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Strafbares Autorennen bei Flucht vor der Polizei?
Strafbares Autorennen bei Flucht vor der Polizei?
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Entscheidung: OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.07.2019 Nach den teilweise verheerenden Verkehrsunfällen mit tödlichem Ausgang bei der Veranstaltung von illegalen Autorennen hatte das OLG Stuttgart über eine vom Angeklagten eingelegte …
E-Scooter und Alkohol: Trunkenheitsfahrt und Promillegrenze
E-Scooter und Alkohol: Trunkenheitsfahrt und Promillegrenze
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Darf man alkoholisiert E-Scooter fahren oder begeht man hierdurch eine Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat und welche Auswirkungen hat das auf den Führerschein? Die gesetzliche Regelung ist einfach und hart zugleich: Ein E-Scooter gilt als …
Vorladung oder Anklage wegen Betrugs § 263 StGB erhalten?
Vorladung oder Anklage wegen Betrugs § 263 StGB erhalten?
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Betrug taucht nicht nur im alltäglichen Leben auf, sondern auch im Arbeitsleben bei Unternehmen. Ein Geschäftsführer beispielsweise, welcher bei einem Austauschgeschäft, wie dem Kauf von Gegenständen, weiß, dass er die bestellte Ware nicht …
Unterliegt die Polizeiflucht dem Straftatbestand des verbotenen Fahrzeugrennens gemäß § 315d StGB?
Unterliegt die Polizeiflucht dem Straftatbestand des verbotenen Fahrzeugrennens gemäß § 315d StGB?
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Stuttgart in seinem Beschluss vom 13.10.2017, Az. 4 Rv 28 Ss 103/19, zu beschäftigen. Das Gericht hat entschieden, dass auch Fälle der „Polizeiflucht“ unter den Straftatbestand des § 315d StGB fallen …
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 2
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 2
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einem anderen Urteil entschied das vorherige aktiv gewordene LG gegen eine Einziehung, weil dies die junge Angeklagte, aufgrund der zu erwartenden hohen Summe mit einiger Wahrscheinlichkeit aus der Bahn werfen würde.[1] Jedoch wird in …
A8, Neunkirchen (Saarland): hunderte Geblitzte pro Tag – zu Unrecht wg. Verfassungsgerichtsurteil?
A8, Neunkirchen (Saarland): hunderte Geblitzte pro Tag – zu Unrecht wg. Verfassungsgerichtsurteil?
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Viele Verkehrsteilnehmer, die in den letzten Tagen im Saarland auf der Bundesautobahn A 8 in Fahrtrichtung Zweibrücken unterwegs waren, müssen sich auf ungeliebte Post der Bußgeldbehörde einstellen: Allein am 06.08.2019 wurden nach …
Ich habe eine Vorladung als Beschuldigter erhalten – was soll ich tun? Brauche ich einen Anwalt?
Ich habe eine Vorladung als Beschuldigter erhalten – was soll ich tun? Brauche ich einen Anwalt?
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sie haben Post von der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten und sollen an Tag XY zur Vernehmung als Beschuldigter erscheinen oder bis zu einem bestimmten Datum einen Fragebogen ausfüllen? Es geht um Raub, Diebstahl, Körperverletzung, …
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit Juli 2017 bestehen für die strafrechtliche Vermögensabschöpfung vereinfachte Regeln. Fraglich ist, inwieweit diese im Jugendstrafrecht zur Anwendung kommen können und ob dies nicht im Widerspruch zu dem Ziel des Jugendstrafrechts …
Der minder schwere Fall in der gerichtlichen Praxis des Strafverfahrens
Der minder schwere Fall in der gerichtlichen Praxis des Strafverfahrens
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Der minder schwere Fall führt in der gerichtlichen Praxis, insbesondere in amtsgerichtlichen Verfahren, seit jeher ein Schattendasein. Viele Richter und Staatsanwälte scheinen geradezu eine Aversion gegen die Annahme eines minder schweren …
Ihnen wird ein Wohnungseinbruchdiebstahl vorgeworfen? – Vorladung und Anklageschrift schon erhalten
Ihnen wird ein Wohnungseinbruchdiebstahl vorgeworfen? – Vorladung und Anklageschrift schon erhalten
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Wohnungseinbruchdiebstahl ist in § 244 Abs. 1 Nr. 3 geregelt. Dieser pönalisiert das Einbrechen, das Einsteigen, das Eindringen mit einem falschen Schlüssel oder einem anderen nicht zur ordnungsmäßigen Öffnung bestimmten Werkzeugs in …
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen – was nun?
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen – was nun?
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Nordhausen
Mein Mandant erhielt im Juli 2018 einen Strafbefehl. Danach wurde ihm vorgeworfen, im Oktober 2017 unter grober Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt trotz bestehendem Überholverbot und der durchgezogenen Sperrlinie auf …
Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung als Geschäftsführer wegen dem Verdacht der Untreue § 266 StGB
Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung als Geschäftsführer wegen dem Verdacht der Untreue § 266 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Geschäftsführer dessen Unternehmen angeschlagen ist und dabei die letzten Vermögensbestandteile „retten“ vermag, indem er diese auf ein privates Konto überweist, entzieht das Vermögen den bestehenden Gläubigern und begeht unter …
Haben Sie eine Vorladung oder Anklage wegen Raubes erhalten? Verhaltenstipps
Haben Sie eine Vorladung oder Anklage wegen Raubes erhalten? Verhaltenstipps
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Raub ist ein Delikt, das eine Wegnahme und eine Nötigung kombiniert. Dabei muss eine Drohung oder Gewaltanwendung die Wegnahme einer fremden Sache ermöglicht haben. Damit unterscheidet sich der Raub mittels des Erfordernisses einer …
Vorladung oder Anklage wegen Vorenthalten und Veruntreuen des Arbeitsentgelts § 266a StGB
Vorladung oder Anklage wegen Vorenthalten und Veruntreuen des Arbeitsentgelts § 266a StGB
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafgesetzbuch stellt das Vorenthalten und Veruntreuen des Arbeitsentgelts in § 266a unter Strafe. Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig …
Vorsicht Geschäftsführer: Keine Insolvenz ohne Verschleppung
Vorsicht Geschäftsführer: Keine Insolvenz ohne Verschleppung
| 08.08.2019 von Rechts- und Fachanwalt Kai Peter Schmitteckert
In einem Gespräch am Rande einer Hauptverhandlung hat mir ein Richter letzte Woche zugeraunt: „Ach Herr Schmitteckert, ich halte es bei dem Vorwurf der Insolvenzverschleppung so wie mein damaliger Ausbilder bei der Staatsanwaltschaft. Der …
Vorladung oder Anklage wegen Körperverletzung – wie geht es weiter und was sollte man beachten
Vorladung oder Anklage wegen Körperverletzung – wie geht es weiter und was sollte man beachten
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Prügelei, Faustschlag oder Tritt? Auch die Herbeiführung von Volltrunkenheit, Telefonterror, Stalking sowie die Übertragung von Infektionen können unter Umständen eine Körperverletzung darstellen. § 223 StGB schützt die körperliche …
Blitzer-Abzocke Viernheim, Ausfahrt BAB 659, Ri. Rhein-Neckar-Zentrum – 7,5 Meter nach Ortseingang!
Blitzer-Abzocke Viernheim, Ausfahrt BAB 659, Ri. Rhein-Neckar-Zentrum – 7,5 Meter nach Ortseingang!
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Endlich geschafft, mag sich manch ein Verkehrsteilnehmer mit Blick auf das Ziel seiner Reise denken, wenn er die Bundesautobahn 659 in Richtung Mannheim bei der Anschlussstelle Viernheim verlässt. Nur noch die Autobahn-Abfahrt zum …
Tipps bei Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung wegen Diebstahls nach § 242 StGB
Tipps bei Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung wegen Diebstahls nach § 242 StGB
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Strafgesetzbuch bestraft denjenigen nach § 242 StGB, der eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zu zueignen. Demnach handelt es sich bei § 242 StGB um ein das …
Bemessung der Sperrfrist bei Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren
Bemessung der Sperrfrist bei Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Im Falle einer Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt oder des unerlaubten Entfernens vom Unfallort droht immer eine Entziehung der Fahrerlaubnis. Die beiden vorgenannten Straftaten (u. a.) stellen sogenannte Indiz Straftaten dar, bei …
Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren und die anschließende Sperrfrist
Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren und die anschließende Sperrfrist
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Wird gegen Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ermittelt? Schnell ist es passiert: Nach einer Feier glaubt man, den Rückweg mit dem eigenen Pkw noch sicher zurücklegen zu können, obwohl man das ein oder andere …
Prozess gegen P&R-Firmengründer Heinz Roth geplatzt
Prozess gegen P&R-Firmengründer Heinz Roth geplatzt
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Strafprozess gegen P&R-Gründer und -Geschäftsführer Heinz Roth kommt nicht zustande. Das Verfahren findet nicht statt, weil Roth krankheitsbedingt verhandlungsunfähig ist. Dabei stand er im Zentrum der Milliardenpleite der …
Autocrasher, manipulierte Unfalle – So schützen Sie sich
Autocrasher, manipulierte Unfalle – So schützen Sie sich
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die „betrifft“-Dokumentation vom 02.08.2019 (SWR) verdeutlicht, wie mit manipulierten Unfällen Kasse gemacht wird: Die Versicherungswirtschaft in Deutschland gehe davon aus, dass jeder zehnte Unfall in Deutschland manipuliert ist. Entweder …
Schweigen ist Gold
Schweigen ist Gold
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die wahrscheinlich schärfste Waffe des Beschuldigten in einem Straf- oder Bußgeldverfahren ist sein Recht, einfach gar nichts zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu sagen. Es ist Aufgabe der Behörden, dem Beschuldigten den Tatvorwurf …
Das Unfallflucht-Dilemma
Das Unfallflucht-Dilemma
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Autofahrer, denen Unfallflucht vorgeworfen wird, stehen oft vor folgendem Problem: Aus rein versicherungsrechtlicher Sicht ist es vorteilhaft, der eigenen Haftpflichtversicherung gegenüber unverzüglich, umfassend und wahrheitsgemäß …