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HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Mehrere Kunden erhielten in diesen Wochen (Mai 2022) von der HUK-Coburg, der HUK 24 oder der VRK Schreiben, in denen die Anfechtung des Vertrags erklärt wird. Danach wird für die Vergangenheit ein höherer Beitrag nachgefordert. Falls …
Urlaub darf wegen Kurzarbeit gekürzt werden
Urlaub darf wegen Kurzarbeit gekürzt werden
17.05.2022 von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Viele Arbeitnehmer mussten in den letzten Jahren Pandemie bedingt zuhause bleiben, weil ihr Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hatte. Für die Arbeitgeber stellte sich hierbei die Frage, ob die Arbeitnehmer darüber hinaus auch noch einen …
Neue Widerrufsoption für Immobiliendarlehensverträge der DSL-Bank aus 2014-2016
Neue Widerrufsoption für Immobiliendarlehensverträge der DSL-Bank aus 2014-2016
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Eine fehlerhafte Widerrufsinformation Das Oberlandesgericht Celle hat in einem Urteil vom 30.03.2022 - Az. 3 U 173/21 eine neue bislang wenig beachtete Widerrufsmöglichkeit insbesondere für Kunden der DSL-Bank eröffnet. Die …
Die Tücken bei zweckwidriger Nutzung des Sondereigentums - typisierende Betrachtungsweise
Die Tücken bei zweckwidriger Nutzung des Sondereigentums - typisierende Betrachtungsweise
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Die Welt ist bunt, und das Wohnungseigentumsrecht ist es auch. Kaum ein Fall gleicht dem anderen. Und so gibt es immer wieder Entscheidungen, die sich scheinbar widersprechen, aber eben nur scheinbar. Denn der Unterschied liegt im Detail …
Keine Gnade für falsche Beschlussfassungen der Wohnungseigentümer über "Jahresabrechnungen"
Keine Gnade für falsche Beschlussfassungen der Wohnungseigentümer über "Jahresabrechnungen"
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Neue Rechtslage seit 1.12.2020 Auch beim letzten Wohnungseigentumsverwalter sollte es zwischenzeitlich angekommen sein: Seit dem 1.12.2020 hat das WEMoG weite Teile des Wohnungseigentumsrechts modernisiert. Dazu gehört unter anderem auch …
Alles beim Alten im Überstundenprozess: BAG ändert seine Rechtsprechung nicht
Alles beim Alten im Überstundenprozess: BAG ändert seine Rechtsprechung nicht
04.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Wer etwas haben will, der muss auch darlegen und beweisen, dass es ihm zusteht. So lässt sich verkürzt der Grundsatz des Prozessrechts beschreiben. Und so war es auch stets in Überstundenprozessen. Meist kommt der Streit erst nach …
Kunden von Online Casinos können verlorene Einsätze zurückfordern
Kunden von Online Casinos können verlorene Einsätze zurückfordern
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Das Glücksspiel im Internet ist weit verbreitet. Viele Personen haben in den letzten Jahren Geld dabei verloren. Nun hat ein Gericht die Möglichkeit eröffnet, sich die verlorenen Einsätze bei den Online Casinos zurückzuholen. Spiele in …
Die Unwirksamkeit fristloser Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energievertrag
Die Unwirksamkeit fristloser Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energievertrag
11.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energieliefervertrag Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von …
Vorgehen gegen Verkürzung des Covid-19 Genesenenstatus
Vorgehen gegen Verkürzung des Covid-19 Genesenenstatus
| 19.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Der Nachweis des Genesenentatus eröffnet nach derzeitiger Rechtslage (Erstellungsdatum des Beitrages: 18.02.2022) - neben dem Nachweis einer Impfung gegen das Corona-Virus - den Zugang zu bestimmten Betrieben, Einrichtungen und …
Widerruf von KFZ-Fernabsatzverträgen ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung
Widerruf von KFZ-Fernabsatzverträgen ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Unzufriedene Käufer von KFZ, die ihr Fahrzeug auf dem Wege des Fernabsatzgeschäftes erwerben, haben unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, den Kaufvertrag zu widerrufen und den Kaufpreis ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung …
Commerzbank verzichtet auf 8.300 EURO Vorfälligkeitsentschädigung
Commerzbank verzichtet auf 8.300 EURO Vorfälligkeitsentschädigung
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Im Zuge der vorläufigen Ablösung zweier 2017 abgeschlossener Darlehensverträge ist es meiner Kanzlei gelungen, die Commerzbank dazu zu bewegen, vollständig von Ansprüchen auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung (VfE) in der Gesamthöhe …
Ralf Heyl muss Schadensersatz wegen SCHUFA-Eintrag zahlen
Ralf Heyl muss Schadensersatz wegen SCHUFA-Eintrag zahlen
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Ralf Heyl macht als Rechtsanwalt alte Forderungen der Deutsche Postbank AG geltend und behauptet, die Forderungen seien ihm abgetreten worden. Wer als Verbraucher nicht zahlt, wird oft verklagt. Gerne beantragt Heyl auch Mahnbescheide und …
Teure Bildungsfonds? Was Betroffene tun können.
Teure Bildungsfonds? Was Betroffene tun können.
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Studierende können zur Finanzierung ihres Studiums oder eines Auslandssemesters neben den klassischen Finanzierungsmöglichkeiten auch auf die Finanzierung durch sogenannte Bildungsfonds zurückgreifen. Verschiedene Unternehmen wie zum …
Rechtsschutzversicherung im Verwaltungsrecht
Rechtsschutzversicherung im Verwaltungsrecht
| 08.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Rechtsschutzversicherung im Verwaltungsrecht - finanziell rundum abgesichert? Rechtsschutzversicherungen haben ein geschicktes Marketing: Die Werbung vermittelt häufig den Eindruck, mit Abschluss der Versicherung im Streitfall aller …
Der Widerrufsjoker für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge
Der Widerrufsjoker für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Neue Erfolgsperspektiven nach dem EuGH-Urteil vom September 2021 Mit einer Aufsehen erregenden Entscheidung vom 09.09.2021 (Az C - 33/20, C - 155/20, C - 187/20) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wegweisendes Urteil zur …
Amtsangemessene Alimentation in Hamburg - Beamtenrecht - Teilwiderspruchsbescheid - weiteres Vorgehen
Amtsangemessene Alimentation in Hamburg - Beamtenrecht - Teilwiderspruchsbescheid - weiteres Vorgehen
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Felix Machts
Einige Beamtinnen und Beamte in Hamburg, die sich mit einem Antrag/Widerspruch gegen die verfassungswidrige nicht amtsangemessene Alimentation je nach Dienstalter bereits seit 2011 bzw. ab 2020 wehren, haben nunmehr Ende Oktober einen als …
KG und Künstlersozialabgabe
KG und Künstlersozialabgabe
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Die KSK-Abgabe bei der Kommanditgesellschaft Die Gesellschaftsform der KG bietet, nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG), im Zusammenhang mit der Künstlersozialabgabe einige Vorteile. Die Rechtsprechung des BSG …
Neue erfolgsträchtige Widerrufsoption: Einheitlicher Zinsbetrag für unterschiedliche (Teil)Darlehen
Neue erfolgsträchtige Widerrufsoption: Einheitlicher Zinsbetrag für unterschiedliche (Teil)Darlehen
02.11.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Eine Reihe von Banken wie insbesondere die Commerzbank und die DSL haben im Zeitraum von 2010-2016 verschiedene Teildarlehen mit unterschiedlichen Konditionen in einem Vertrag kombiniert. In der Widerrufsinformation wird jedoch lediglich …
Silverager und Scheidung
Silverager und Scheidung
| 04.10.2021 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Scheidung nach der Silberhochzeit Die Zahl der Scheidungen nach einer Ehedauer von 26 und mehr Jahren haben sich in den letzten 20 Jahren laut Statistischen Bundesamt verdoppelt. Auslöser für die Trennung oder Scheidung ist häufig ein …
Die Künstlersozialabgabe - Grundlagen und Tipps zur Abgabe auf künstlerische Leistungen
Die Künstlersozialabgabe - Grundlagen und Tipps zur Abgabe auf künstlerische Leistungen
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was sind die Künstlersozialkasse und die Künstlersozialabgabe? Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine Behörde mit Sitz in Wilhelmshaven, die unter Anderem für die Erhebung der Künstlersozialabgabe zuständig ist. Die Künstlersozialabgabe …
Betriebsrat und Zeiterfassung- Neue Möglichkeiten für Betriebsräte ?
Betriebsrat und Zeiterfassung- Neue Möglichkeiten für Betriebsräte ?
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Bisher galt, dass der Betriebsrat bei der Einführung von elektronischer Zeiterfassung kein Initiativrecht hat. Er kann den Arbeitgeber also nicht "zwingen", über die Einführung eines solchen Systems zu verhandeln. Das hatte das …
Ralf Heyl verliert am 24.06.2021 vor Landgericht München
Ralf Heyl verliert am 24.06.2021 vor Landgericht München
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Verbraucher wehrte sich gegen Heyl Ralf Heyl ist als Rechtsanwalt in Nordrhein-Westfalen zugelassen und verlangte von unserem Verbraucher die Zahlung von 23.212 Euro zuzüglich Zinsen. Diese Forderung sollte aus einem gekündigten Darlehen …
Abmahnung durch - Knieper Verwaltungs GmbH - Marions Kochbuch - Albrecht Bischoff Rechtsanwälte
Abmahnung durch - Knieper Verwaltungs GmbH - Marions Kochbuch - Albrecht Bischoff Rechtsanwälte
| 17.07.2021 von Rechtsanwalt Tom Westermann
Uns liegen Abmahnungen der Albrecht – Bischoff Rechtsanwälte vor, die für die Knieper Verwaltungs GmbH Bildrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Marions Kochbuch zum Gegenstand haben. 1. Der Vorwurf Es wird vorgetragen, Dipl.-Ing. Folkert …
In Sachen Vorfälligkeitsentschädigung: Niederlage der Commerzbank vor dem BGH
In Sachen Vorfälligkeitsentschädigung: Niederlage der Commerzbank vor dem BGH
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Das wegweisende Urteil des OLG Frankfurt Ausgangspunkt dieser aktuellen Pressemeldung ist ein Urteil des OLG Frankfurt vom 01.07.2020 (17 U 810/19) = NJW-RR 2020,1121, wo das Gericht einen in Immobiliendarlehens-Verträgen der Commerzbank …