152 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und im Kommunikationsbereich mit potenziellen Opfern manifestieren sich diese innovativen Entwicklungen. Durch den Einsatz von KI-generierten, täuschend echten Grafiken und Designs können Betrüger überzeugendere und professionell wirkende …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Händlern zurechnen lassen muss. Geklagt hatte Christian Louboutin, ein französischer Designer, dessen bekannteste Waren hochhackige Damenschuhe mit einer roten Außensohle sind. Um was und gegen wen es ging Die auf der Sohle eines hochhackigen …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingetragenen Designs 002232132-0003) Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Gegenüber dem Abgemahnten werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch, Verpflichtung zum Schadenersatz, Auskunfts …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ertastbare Oberflächenstrukturen) oder Ladenkonzepte als Marke eingetragen und geschützt werden können. Diese Möglichkeiten werden bisher wenig genutzt. Zudem gibt es sog. Gewährleistungsmarken , die verwendet werden, um anzuzeigen …
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07.03.2023
… auf diese Weise durch ein (zeitlich befristetes) Nutzungsmonopol geschützt werden. Je nach Art der Erfindung kann diese auch als Gebrauchsmuster, eingetragenes Design, Marke oder auch Topografie registriert werden. Wofür Patente …
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21.08.2023
… Schuhe mit der geschützten Sohle an und verteidigte sich damit, dass das 2007 von der Klägerin eingetragene Design für eine Schuhsohle zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht mehr neu gewesen sei. Die Schuhsohle sei nach Meinung der Beklagten …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… zurücknimmt. Wann ist die Meldung über eine Schutzrechtsverletzung bei Amazon unberechtigt? Aufgrund der Rechtslage ist Amazon schnell dabei, Angebote zu sperren, wenn es besondere eingetragene Schutzrechte gibt, wie eine Marke, ein Design …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… rechtliche Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen von den Ämtern eingetragen bekommt. Tatsächlich müssen Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmuster aber zum Zeitpunkt der Anmeldung aber „neu“ gewesen sein und „Eigenart“ aufweisen. Identische Produkte …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… diesen oder die Plattform auf irgendeiner Warnliste vorzufinden. Vermutlich wird Ihr Broker dann früher oder später jedoch eingetragen werden, falls dauerhaft nach dem Trading kein Geld zurück kommt. Bitcoin, Kryptowährungen und Blockchain …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… 2.9 Eigentumsrechte & Domain schützen 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Wayks - kein eingetragenes Design hat registrieren lassen, muss prüfen lassen, ob aus nicht eingetragenem Gemeinschaftsgeschmacksmuster vorgegangen werden kann. Hierzu ist eine differenzierte Betrachtung durch eine Spezialkanzlei für …
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07.03.2023
… Jahren. Designrecht Designs, die als solche im Register eingetragen werden sollen, sind Farb-, Gestalt- und Formgebungen von Erzeugnissen. Um sie zu schützen, ist eine Anmeldung beim DPMA vorzunehmen. Die Schutzdauer beginnt ab der Eintragung …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welches ähnlich wie die Marke, ein eingetragenes Schutzrecht darstellt. Die Anforderungen, welche an die Eintragung eines Designs gestellt werden, sind im Vergleich zur Marke weitaus geringer. So prüft das Markenamt hierbei mehr oder minder …
13.05.2022
… offiziell nicht mehr vom „Geschmacksmuster“. Das Schutzrecht wurde begrifflich durch das „eingetragene Design“ ersetzt. Registrierung eines Geschmacksmusters: Voraussetzungen Für die Registrierung eines Geschmacksmusters müssen gewisse …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als Design anzumelden. Hinzukommt, dass die Anmeldegebühren für ein Design/Geschmacksmuster sehr niedrig sind; man bekommt als Anmelder also viel für sehr Geld. Gerade bei Unternehmensverkäufen sind eingetragene Schutzrechte ein wertsteigerndes …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… GGM Nr. 001855800-0002 Im Weiteren wird auf verschiedene Angebote des abgemahnten Unternehmens im Internet verwiesen. Im Hinblick auf diese Angebote wird der Vorwurf erhoben, dass die Marken der Abmahnerin und dass das eingetragene Design …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist in das Schweizer Handelsregister unter der Registernummer CHE-113.721.316 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen auf den Gebieten einer Werbeagentur sowie Vertrieb, Handel, Herstellung und Realisation …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… dass bereits Marken, die unzureichend von bereits bestehenden Rechten abgegrenzt sind, bzw. Begriffe beinhalten, die einem Freihalteschutz unterliegen (Worte des allgemeinen Sprachgebrauchs), nicht eingetragen werden. Auch beim Design ist darauf …
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20.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die sich in den letzten Jahren immer weiter verbreitet hat. City-Verlag 24 GmbH – wer ist das? Die City-Verlag 24 GmbH ist am 25. September 2020 in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Frankfurt, Aktenzeichen HRB 120500 eingetragen worden …