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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung oder Bürgergeld etc. leben galt schon immer, …
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14.08.2023
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder habe ich Mandanten, deren nahe Angehörige in eine Pflegeeinrichtung müssen und sich die Frage stellen, wer kommt eigentlich für die Kosten auf, wenn das Pflegegeld nicht reicht? Zunächst einmal muss die zu pflegende Person mit …
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06.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
Bekanntlich reichen die Leistungen der Pflegeversicherung regelmäßig nicht aus, um die Kosten für Unterkunft und Pflege zu decken, so dass regelmäßig ein Eigenanteil erbracht werden muss, bis ggf. das Vermögen unter Berücksichtigung von …
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
In letzter Zeit lässt sich beobachten, dass Pflegeheime ihren Bewohnern mitteilen, dass sich das Konzept des Pflegeheims geändert habe. Man sei nun Alten-WG, was aber angeblich für die Bewohner nur Vorteile hätte. Tatsächlich gilt aber: …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Ab wann zahlt die Pflegekasse höheres Pflegegeld? Ist bereits ein Pflegegrad festgestellt und werden Leistungen der Pflegeversicherung bezogen, stellt sich bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder bei höherem Hilfe- und …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Auch psychische Erkrankungen, wie z.B. Depressionen, können ein Grund für die Einstufung in eine Pflegegrad und einen Anspruch auf Zahlung von Pflegegeld gegen die Pflegekasse sein. In meiner Praxis erlebe ich jedoch sehr häufig, dass …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Bei drohender Kontopfändung fragen sich viele Menschen, die verschuldet sind und Pflegegeld beziehen, ob dieses pfändbar ist. Lesen Sie in diesem Beitrag alles, was Sie zur Pfändbarkeit des Pflegegelds wissen müssen, und wie Sie es effektiv …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Alle Jahre wieder flattern Versicherungsnehmern von Ihren Versicherern Briefe ins Haus. Meist kurz vor Jahresende und meist verbunden mit einer Beitragserhöhung. Daran haben sich viele Versicherte mittlerweile gewöhnt. Besonders ärgerlich …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Weiterführende Literatur/Quellen: www.medizinischerdienst.de (Medizinischer Dienst der gesetzlichen Pflegeversicherung) mit Informationen u.a. zu den Themen Checkliste für den Besuch des Medizinischen Dienstes Richtlinien zur …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Oft werden „freie Mitarbeiter“ sang- und klanglos weggedrängt. Meist indem man keine weiteren Arbeiten, Aufträge oder Projekte zuteilt. Viele …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
1.Wer ist der Nachlasspfleger Ein Nachlasspfleger ist eine Person, die vom Nachlassgericht bestellt wird, um den Nachlass eines Verstorbenen zu verwalten und zu sichern, wenn es keine anderen gesetzlichen Erben oder Testamentsvollstrecker …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
1. Allgemeines Die Vorsorgevollmacht ist ein wichtiges Instrument, um für den Fall einer eigenen Entscheidungsunfähigkeit vorsorgen zu können. Eine Vorsorgevollmacht ist eine Vollmacht auf Papier, die es einer Vertrauensperson erlaubt, im …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Erhöht der Heimträger das monatliche Entgelt für die Unterkunft, die Verpflegung und/oder den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil so müssen die Bewohnerinnen und Bewohner zustimmen. Das OLG Dresden hat mit der Entscheidung vom 02.08.2022 …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Auch Pflegeheime geraten in finanzielle Schieflagen. Auch Pflegeheime privater Träger in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft, meist einer GmbH, können in die Insolvenz gehen. Pflegeheime öffentlich- rechtlicher Träger …
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29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Sie pflegen einen Angehörigen und dessen Pflegegrad wurde abgelehnt oder herabgesetzt? Oder Sie sind selber betroffen? In den meisten Fällen lohnt es sich dagegen etwas zu tun! Sie haben per Gesetz ein Recht auf Einstufung in den richtigen …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Damit die medizinische Behandlung auch zu Hause gesichert ist, können Ärzte ihren Patienten häusliche Krankenpflege verordnen. Ambulante Pflegedienste bzw. Sozialstationen übernehmen dann die notwendigen Maßnahmen. Zum Beispiel …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Oft wird seitens der Pflegekasse und des Medizinischen Dienstes der Hilfebedarf bei Kindern mit Diabetes erheblich unterschätzt und ein Pflegegrad trotz massivem Unterstützungsbedarf nicht anerkannt. Im Folgenden führe ich aus, wo in der …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie haben die Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung, dass Versorgungsamt oder die Pflegeversicherung verklagt. Das Gericht muss den Sachverhalt aufklären und hat deshalb Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In meiner Praxis kommt es häufig vor, dass pflegebedürftige Menschen ihre Ansprüche gegenüber der Pflegekasse nicht zeitnah geltend machen. Oft sind die Personen bereits länger auf Hilfe angewiesen, bevor ein Antrag bei der Pflegekasse …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Überschreitet die Pflegekasse die gesetzlichen vorgesehenen Entscheidungsfristen, können Entschädigungszahlungen in Höhe von 70 € je Woche gegen die Pflegekasse entstehen. Das Gesetz sieht vor, dass die Pflegekassen Anträge von Versicherten …
05.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Benning
Damit sind Sie nicht allein! Wenn Sie sich auf die Aussagen Ihrer Krankenkasse verlassen, verschenken Sie oft viel Geld, was Ihnen für die Pflege Ihrer Angehörigen eigentlich zu stehen. Aber neben der finanziellen Hilfe gibt es auch …