3.564 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Das AG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.12.2015 eine Klage der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer abgewiesen – und zwar unter Berücksichtigung der jüngsten …
|
24.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 24.12.2015: Die Kündigung von zuteilungsreifen, aber nicht voll besparten Bausparverträgen ist rechtswidrig, selbst wenn die Zuteilungsreife schon mehr als 10 Jahre zurück liegt. Mit Urteil vom 23.12.2015 gab das LG Stuttgart ( …
|
17.12.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nun ist es offiziell: Die anstehende Abschlagszahlung in Höhe von ca. 9,75 Prozent wird den Anleihegläubigern der insolventen Solar Millennium AG am 21. Dezember überwiesen. „Die Zahlstelle hat uns darüber informiert, dass sie das …
|
16.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich im Sommer 2015 gleich in drei Verfahren mit dem Thema Filesharing beschäftigen. In allen drei Verfahren liegen nunmehr die Volltextveröffentlichungen des BGH vor. Im Folgenden beschäftigen wir uns mit …
|
12.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit heute vertreten wir eine Mandantin, die eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erhalten hat. Die für Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannte Kanzlei wirft unserer Mandantin die Verbreitung des …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Gute Nachrichten für Anleihegläubiger der insolventen Solar Millennium AG: nachdem die Unklarheiten bezüglich der Besteuerung der anstehenden Abschlagszahlung geklärt sind, kann das erste Geld nun endlich ausgeschüttet werden. „Das …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die Audio CD „The Dome 75“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH: Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt zurzeit aufgrund des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung wegen …
|
08.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer für den Film „Codename U.N.C.L.E“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH: Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH …
|
08.12.2015
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Mit Beschluss vom 23.10.2015, Az. 6 B 1259/15 , hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass im Einzelfall wegen der aufenthaltsrechtlichen Schutzwirkungen des Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 Abs. 1 EMRK (Schutz von Ehe und …
|
07.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer für den Film „Run All Night“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH: Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Urheberrechtsverletzung an dem …
|
04.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das OLG-Stuttgart hat in Sachen Darlehenswiderruf für den Kläger/Berufungsbeklagten entschieden (Urt. v. 01.12.2015, 6 U 107/15) und bestätigt die erstinstanzliche Entscheidung hinsichtlich der Wirksamkeit des im Jahr 2014 erklärten …
|
03.12.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Vorsicht zum Jahresende: Arbeitgeber können verpflichtet sein, den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von sich aus im Kalenderjahr zu erfüllen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat nun nochmals (Az.: 10 Sa 86/15) nach seinem …
|
02.12.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Zurzeit häufen sich in unserer Kanzlei Anfragen zum Online-Handel mit Chemikalien. Hierbei geht es häufig um Abmahnungen wegen Verstößen gegen die CLP- und die Biozid-Verordnung. CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) Seit dem 01. …
|
02.12.2015
von Rechtsanwalt, FA StrafR Matthias Ganser
Strafbar ist bereits der unerlaubte (erlaubt etwa für Ärzte, Apotheker) Besitz von Drogen, wie Cannabis, Ecstasy, Kokain, Heroin usw. – selbst dann, wenn dieser nur dem Eigenverbrauch dient. Es klingt zunächst paradox: Der Eigenkonsum ist …
|
02.12.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Frankfurt, 02. Dezember 2015 – In einem Großteil älterer Baufinanzierungsverträge wurde die Widerrufsbelehrung des Kunden fehlerhaft dargestellt. Die Folge: Viele Kreditnehmer haben die Möglichkeit, ihren Kreditvertrag auch etliche Jahre …
|
02.12.2015
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Auch Rechtsanwälte machen Fehler. Ein Rechtsanwalt warf seiner Mitarbeiterin am letzten Tag der Probezeit, einem Sonntag, die Kündigung in den Briefkasten. Zu spät, entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein. Arbeitnehmer sind …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH für den Film „We are your friends“ | Hilfe und Tipps von der Kanzlei Brehm in Frankfurt und Nürnberg. Momentan verschickt die für Abmahnungen …
|
26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Stuttgart (Urt. v. 12.11.2015, 12 O 100/15) hat entschieden: Die Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen ist auch 10 Jahre nach Zuteilungsreife grundsätzlich rechtswidrig. Damit erging erneut ein verbraucherfreundliches …
|
25.11.2015
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Wenn zwei Geschäftsführer nur gemeinsam vertretungsbefugt sind, dann müssen auch beide eine Kündigung unterzeichnen. Unterschreibt nur ein Geschäftsführer, so berechtigt dies zur Zurückweisung der Kündigung. Dies entschied das LAG Köln, …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Einem türkischen Staatsangehörigen, der in Italien einen Flüchtlingsstatus genießt und eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, wird im Rahmen einer polizeilichen Kontrolle in Deutschland der Vorwurf des illegalen Aufenthaltes gemacht, weil sein …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Kein anderes Land der Welt hat annähernd so viele Brauereien wie Deutschland. Wer aus der Masse der Brauereien heraustreten will, muss sich und seinem Produkt ein einzigartiges, unverwechselbares Erscheinungsbild geben. Mutige …
|
17.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH verschickt die Kanzlei Waldorf Frommer aktuell Abmahnungen wegen Verbreitung des Films „Inherent Vice – Natürliche Mängel“ in Internettauschbörsen. Derzeit landen wieder Abmahnungen der Kanzlei …
|
14.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Frankfurter Sparkasse 1822 unterliegt in einem wegweisenden Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt a.M. in Sachen Darlehenswiderruf. Streitgegenstand waren zwei Verbraucherdarlehen aus dem Jahre 2008. Nachdem die Rechtsprechung am …
|
13.11.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Für Anleihegläubiger der Immobiliengesellschaft WGF AG droht zum Jahresende die Verjährung möglicher Schadenersatzansprüche gegen den sogenannten Mittelverwendungskontrolleur. „Nach unserer Rechtsauffassung hat der …