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Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Abmahnung/Klage deutsche Umwelthilfe wegen fehlender Informationen zum Energieausweis
Abmahnung/Klage deutsche Umwelthilfe wegen fehlender Informationen zum Energieausweis
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Klage der deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell zur Bearbeitung vor. Vertreten wird die deutsche Umwelthilfe e.V durch die Rechtsanwälte Lumens aus Berlin. Die Umwelthilfe e.V ist ein nach dem …
Täuschung über Inhaltsstoffe & Wirkung: 120 Werbeaussagen für Produktserie ROOT Wellness (Clean Slate,..) verboten
Täuschung über Inhaltsstoffe & Wirkung: 120 Werbeaussagen für Produktserie ROOT Wellness (Clean Slate,..) verboten
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Mit den Verboten hat die Zivilkammer des Landgerichts Hamburg ein weiteres Vertriebspartnerunternehmen des Herstellers ROOT Wellness LLC in Tennessee, USA adressiert, nachdem andere Gerichte zwei weiteren Vermittlern des …
Informationen zum Deezer-Datenleck
Informationen zum Deezer-Datenleck
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Beim renommierten Musik-Streamingdienst Deezer wurde ein Datenleck entdeckt, das weitreichende Auswirkungen auf die Privatsphäre von über 230 Millionen Deezer-Nutzern hatte. Die gestohlenen Datensätze wurden im Internet zum Verkauf …
LG Bochum: Wir haben wieder einmal vor Gericht einem Abmahner Rechtsmissbrauch nachgewiesen
LG Bochum: Wir haben wieder einmal vor Gericht einem Abmahner Rechtsmissbrauch nachgewiesen
03.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wir von der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de vertreten regelmäßig Mandanten, die abgemahnt wurden oder in gerichtlichen Verfahren. Immer wieder können wir das Gericht überzeugen, dass die Abmahnung des Abmahners rechtsmissbräuchlich war, so …
Kampf um das Bildrecht: So wehren Sie sich gegen die Abmahnung des Studio Pesket wegen "Vero Moda"-Produktfotos
Kampf um das Bildrecht: So wehren Sie sich gegen die Abmahnung des Studio Pesket wegen "Vero Moda"-Produktfotos
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Problemstellung: Das Studio Pesket (Inhaber: Hilmi Pesket) aus Geislingen hat erneut eine Abmahnung verschickt, in der Schadensersatzansprüche wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter "Vero Moda"-Produktfotos geltend gemacht werden. …
Amtsgericht Ingolstadt: MediaMarkt verweigert rechtswidrig die Gewährleistung bei Verbrauchsgüterkäufen
Amtsgericht Ingolstadt: MediaMarkt verweigert rechtswidrig die Gewährleistung bei Verbrauchsgüterkäufen
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wir hatten bereits vor mehr als zwei Jahren über das anachronistische Geschäftsgebaren und den befremdlichen Umgang des Großanbieters Mediamarkt / Saturn aus Ingolstadt mit Verbraucherrechten berichtet. Gemäß mehreren aktuellen Fällen hat …
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was tun bei unzulässiger Namensnennung in Zeitungsberichten? Wenn eine Person unzulässigerweise in Zeitungsberichten namentlich genannt und identifiziert wird, obwohl sie zuvor nicht öffentlich bekannt war, kann dies zu schwerwiegenden …
Abmahnung erhalten: Was tun? Praktische Tipps und Schritte für die richtige Reaktion
Abmahnung erhalten: Was tun? Praktische Tipps und Schritte für die richtige Reaktion
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Der Erhalt einer Abmahnung - sei es beispielsweise im Äußerungs- oder auch im Urheberrecht - ist für viele Menschen zunächst ein gewisser Schockmoment. Eine Abmahnung ist eine schriftliche Aufforderung, bestimmtes rechtswidriges Verhalten …
Richtig reagieren: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. beantragt Ordnungsgeld
Richtig reagieren: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. beantragt Ordnungsgeld
31.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) mahnt seit vielen Jahren Internethändler ab. Abmahnthemen waren z.B. die fehlende Angabe von einem Grundpreis, Verstoss gegen Health-Claims VO, Werbung mit CE Zeichen (CE …
Erneute Abmahnung Medius Rechtsanwaltsgesellschaft Primis SFF Handels GmbH & Co. KG
Erneute Abmahnung Medius Rechtsanwaltsgesellschaft Primis SFF Handels GmbH & Co. KG
27.07.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
In dieser und in der letzten Woche wurden uns erneut Abmahnungen der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG vorgelegt, welche sich durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss vertreten lassen. Wir hatten bereits in der …
Vorsicht: Abmahnung von dem Verband sozialer Wettbewerb wegen fehlerhafter Grundpreise
Vorsicht: Abmahnung von dem Verband sozialer Wettbewerb wegen fehlerhafter Grundpreise
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung von dem Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der fehlerhaften Angabe von einem Grundpreis beim Angebot von Lebensmitteln zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
2023: Abmahnung Van Cleef & Arpels S.A. durch Norton Rose Fullbright LLP / Alhambra
2023: Abmahnung Van Cleef & Arpels S.A. durch Norton Rose Fullbright LLP / Alhambra
25.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wenn Sie meinen Rechtstipp lesen, dürften Sie selbst eine Abmahnung der Van Cleef & Arpels S.A. erhalten haben, höchstwahrscheinlich durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte (dort: RA Daniel …
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Wann und für wen gilt die Pflicht zur Werbekennzeichnung für Beiträge auf Social Media und in Online Medien? Wann sind Beiträge überhaupt als Werbung zu qualifizieren? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die …
Einstweilige Verfügung des VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. erhalten?
Einstweilige Verfügung des VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. erhalten?
24.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine einstweilige Verfügung eines Landgerichtes von dem VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Rechtliche Fallstricke in der Social-Media-Nutzung: Schützen Sie sich und Ihre Marke
Rechtliche Fallstricke in der Social-Media-Nutzung: Schützen Sie sich und Ihre Marke
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Nutzung von Social Media ist heutzutage allgegenwärtig und kaum noch wegzudenken, bietet sie doch zahlreiche Möglichkeiten, persönliche Botschaften zu teilen und Marken zu promoten. Allerdings lauern in der Social-Media-Nutzung auch …
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Januar 2024 Erneut wurde uns eine Abmahnung der Nobilis Group GmbH zur Überprüfung vorgelegt. Das Unternehmen wird weiter von der Kanzlei Lubberger Lehment vertreten. In dem aktuellen Fall wird dem betroffenen Online Händler …
Neues Abmahnthema? BGH entscheidet: Bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform muss ein Grundpreis angegeben werden
Neues Abmahnthema? BGH entscheidet: Bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform muss ein Grundpreis angegeben werden
20.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Gem. § 4 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PANGV) muss bei Produkten in Fertigpackungen, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, ein Grundpreis angegeben werden. Der fehlende Grundpreis ist immer noch ein häufiges …
Auch ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. erhalten?
Auch ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. erhalten?
19.07.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt, mit dem unter Fristsetzung zu einer Stellungnahme aufgefordert wird. Wenn Sie ein vergleichbares Schreiben von dem Verein …
Abmahnung - Trendlogistics UG (haftungsbeschränkt) durch Kanzlei Schroeder
Abmahnung - Trendlogistics UG (haftungsbeschränkt) durch Kanzlei Schroeder
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update: Erneut liegt uns eine Abmahnung (datiert auf den 02.10.2023) der Trendlogistigs UG aus Penzberrg zur Überprüfung vor. Wir haben weiter Bedenken was die Berechtigung der Abmahnung anbelangt. …
Auch eine Abmahnung vom VgU wegen Lebensmittelkennzeichnung im Internet erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung vom VgU wegen Lebensmittelkennzeichnung im Internet erhalten? Ich berate auch Sie.
18.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei werden uns in letzter Zeit vermehrt wieder einmal Abmahnungen vom VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
OLG Hamm: Indiz für Rechtsmissbrauch in der Hauptsache, wenn Reaktion im EV-Verfahren verschwiegen wurde
OLG Hamm: Indiz für Rechtsmissbrauch in der Hauptsache, wenn Reaktion im EV-Verfahren verschwiegen wurde
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht werden nach Fristablauf in der Regel durch ein Eilverfahren durchgesetzt. Bei dieser sogenannten einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in der Regel ohne mündliche …
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
17.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …