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Urlaub und Langzeiterkrankung
Urlaub und Langzeiterkrankung
| 26.03.2022 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Urlaub muss im laufenden Kalenderjahr genommen und gewährt werden. Auch dann, wenn Sie als Arbeitnehmer das ganze Kalender- bzw. Urlaubsjahr hinweg ohne Unterbrechung arbeitsunfähig erkrankt waren, haben Sie Anspruch auf Gewährung von …
Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO
Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die DSGVO regelt die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten . Die Daten dürfen nach dem Grundsatz der Zweckbindung nur für festgelegte, eindeutige und zudem legitime Zwecke erhoben werden ( Art. 5 Abs. lit. b …
Arbeitnehmer besitzen keinen Anspruch auf Durchführung eines BEM
Arbeitnehmer besitzen keinen Anspruch auf Durchführung eines BEM
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Arbeitgeber sind gemäß § 167 Absatz 2 Satz 1 des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB IX) verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) einzuleiten und durchzuführen, wenn ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres …
Mitbestimmung und "alternative Betriebsräte"
Mitbestimmung und "alternative Betriebsräte"
| 25.03.2022 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Derzeit wird wieder heftig über die Installation von „alternativen Betriebsräten“ diskutiert. Grund: Ein Berlin ansässiger Lieferdienst plant ein System alternativer Mitbestimmung zu errichten. Auf diesen Versuch, echte Mitbestimmung im …
(Corona-)Impfschäden als Arbeitsunfall?
(Corona-)Impfschäden als Arbeitsunfall?
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Arbeitnehmer*innen, die sich impfen lassen und daraufhin einen Impfschaden erleiden, sind nur dann von der gesetzlichen Unfallversicherung geschützt, wenn die Impfung vom Arbeitgeber entweder explizit angewiesen wurde oder es eine objektiv …
Kündigung erhalten – Was jetzt?
Kündigung erhalten – Was jetzt?
| 24.03.2022 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Wenn Sie eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten haben, sollten Sie einen kühlen Kopf bewahren und handeln. Was Sie unbedingt beachten müssen, ist, dass Sie verpflichtet sind, sich bei der Arbeitsagentur zu melden. Gem. § 38 SGB III …
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Prinzip der bAV zum Nulltarif Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif ist nicht nur eine überaus effiziente Form der Vergütung, sondern für viele Unternehmen die einzige Chance, günstig den Arbeitnehmern Altersleistungen zukommen zu …
Urlaub gilt auch während einer Quarantäne als genommen; Covid-19 Infektion ist noch keine Krankheit!
Urlaub gilt auch während einer Quarantäne als genommen; Covid-19 Infektion ist noch keine Krankheit!
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer während des Urlaubs in Quarantäne muss, dabei aber nicht krank ist, kann sich die Urlaubstage nicht wieder gut schreiben lassen. Der Urlaubsanspruch ist erfüllt, so das Landesarbeitsgericht …
Betriebsratswahl bei Volkswagen unwirksam
Betriebsratswahl bei Volkswagen unwirksam
| 24.03.2022 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG, Beschl. v. 16.03.2022 - 7 ABR 29/20, Pressemitteilung vom 16.03.2022, 12/22 Sachverhalt: Die Volkswagen AG stellt in Hannover-Stöcken Nutzfahrzeuge her. Das Werksgelände umfasst mehrere Hektar und ist von einem geschlossenen Zaun …
BAG: Kurzarbeit Null reduziert den Urlaubsanspruch
BAG: Kurzarbeit Null reduziert den Urlaubsanspruch
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Bundesregierung hat entschieden, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld aufgrund der Corona-Pandemie noch einmal bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Fallen durch die Kurzarbeit Arbeitstage für den Arbeitnehmer ganz aus, …
Vergütungspflicht des Arbeitgebers für sogenannte Umkleide–, Rüst– und Wegezeiten
Vergütungspflicht des Arbeitgebers für sogenannte Umkleide–, Rüst– und Wegezeiten
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Streitigkeiten ist, inwieweit eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers für sogenannte Umkleide–, Rüst– und Wegezeiten besteht. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 …
Wann besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit?
Wann besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit?
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Arbeitnehmer, die eine Anstellung in Vollzeitarbeit haben, möchten immer wieder aufgrund geänderter Umstände in Teilzeit wechseln. In welchen Fällen dies möglich ist und wie der Anspruch auf Teilzeitarbeit durchgesetzt wird, erfahren Sie …
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Ihrer Funktion zu verstehen ist nicht schwer. Für die Umsetzung der bAV über den Durchführungsweg der pauschaldotierten Unterstützungskasse …
Ukrainekrieg: Fristlose Kündigung eines russischen Arbeitnehmers wegen fehlender Distanzierung?
Ukrainekrieg: Fristlose Kündigung eines russischen Arbeitnehmers wegen fehlender Distanzierung?
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Valery Gergiev, ein in der ehemaligen Sowjetunion geborener Dirigent, wurde von der Stadt München fristlos gekündigt. Der Grund: Gergiev …
Aufhebungsvertrag trotz Aufforderung zur sofortigen Annahme und Drohung mit fristloser Kündigung wirksam !
Aufhebungsvertrag trotz Aufforderung zur sofortigen Annahme und Drohung mit fristloser Kündigung wirksam !
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Laut aktuellem Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 24.02.2022 - 6 AZR 333/21 - stellt allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig macht, für sich genommen …
Urlaub während der Quarantäne wird nicht erstattet
Urlaub während der Quarantäne wird nicht erstattet
22.03.2022 von Rechtsanwalt Marius Dyballa
Einleitung Die Infektionszahlen sind hierzulande auf einem Höchststand. Ist man mit dem Corona-Virus infiziert, hat man sich ggf. auf behördliche Anordnung in Quarantäne zu begeben. Welche Rechte habe ich, wenn ich bereits Urlaub genommen …
3G-Regel, Testpflicht und Homeoffice außer Kraft ?!
3G-Regel, Testpflicht und Homeoffice außer Kraft ?!
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Die einschneidenden gesetzlichen Maßnahmen im Arbeitsverhältnis, wie 3G-Regel, Homeoffice, Anbieten von Testungen und Maskenpflicht gelten mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung nur bis zum 19.03.2022. Was gilt ab dem 20.03.2022? Ab dem …
„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
22.03.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Die Corona-Pandemie macht mit immer neuen Einzelfragen den Gerichten Arbeit. Eine aktuelle arbeitsrechtliche Frage betrifft das Verhältnis von Urlaub und Quarantäne: Wer als Arbeitnehmer in seinem Arbeitsverhältnis Urlaub hat und …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer geben online-Atteste des Anbieters „Liberation-Express“ (früher „Nachweis-Express“) beim Arbeitgeber ab, weil sie …
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen sind gerichtlich überprüfbar. Zwar darf das Gericht nicht die Beurteilung an sich ersetzen, aber die Beurteilung auf wesentliche Fehler prüfen. Was in eine dienstliche Beurteilung aufgenommen werden muss, sollten …
Aufhebungsvertrag kann trotz Drohung mit Kündigung und Strafanzeige wirksam sein
Aufhebungsvertrag kann trotz Drohung mit Kündigung und Strafanzeige wirksam sein
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.02.2022 (Az. 6 AZR 333/21) Wozu dienen Aufhebungsverträge? Der Ausspruch einer Kündigung ist nicht selten der Beginn eines Rechtsstreits. Ob der Arbeitnehmer tatsächlich das Kündigungsschutzrecht an …
Unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgrund von Arbeitnehmerüberlassung – EuGH, wie lange ist vorübergehend?
Unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgrund von Arbeitnehmerüberlassung – EuGH, wie lange ist vorübergehend?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Zeitarbeit ist grundsätzlich nur vorübergehend zulässig – aber selbst bei 55 Monaten Beschäftigungsdauer hat ein Leiharbeiter keinen Anspruch auf ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, so der Europäische Gerichtshof. Der Europäische …
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
21.03.2022 von Rechtsanwältin Anna Fuchs-Keller
Wer für die Bewerbung für ein Medizinstudium an der Universität ein sechsmonatiges Pflegepraktikum nachweisen müsse, falle nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.01.2022 (BAG vom 19.01.2022 – 5 AZR 217/21) nicht unter den …