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AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
Rücktritt vom Autokauf: Rechtlicher Leitfaden für Verbraucher und Tipps vom Fachanwalt
Rücktritt vom Autokauf: Rechtlicher Leitfaden für Verbraucher und Tipps vom Fachanwalt
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Der Pkw, "des Deutschen liebstes Kind", allerdings nur so lange, bis sich ein Mangel nach dem Kauf zeigt. In solchen Fällen ist es für Käufer wichtig zu wissen, unter welchen Umständen ein Rücktritt vom Autokauf möglich ist und wie die …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
I. Der Fall Als Grundstückspächter hat unser Mandant zunächst eine zwangsgeldbewehrte bodenschutzrechtliche Anordnung zur Untersuchung des Grunstücks, zur Erstellung eines Sanierungskonzepts sowie zur Sanierung des Grundstücks in Form der …
Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Insolvenzantrag für Fonds d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG Die aktuelle schwierige Situation in der Baubranche hat inzwischen schon einige Immobilienunternehmen und Projektentwickler in erhebliche wirtschaftliche …
Die kleinanzeigen.de-Masche
Die kleinanzeigen.de-Masche
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Dass Gefahren im Internet lauern ist klar, aber der Fantasie und den technischen Fähigkeiten der Abzocker sind keine Grenzen gesetzt. So wird eine Masche nach der anderen bekannt und die meisten flauen auch schnell nach Bekanntwerden wieder …
PayPal sperrt Konto wegen Überziehung - Was tun?
PayPal sperrt Konto wegen Überziehung - Was tun?
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
In vielen an uns herangetragenen Fällen können wir juristisch nicht wirklich helfen, dafür aber vielleicht mit der notwendigen Information. Für den Fall, dass Ihr Konto in Rückstand geraten ist und sie es nicht zeitnah ausgleichen, wird das …
Vorwurf Hausfriedensbruch § 123 StGB – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Vorwurf Hausfriedensbruch § 123 StGB – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Durch § 123 Strafgesetzbuch (StGB) wird das Hausrecht , sei es einer Einzelperson oder eines Unternehmens, gesetzlich geregelt und geschützt. Dieser Paragraph basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch das Recht hat, eigenständig zu …
LG München rüffelt E.ON wegen unzulässiger Werbemaßnahmen – Anbieterwechsel untergeschoben
LG München rüffelt E.ON wegen unzulässiger Werbemaßnahmen – Anbieterwechsel untergeschoben
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Thema ist ein Dauerbrenner: Mit dem Auf und Ab von Strompreisen bleibt Bewegung in der Anbieterwechsel-Diskussion. Es ist freilich legitim, sich den besten Anbieter auszusuchen. Ganz und gar nicht legitim ist es indes, wenn Anbieter wie …
Kinder- und Jugendpornographische Bilder auf dem Handy – Diese Strafe droht!
Kinder- und Jugendpornographische Bilder auf dem Handy – Diese Strafe droht!
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Man mag es kaum glauben aber immer mehr Menschen als vermutet – meist Männer – besitzen kinder- und/oder jugendpornographisches Bild- und/oder Videomaterial auf ihren Smartphones, Tablets oder Computer. Die Zahl der registrierten Taten …
UPDATE: Privater Cannabisanbau in Deutschland: Rechtliche Rahmenbedingungen gemäß Konsumcannabisgesetz (KCanG)
UPDATE: Privater Cannabisanbau in Deutschland: Rechtliche Rahmenbedingungen gemäß Konsumcannabisgesetz (KCanG)
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Am 1. April 2024 hat Deutschland einen signifikanten Schritt in der Cannabispolitik gemacht. Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für den privaten Anbau von Cannabis neu definiert. …
Verluste aus Sportwetten zurückholen – Wichtige Fragen
Verluste aus Sportwetten zurückholen – Wichtige Fragen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wir werden seit dem Bekanntwerden des denkwürdigen Beschlusses des Bundesgerichtshofes zum Verfahren ZR 88/23 von vielen Personen angeschrieben, die sich anwaltliche Beratung und Begleitung zu den juristischen Möglichkeiten zur …
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
11.04.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Trotz aller Sorgen und Ängste ist es zunächst einmal besonders wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren, um die Situation bestmöglich zu meistern. Um Ihnen dabei zu helfen, finden Sie nachfolgend einen …
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
„Erbschleicherei“ ist zwar unschön und moralisch verwerflich, aber kein Straftatbestand: Solange der Erblasser nicht mit rechtlich unlauteren Mitteln (Täuschung, Drohung, Nötigung und dergleichen) zur Errichtung eines Testaments im Sinne …
Leihmutterschaft Ukraine: Droht nachgeburtlichen Abstammungsentscheidungen das Aus?
Leihmutterschaft Ukraine: Droht nachgeburtlichen Abstammungsentscheidungen das Aus?
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Trotz Krieges nutzen deutsche verschiedengeschlechtliche Ehepaare weiterhin die Ukraine, um sich ihren Kinderwunsch mit Hilfe einer Leihmutter zu erfüllen. U. a. auf Grundlage von Rechtsgutachten , die Dr. Oldenburger erstellt, gibt es seit …
Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Heute erhielt ein brisantes Thema medialen Aufwind: Einige Chargen der Spiralen des Herstellers Eurogine weisen Produktfehler auf. Dieser Artikel soll Sie kurz darüber aufklären worum es geht, wie die Rechtslage ist und was genau Sie als …
Hier ist ​Google - können wir Ihnen helfen?
Hier ist ​Google - können wir Ihnen helfen?
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wir bekommen immer häufiger Mandatsanfragen in Bezug auf eine Vertretung gegen sogenannte Google-Partner. Dabei handelt es sich um deutschlandweit agierende Agenturen die eine Art Lizenz besitzen, im Auftrag von Google zu beraten. Viele …
Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen „Schwarzfahren“
Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen „Schwarzfahren“
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In Deutschland ist Schwarzfahren, das heißt das Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültige Fahrkarte, ein weit verbreitetes Thema. Besonders in deutschen Großstädten ist es ein häufig auftretendes Massenphänomen, das nicht zu …
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
Digitales Kennzeichen- und Markenrecht.
Digitales Kennzeichen- und Markenrecht.
01.04.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen eines …
Wie lange sind Songs in Deutschland urheberrechtlich geschützt? Ein umfassender Leitfaden
Wie lange sind Songs in Deutschland urheberrechtlich geschützt? Ein umfassender Leitfaden
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Frage nach der Dauer des urheberrechtlichen Schutzes von Songs, einschließlich ihrer Komposition und Texte, ist von zentraler Bedeutung für Künstler, Produzenten und alle, die im Musikgeschäft tätig sind. In Deutschland regelt das …
Steuern sparen bei der Testamentserrichtung?Stolperfalle "Jastrow´sche Klausel"
Steuern sparen bei der Testamentserrichtung?Stolperfalle "Jastrow´sche Klausel"
| 27.03.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das für diejenigen, die ein gemeinschaftliches Testament errichten wollen, von großer Bedeutung sein kann. Das klassische gemeinschaftliche Testament (Berliner Testament) In einem …
Vorwurf der Schwarzarbeit
Vorwurf der Schwarzarbeit
27.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Schwarzarbeit kann teuer werden – Hilfe durch erfahrenen Rechtsanwalt Der Vorwurf der Schwarzarbeit ist nicht zu unterschätzen und kann empfindliche Geldstrafen oder Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Schwarzarbeit liegt z.B. vor, wenn …