trennungsunterhalt an den Ehegatten / eingetragenen Lebenspartner
Trennungsunterhalt an den Ehegatten / eingetragenen Lebenspartner
| 21.01.2016 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Nachdem sich ein Ehegatte oder eigetragener Lebenspartner entschlossen hat, sich zu trennen, stellen sich natürlich weitere Folgefragen, wie zum Beispiel die Zahlung von Unterhalt an den weniger verdienenden Ehegatten während der …
German Pellets - Anleger hört die Signale
German Pellets - Anleger hört die Signale
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nach den dramatischen Erfahrungen mit den sogenannten Mittelstandsanleihen in den letzten Jahren, werden Anleihebesitzer in der Regel hellhörig, wenn es bei ihren Papieren zu auffälligen Kursbewegungen kommt. Aktuell machen die Anleihen der …
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
| 21.01.2016 von Löber Steinmetz & García
Dass die Steuerschraube auch mal nach unten geht, ist ein Novum, insbesondere in Spanien. Ein Blick in das Kanarische Gesetzesblatt überzeugt jedoch, dass die Ausnahme stimmt. Es wird auch kein Unterschied mehr gemacht zwischen steuerlich …
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalem Verbreiten des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ Seit dieser Woche vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an …
Klage gegen Volkswagen eingereicht - Bundesbehörden verzögern Aufklärung
Klage gegen Volkswagen eingereicht - Bundesbehörden verzögern Aufklärung
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die kooperierenden Rechtsanwaltskanzleien Nieding+Barth und Müller Seidel Vos haben heute bei dem Landgericht Braunschweig für einen britischen Pensionsfonds eine Schadensersatzklage gegen die Volkswagen AG eingereicht. „Unsere Klage stützt …
Vorfälligkeitsentschädigung - Sparkasse Aurich-Norden unterliegt vor dem BGH (Az. XI ZR 388/14)
Vorfälligkeitsentschädigung - Sparkasse Aurich-Norden unterliegt vor dem BGH (Az. XI ZR 388/14)
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat entschieden (XI. Senat ZR 388/14, Urt. v. 19.01.2016) : Sondertilgungsrechte müssen bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung seitens der Banken berücksichtigt werden, wenn Darlehensnehmer vorzeitig aus ihrem …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „The Originals“, Staffel 3 - Hilfe und Tipps vom Anwalt!
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „The Originals“, Staffel 3 - Hilfe und Tipps vom Anwalt!
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH wegen illegalem Filesharing an der US-Serie „The Originals“ (Staffel 3) ab. Die Warner Bros. Entertainment GmbH hat die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer …
Waldorf-Frommer-Abmahnung „American Ultra“ - Unterlassungserklärung und EUR 815,00
Waldorf-Frommer-Abmahnung „American Ultra“ - Unterlassungserklärung und EUR 815,00
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen illegalem Filesharing an dem US-Film „American Ultra“ ab. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft hat …
Darlehen widerrufen: Countdown für den Widerrufsjoker
Darlehen widerrufen: Countdown für den Widerrufsjoker
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bankdarlehen, die wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen nicht wirklich auf sicherer Basis stehen, sind unter dem Dach des „Ewigen Widerrufsrechts“ widerrufbar, weil die Widerrufsfrist niemals abgelaufen ist. Im Sprachgebrauch hat sich für …
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14. , entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch …
Abmahnung wegen Louis-Vuitton-Fälschungen - Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton Malletier
Abmahnung wegen Louis-Vuitton-Fälschungen - Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton Malletier
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit Sitz in Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des Luxus-Designer-Labels …
Abmahnung RA Daniel Sebastian wegen „Martin Solveig - Hey Now!“
Abmahnung RA Daniel Sebastian wegen „Martin Solveig - Hey Now!“
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit heute vertreten wir einen Mandanten, der von RA Daniel Sebastian aus Berlin abgemahnt wurde. Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück „Hey Now“ von …
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“
| 14.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit gestern vertreten wir einen Mandanten, welchem von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die illegale Verbreitung des Filmwerkes „Jupiter Ascending“ über bittorrent vorgeworfen wird. Die Abmahnung …
Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung: demnächst noch mehr reines „Befindlichkeitsdelikt“?!
Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung: demnächst noch mehr reines „Befindlichkeitsdelikt“?!
| 14.01.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung: demnächst noch mehr reines „Befindlichkeitsdelikt“?! Sexualstrafrecht ist der Bereich des Strafrechts, der die meisten Justizirrtümer in Form von Verurteilungen zu Unrecht aufweist. Grund dafür sind …
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung des Films „Vacation – Wir sind die Griswolds“ über die Internettauschbörse …
OVG NRW: Werbung mit firmeneigenem Bio-Siegel auf Arzneimittel
OVG NRW: Werbung mit firmeneigenem Bio-Siegel auf Arzneimittel
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Gerade bei Produkten des täglichen Bedarfs lassen sich Verbraucher bei der Kaufentscheidung nachweisbar stark von Güte- oder Prüfsiegeln beeinflussen. Gütesiegel schaffen also Vertrauen und lohnen sich für die Anbieter. Bei der Gestaltung …
Immobilienkredit: Widerrufsrecht für Altfälle wird bald früher erlöschen
Immobilienkredit: Widerrufsrecht für Altfälle wird bald früher erlöschen
| 11.01.2016 von LSS - Rechtsanwälte
Die Mehrzahl der zwischen 2002 und 2010 abgeschlossenen Immobilienkreditverträge enthalten Widerrufsbelehrungen, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen. Dies hat zur Folge, dass die Verträge auch Jahre nach Abschluss ggf. sogar …
OLG Frankfurt: Werbung mit Unternehmensgeschichte irreführend
OLG Frankfurt: Werbung mit Unternehmensgeschichte irreführend
| 11.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Selten beruht eine Firmengeschichte auf einer geradlinigen Entwicklung. Bei der sog. Alterswerbung, die auf der Tradition des Unternehmens aufbaut, kommt es deshalb schnell zu unklaren, wenn auch womöglich objektiv richtigen Angaben, welche …
Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Mahnbescheid im Dezember 2015 - Daedalic Entertainment GmbH
Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Mahnbescheid im Dezember 2015 - Daedalic Entertainment GmbH
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit gestern vertreten wir einen Mandanten, dem von dem für Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannten Rechtsanwalt Daniel Sebastian seit dem Jahre 2012 eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. Noch im Dezember 2015 – kurz vor …
Waldorf Frommer Abmahnung - Empire - Hilfe und Tipps
Waldorf Frommer Abmahnung - Empire - Hilfe und Tipps
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing an einzelnen Folgen der US-Serie „Empire” ab. Die US-Serie handelt von einem fiktiven Hip Hop …
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Zugegeben: Informationen über zivilprozessuale Neuerungen sind nicht für ihren Unterhaltungswert bekannt, und es mag hier schon Meldungen gegeben haben, die auf ersten Blick spannender waren. Das neue Schutzschriftenregister wird aber von …
BW-Bank/LBBW - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung (Fristbeginn "frühestens")
BW-Bank/LBBW - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung (Fristbeginn "frühestens")
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Klage gegen BW-Bank/LBBW vor dem LG Stuttgart, gerichtet auf Darlehensrückabwicklung (Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2008). 1. Rückforderung bezahlter Vorfälligkeitsentschädigung: Die Kläger haben mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit einen …
Krankheitsbedingte Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist zwingend
Krankheitsbedingte Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist zwingend
| 06.01.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Jede mit Krankheit des Arbeitnehmers begründete Kündigung muss verhältnismäßig sein. Um nachweisen zu können, dass keine milderen Mittel zur Überwindung der krankheitsbedingten Störung offen gestanden haben, muss der Arbeitgeber ein …
Abmahnung im Markenrecht erhalten? Wie reagiere ich richtig?
Abmahnung im Markenrecht erhalten? Wie reagiere ich richtig?
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Tagtäglich werden unzählige Abmahnungen wegen Verletzungen von Markenrechten ausgesprochen. Die Abmahnung ist ein weit verbreitetes Mittel, mit welchem dem Abgemahnten ein rechtsverletzendes Verhalten vorgeworfen wird und er zum Unterlassen …